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Rückkehr deutscher IS-Kämpfer Seehofer nennt Bedingungen

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Horst Seehofer will mit seinen Bedingungen unkalkulierbare Sicherheitsrisiken verhindern.

(Foto: picture alliance/dpa)

Viele deutsche IS-Kämpfer wollen aus Kriegsgebieten nach Deutschland zurückkehren, die USA verlangen dies sogar. Mit dieser Vorstellung macht die Bundesregierung allmählich ihren Frieden - aber nur unter bestimmten Bedingungen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer will Kämpfer der Terrororganisation IS und ihre Familien nur dann nach Deutschland zurückkehren lassen, wenn ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist und sie kein unkalkulierbares Sicherheitsrisiko darstellen. "Im Interesse der Sicherheit unseres Landes muss die Bundesregierung für die Rückkehr von ehemaligen IS-Kämpfern, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, Bedingungen setzen", sagt er der "Süddeutschen Zeitung". Jeder Einzelfall müsse vor Ort geklärt werden, "bevor irgendjemand ins Flugzeug gesetzt wird".

Zudem will Seehofer verhindern, dass IS-Kämpfer, die schwerer Straftaten verdächtigt werden, in Deutschland abtauchen. "Wir müssen klipp und klar wissen, welche Ermittlungsergebnisse es in Deutschland gegen die jeweilige Person gibt", sagte er. "Ich möchte keine gefährlichen Leute aufnehmen, wenn wir nicht die Sicherheit gewährleisten können, dass wir sie hier zum Beispiel wieder in Haft nehmen können, weil sie mit einem Haftbefehl gesucht werden."

US-Präsident Donald Trump hatte europäische Länder aufgerufen, mehr als 800 in Syrien gefangene IS-Kämpfer aufzunehmen und zu verurteilen. Wenn Verbündete wie Deutschland, Frankreich und Großbritannien nicht reagieren, will Trump die Freilassung der Islamisten anordnen. Bei ihnen handelt es sich demnach um europäische Staatsbürger, die sich in den vergangenen Jahren dem IS angeschlossen hatten und dann von US-Truppen oder deren Verbündete gefangen genommen wurden.

Rund 1050 IS-Kämpfer

Die deutschen Sicherheitsbehörden wissen von rund 1050 Personen, die seit 2013 Deutschland verlassen und sich dem IS anschlossen haben. Etwa 200 von ihnen sollen tot und etwa 350 nach Deutschland zurückgekehrt sein.

Am Rande eines EU-Treffens hatte Außenminister Heiko Maas bereits am gestrigen Montag erklärt, dass deutsche Staatsbürger grundsätzlich ein "Anrecht auf Wiedereinreise " haben. Allerdings habe man "im Moment wenig Möglichkeit, in Syrien zu überprüfen, ob tatsächlich deutsche Staatsangehörige betroffen sind". Deswegen werde man nun mit den Vereinigten Staaten reden.

Quelle: n-tv.de, chr/dpa

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