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Bundesversammlung stimmt ab So läuft die Wahl des Bundespräsidenten

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Vor fast fünf Jahren wählte die Bundesversammlung Joachim Gauck zum Präsidenten. Wer wird nun sein Nachfolger?

(Foto: picture alliance / dpa)

An diesem Sonntag wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Joachim Gauck tritt nach fünf Jahren im Amt nicht noch einmal an. Fünf Kandidaten bewerben sich als sein Nachfolger. Wer am Ende ins Schloss Bellevue einzieht, entscheidet die Bundesversammlung. Wie läuft die Wahl ab? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wer kann Bundespräsident werden?

Jeder Deutsche ab 40 kann theoretisch zum Bundespräsidenten gewählt werden. Kandidaten vorschlagen dürfen die Mitglieder der Bundesversammlung.

Wer sind die Kandidaten?

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Nach fünf Jahren ist nun bald wieder Amtsübergabe im Schloss Bellevue.

(Foto: picture alliance / dpa)

SPD, CDU und CSU haben den ehemaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier nominiert. Für die Linke tritt der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge an. Die AfD hat ihren Vizechef Albrecht Glaser nominiert. Der Richter Alexander Hold ist der Kandidat der Freien Wähler. Außerdem tritt Engelbert Sonneborn an – er ist der Vater von Martin Sonneborn, dem Vorsitzenden der Satire-Partei "Die Partei".

Wer wählt den Bundespräsidenten?

Die Bundesversammlung. Den Präsidenten zu wählen, ist ihr einziger Zweck. Dazu kommt sie im Berliner Reichstag zusammen. Die Bundesversammlung besteht zur Hälfte aus Mitgliedern des Bundestages und zur anderen Hälfte aus Mitgliedern, die von den Landesparlamenten entsendet wurden.

Wen entsenden die Landtage?

Das sind meistens Abgeordnete. Es können aber auch Kommunalpolitiker oder Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sein. Wie viele Vertreter die Länder zur Bundesversammlung schicken dürfen, hängt von der Bevölkerungszahl ab. Mehr Einwohner bedeutet mehr Wahlleute. Außerdem gilt: Je größer eine Landtagsfraktion ist, umso mehr Vertreter kann sie entsenden.

Welche Prominenten sind dabei?

Unter anderem die Schauspielerinnen Veronica Ferres (für die CDU Nordrhein-Westfalen) und Iris Berben (für die SPD Hessen), Fußball-Bundestrainer Joachim Löw (für die Grünen Baden-Württemberg). Die thüringische Linke entsendet etwa Semiya Şimşek Demirtas zur Bundesversammlung. Ihr Vater, Enver Şimşek, war vom rechtsextremen NSU ermordet worden.

Wer kann überhaupt Mitglied der Bundesversammlung sein?

Grundsätzlich kommt jeder infrage, der das passive Wahlrecht hat. Das sind in der Regel alle volljährigen Deutschen. Ausgeschlossen ist zum Beispiel, wer zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wurde.

Wie viele Mitglieder hat die Bundesversammlung?

Sie besteht bei dieser Wahl aus insgesamt 1260 Wahlleuten. Davon sind 630 Bundestagsabgeordnete.  

Und wer hat die Mehrheit?

Die Große Koalition stellt die Mehrheit der Delegierten. CDU, CSU und SPD kommen laut bundestag.de zusammen auf 923 Delegierte. Die drei Parteien haben sich auf Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Auch die FDP will ihn unterstützen. Somit dürfte Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt werden.

Wann steht der Sieger fest?

Bis ein Sieger feststeht, können bis zu drei Wahlgänge nötig sein. Bundespräsident wird, wer die absolute Mehrheit der Stimmen (631 Stimmen) bekommt. Wird diese von keinem der Kandidaten im ersten oder zweiten Wahlgang erreicht, gibt es eine dritte Abstimmung. Dann gewinnt der Kandidat, der die meisten Stimmen bekommt. Die Mitglieder der Bundesversammlung können auch noch neue Kandidaten nominieren, wenn es nach der ersten Abstimmung keinen Sieger gab. 

Wie ist der zeitliche Ablauf?

Bundestagspräsident Lammert eröffnet die Bundesversammlung um 12 Uhr. Nach einigen Hinweisen zum Wahlablauf und anderen Formalien soll der erste Wahlgang gegen 12.15 Uhr beginnen. Danach folgt die Auszählung. Es wird damit gerechnet, dass der 1. Wahlgang gegen 14 Uhr beendet ist. Steht der Sieger dann fest, hält das neue Staatsoberhaupt eine kurze Ansprache. Danach wird die Nationalhymne gespielt. Zum Abschluss gibt der Bundespräsidenten einen Empfang im Paul-Löbe-Haus.

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Quelle: n-tv.de, hul

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