Politik

Signal an GroKo-Gegner Schulz macht SPD-Vorsitz für Nahles frei

In der neuen Großen Koalition gilt Martin Schulz als Favorit auf den Posten des Außenministers. In seiner Partei möchte der aktuelle Vorsitzende künftig offenbar weniger Verantwortung übernehmen. Stattdessen soll erstmals eine Frau an die Spitze der SPD rücken.

Martin Schulz will nach Informationen aus Parteikreisen den SPD-Vorsitz abgeben. Unter anderem die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, Fraktionschefin Andrea Nahles werde den Parteivorsitz übernehmen. Das sei zwischen Schulz und Nahles so verabredet, heißt es. Er sei allerdings von den Parteigremien noch nicht abgesegnet.

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SPD-Chef Martin Schulz will offenbar die Parteiführung an Andrea Nahles abgeben.

(Foto: imago/Jens Jeske)

Schulz ist Kreisen zufolge als Außenminister im geplanten Kabinett von Angela Merkel vorgesehen - so denn die SPD-Mitglieder dem Regierungsbündnis zustimmen.

In der SPD wird der "SZ"-Bericht über einen Rückzug von Schulz vom Parteivorsitz weder bestätigt noch dementiert. Es wird darauf verwiesen, dass am Nachmittag eine Sitzung des Parteivorstandes geplant sei. Wenn ein derartiger Wechsel geplant sei, sei dies das Gremium, um dies zu entscheiden.

Sollte Nahles gewählt werden, stünde das erste Mal in der mehr als 150-jährigen Geschichte der Sozialdemokraten in Deutschland eine Frau an der Spitze der Partei. Die 48-Jährige war in der vorherigen Großen Koalition Bundesarbeitsministerin, seit der verlorenen Bundestagswahl ist sie Chefin der SPD-Bundestagsfraktion. Sie gilt seit Längerem als Frau für die Zukunft.

Rückzug des Außenministers in spe

Der frühere EU-Parlamentspräsident Schulz hat vor nicht ganz einem Jahr den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel übernommen, im Dezember bestätigte ein Parteitag den 62-Jährigen mit rund 82 Prozent der Stimmen im Amt. Unter seiner Führung erlebte die SPD einen kurzen Hype und stürzte in Umfragen dann wieder ab.

Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September eine Große Koalition ausgeschlossen und gesagt, er werde nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel eintreten. Schulz' Rückzug von der Parteispitze kann daher auch als Zugeständnis an die Gegner einer neuen Großen Koalition in der eigenen Partei gewertet werden, die ihm doppelten Wortbruch vorwerfen.

In den kommenden drei bis vier Wochen stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag ab, auf den SPD und Union sich nach 13 Verhandlungstagen geeinigt hatten. 463.723 Genossen sind stimmberechtigt, mehr als 24.000 sind seit dem Jahreswechsel neu dazugekommen. GroKo-Gegner hatten mit dem Slogan "Tritt ein, sagt nein!" um neue Mitglieder geworben.

Vor allem die Jusos machen gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot mobil. Die ehemalige Sozialministerin Nahles hatte sich zunächst mit Blick auf eine neue GroKo sehr skeptisch geäußert, dann aber für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Beim SPD-Parteitag im Januar, der nach Ende der Sondierung über den Eintritt in Verhandlungen entschied, galt die Rede der 47-Jährigen als mitentscheidend dafür, dass die Delegierten mehrheitlich mit Ja stimmten - auch wenn das Ergebnis knapp ausfiel.

Quelle: n-tv.de, cri/dpa/rts

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