Politik

Ein Jahr Polit-Bühne Selenskyjs bittere Ankunft in der Realität

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Ein Jahr ist Selenskyj nun im Amt

(Foto: picture alliance/dpa)

Es klang selbst wie eine Fernsehgeschichte: Der Komiker Selenskyj spielt im TV einen Präsidenten - und wird in der Realität gewählt. Nun ist ein Jahr vorbei. Der Krieg im Osten und die drohende Staatspleite sind geblieben. Neu ist der Kampf gegen das Coronavirus.

Erst ein Jahr ist der verrückteste Wahlkampf der Ukraine her. Die Präsidentschaftskandidaten Petro Poroschenko und Wolodymyr Selenskyj unterzogen sich freiwillig Drogenanalysen und lieferten sich ein Rededuell im Kiewer Olimpyjskij-Stadion, dort also, wo 2012 das Finale der Fußball-EM gespielt wurde. Am Ende entsprach das Ergebnis dem hohen Unterhaltungswert: Der heute 42-jährige Selenskyj, bekanntester Fernsehkomiker des Landes und Präsidenten-Darsteller in einer Satire-Serie, wurde zum jüngsten Staatsoberhaupt der Ukraine.

Selenskyjs Kandidatur war die langersehnte und sprichwörtliche frische Luft für viele Ukrainer. Zwar hatte er kein konkretes Programm, doch setzte er stark auf das Thema Vereinigung. Es wirkte damit wie ein Kontrastprogramm zum Amtsinhaber Poroschenko. Doch schon damals war fraglich, ob die Wahl eines Politik-Quereinsteigers angemessen ist, während im Osten des Landes der Krieg seit 2014 andauert und die Krim-Halbinsel von Russland annektiert bleibt. Die Wirklichkeit hat sich als noch viel komplizierter erwiesen.

In der Trump-Affäre zwischen den Stühlen

Die Ukraine-Affäre in den USA, als US-Präsident Donald Trump von Selenskyj belastende Informationen über seinen Wahlgegner Joe Biden und dessen Sohn in Diensten eines ukrainisches Gaskonzern verlangt haben soll, wurde schnell zur außenpolitischen Prüfung auf höchstem Niveau. Einerseits ist Kiew wegen des Konflikts mit Russlands von US-Hilfen abhängig. Andererseits hatte die ukrainische US-Botschaft unter Poroschenko offen auf der Seite der Demokraten gestanden. An Selenskyj lag es also, weder die in Washington regierenden Republikaner zu verärgern, noch die Unterstützung der US-Demokraten zu verspielen. Es gelang: Die Affäre blieb eine innenpolitischen Angelegenheit der USA.

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Selenskyj am Abend seines Wahltriumphes.

(Foto: picture alliance/dpa)

Und dennoch lief es nie rund für den Präsidenten aus dem Fernsehen. Zwar konnte er mit der schnell zusammengestellten Partei "Diener des Volkes" bei der Parlamentswahl eine historische absolute Mehrheit erringen und so sogar einige seiner Schlüsselversprechen einlösen - etwa die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität. Doch hat sich die Strategie, ausschließlich auf neue Gesichter zu setzen, nur sehr bedingt ausgezahlt.

Obwohl "Diener des Volkes" nur Kandidaten aufstellte, die zuvor nie im Parlament saßen, besteht die Präsidentenfraktion aus unzähligen Interessengruppen. Und so ist es in Grundsatzfragen mit der absoluten Mehrheit nicht wirklich weit her.

Regierung ohne Glück - und Können

Dann wurde die junge Regierung unter Ministerpräsident Olexij Hontscharuk Anfang März nach nur einem halben Jahr entlassen. Ihr war wirtschaftlich nichts gelungen. Der Staatshaushalt bereitete Anfang des Jahres nicht nur Selenskyj Sorgen. Die ohnehin schwierige Wirtschaftslage verschärft sich nun durch die Corona-Krise weiter. Nur mit einem neuen Kredit des Internationalen Währungsfonds kann die Staatspleite verhindert werden, wie Selenskyj inzwischen deutlich ausspricht. Immerhin: Der wichtigste Schritt dafür ist durch die Verabschiedung der höchst umstrittenen Öffnung des Bodenmarktes bereits getan. Ob das aber dem normalen Ukrainer etwas bringt, ist mehr als fraglich.

Eine bessere Figur macht Selenskyj indes im Kampf gegen das Coronavirus. So erwies es sich als richtig, angesichts des miserablen Gesundheitssystems mit landesweit nur 600 Beatmungsgeräten, Mitte März eine durchgehende Quarantäne zu verhängen. Die Entscheidung soll der Präsident maßgeblich vorangetrieben haben. Vor allem im Vergleich zu Russland und Belarus hat die Ukraine deutlich verantwortungsvoller agiert. Und die harten Maßnahmen scheinen zu greifen, obwohl die offizielle Statistik mit 6125 Infizierten wegen der wenigen Tests kaum aussagekräftig ist.

Allerdings machten Umfragen deutlich, dass die Mehrheit der Ukrainer nur für maximal vier Wochen Geld auf der hohen Kante hat. Der Zeitpunkt, an dem viele an ihre finanzielle Grenze kommen, rückt damit unaufhaltsam näher. Dennoch soll die Quarantäne demnächst bis Mitte Mai verlängert werden.

Angesichts dieser Ausgangslage kann Selenskyj trotz seiner sehr emotionalen Corona-Ansprachen - seinem Schauspiel-Talent sei dank - nicht profitieren. Es ist schlicht nicht möglich, während der Corona-Krise sowohl das schwache Gesundheitswesen als auch die erkrankte Wirtschaft zu reformieren.

Patt mit Moskau - König der Umfragen

Zudem geht der Krieg im Donbass weiter. Bislang haben in ihm mehr als 13.000 Menschen ihr Leben verloren. Und das Thema interessiert seine Stammwählerschaft am meisten. Nach zwei Jahren Pause werden gelegentlich wieder Gefangene ausgetauscht, zuletzt vergangene Woche vor dem orthodoxen Osterfest. Es ist immerhin ein Hoffnungszeichen. Doch spätestens seit dem Normandie-Gipfel im Dezember ist klar, dass die Lösung des Konflikts genauso unrealistisch ist wie unter Vorgänger Poroschenko.

Russland ist weiter nur zu einer Rückgabe der abtrünnigen Gebiete an Kiew bereit, wenn diese die in der Verfassung vorgeschriebenen Autonomierechte bekommen - und Moskau so seinen Einfluss auf die Region weiter ausüben kann. Darauf aber kann Selenskyj nicht eingehen. "Wenn ich das mache, sprechen Sie danach mit einem anderen Präsidenten", soll er einem Journalisten zufolge zu Putin beim Pariser Gipfel gesagt haben.

Ob die Worte tatsächlich so gefallen sind, ist unklar. Doch sie zeigen auch: Selenskyj kann die Hauptforderung seiner Wähler nach Frieden im Donbass beim besten Willen nicht erfüllen.

Laut dem Kiewer Internationalen Soziologie-Institut ist der Anteil der Wähler, die Selenskyj positiv wahrnehmen, seit Dezember 2019 von 60 auf 44 Prozent eingebrochen. Allerdings beurteilt nur jeder Vierte den Präsidenten negativ. Damit bleibt der Ex-Komiker trotz Rückschlägen der mit Abstand beliebteste Politiker des Landes. Angeblich aber sind seine Beliebtheitswerte gerade das Letzte, was ihn interessiert.

"Das Vertrauen in mich ist größer als nach dem ersten Wahlgang bei der Präsidentschaftswahl", sagt Selenskyj. Ein Grund dafür ist, dass ihn viele Wähler nach wie vor nicht als Teil des Politiksystems wahrnehmen. Doch dieser Selenskyj-Effekt dürfte angesichts der gewaltigen Herausforderungen während der Corona-Krise und in der Zeit danach nicht mehr lange anhalten.

Quelle: ntv.de