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Versprechen von Xi Jinping Seidenstraße soll nachhaltig werden

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Xi Jinping möchte die Staatschefs von seinem Vorhaben überzeugen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Bei einer dreitägigen Konferenz in Peking präsentiert der chinesische Präsident Xi Jinping sein jüngstes Großvorhaben: Eine neue Seidenstraße soll zwischen Europa und Asien entstehen und den Handel fördern. Noch sehen viele Staatschefs das Projekt kritisch.

Chinas Präsident Xi Jinping hat für das umstrittene Großprojekt einer neuen Seidenstraße zwischen Europa und Asien geworben. Dieses müsse ökologisch nachhaltig sein und solle Wachstumschancen für alle Beteiligten bieten, sagte Xi zu Beginn einer Mammut-Konferenz zu dem Vorhaben in Peking. Er versprach zugleich Transparenz und ein gemeinsames Engagement gegen Korruption. Vor allem westliche Regierungen fürchten, dass China mit den umfangreichen Infrastruktur-Projekten seinen Einfluss in der Welt ausweiten will und dabei vor allem Entwicklungsländern hohe Schulden aufbürdet.

IWF-Chefin Christine Lagarde mahnte genau hier Vorsicht an. "Die Vergangenheit lehrt uns, dass Infrastruktur-Investments zu einem problematischem Anstieg der Verschuldung führen können, wenn sie nicht sorgfältig geplant und umgesetzt werden." Nur wirklich nötige Projekte sollten realisiert werden. Dann könnten diese auch Impulse für das Wachstum der Weltwirtschaft liefern. Wichtig seien Transparenz, Zugang für nicht-chinesische Firmen und gute Risikoanalysen.

Zu der dreitägigen Konferenz wurden Dutzende Staats- und Regierungschefs erwartet, darunter Russlands Präsident Wladimir Putin und Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte. Deutschland wird von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vertreten. Dieser sagte dem Deutschlandfunk, das Projekt werde nur dann zu einer Chance für alle Beteiligten, wenn es verbunden werde mit offenen Märkten und fairen Wettbewerbsbedingungen auf beiden Seiten, "wenn deutsche Unternehmen in China die gleichen Rechte haben wie chinesische Unternehmen in Deutschland". Nötig sei dafür ein Investitionsgesetz zwischen der EU und der Volksrepublik.

Alleingänge vermeiden

China knüpft mit der 2013 verkündeten Initiative an die historische Handelsroute aus der Antike und dem frühen Mittelalter an. Die Volksrepublik plant neue Straßen und Schienenverbindungen, die nach den Vorstellungen der Pekinger Führung den Handel innerhalb Asiens sowie mit Europa und Afrika ankurbeln sollen.

Als einziges Land der Gruppe der sieben führenden Industrieländer (G7) hat bislang Italien seine Bereitschaft erklärt, sich an dem Projekt zu beteiligen. Altmaier äußerte Kritik an Alleingängen: "Wir glauben, dass es nicht der optimale Weg ist", sagte Altmaier dazu im "Bayerischen Rundfunk". Die EU müsse gemeinsam vorgehen: "Wir glauben, dass wir nur gemeinsam unsere Positionen umsetzen können". China hat bislang kein genaues Investitionsvolumen für die Vision genannt. Experten schätzen aber, dass mehrere Billionen Dollar nötig sein werden, um die Pläne umzusetzen.

Quelle: n-tv.de, psa/dpa/rts

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