Erst Ultimatum, dann doch nichtSo macht Trump China zum großen Gewinner
Von Frauke Niemeyer
Erst setzt Trump dem Iran ein Ultimatum, dann setzt er es für fünf Tage aus. Das erratische Verhalten im Oval Office bringt die Weltwirtschaft ins Trudeln und China ungewollt Vorteile.
Wie sehr Donald Trump im Irankrieg bereits mit dem Rücken zur Wand steht, zeigt kaum ein Schritt deutlicher, als das auf halber Strecke verendete, jüngste Ultimatum des US-Präsidenten: Dienstag früh, Washingtoner Zeit, sollte sich ursprünglich Großes entscheiden: Öffnet der Iran die Straße von Hormus für die Schiffsfahrt und löst damit einen immensen Stau von Frachtern in der Region? Oder beginnen die USA mit Angriffen auf zentrale iranische Kraftwerke und zerstören das Netz für Energieversorgung?
Sollte das Mullah-Regime sich von der US-Drohung nicht einschüchtern lassen, stand eine Eskalation bevor. Denn schon wieder tat der Iran etwas, das aus Trumps Perspektive in diesem Krieg von Beginn an nicht vorgesehen schien: Er wehrte sich.
Die Mullahs drohten ihrerseits, im Falle von US-Angriffen gegen ihre Kraftwerke die Energieversorgung der mit Trump befreundeten Golfstaaten noch stärker ins Visier zu nehmen. Zur Illustration der eigenen Drohgebärde veröffentlichte man eine Liste mit elf Kraftwerken und Entsalzungsanlagen, die für den Mittleren Osten entscheidend seien.
Irgendjemand hat's Trump erklärt
Als Folge solcher Angriffe würden die Staaten der Region damit rechnen müssen, dass der Tourismus vollends zusammenbricht, der Export massiv geschädigt wird, das Image als stabiler und sicherer Wirtschaftspartner zerstört wird und schließlich die Lebensgrundlagen in Gefahr geraten. Der Krieg, der als ein zeitlich limitierter Enthauptungsschlag gegen das iranische Regime und seine militärischen Fähigkeiten begonnen wurde, würde die gesamte Region ergreifen.
Irgendjemandem aus dem engeren Zirkel der Macht muss es gelungen sein, dem US-Präsidenten das immense Risiko seines Ultimatums zumindest im Ansatz deutlich zu machen. Prompt erklärte Trump auf seiner Plattform Truth Social wenige Stunden vor Ablauf des Ultimatums, wegen "guter und produktiver Gespräche" werde er in den kommenden fünf Tagen auf Angriffe gegen iranische Energieanlagen verzichten.
Der Iran streitet vehement ab, dass irgendjemand mit irgendwem gesprochen habe. Er streicht den Punktsieg für sich ein. Die Reaktion der Mullahs, ihre kühne Gegendrohung, hat nach ihrer Lesart Trump zum Einknicken gebracht.
Was aber war das jetzt? Eine nächste Kapriole in diesem Krieg, der nun in seine vierte Woche geht? Wohl eher offenbart das vermasselte Ultimatum, wie wenig der US-Präsident aus den ersten drei Wochen des Krieges gelernt hat. Vom ersten Moment an sprach viel dafür, dass Trump keinerlei iranische Gegenwehr eingepreist hatte. Dass er dachte, die Mullahs in Teheran zu stürzen, das würde ein paar Tage länger dauern, als in Venezuela eine USA-freundlichere Regierung einzusetzen - aber dann wär's auch gut.
Seit Ende Februar jedoch fliegen die USA und Israel ihre Angriffe gegen den Iran, schalten wichtige Köpfe des Regimes aus, und es will und will nicht wirklich wackeln. Stattdessen versucht Teheran, die Golfstaaten durch Angriffe auf Energieinfrastruktur und US-amerikanische Stützpunkte in den Krieg hineinzuziehen und schickt auch Raketen nach Israel, die zum größten Teil abgefangen werden, aber nicht vollständig.
Begleitet wird das Kriegsgeschehen durch immer wieder neue Kommentare und Posts des US-Präsidenten, der mal Irans vollständige Kapitulation fordert und an einem anderen Tag den Krieg von sich aus für quasi beendet erklärt. Parallel dazu werden weitere US-Truppen in die Region verlegt. "All diese Posts sind kein Kondensat intensiver Lagebesprechungen, in denen sich Trump in die Details einarbeitet und dann eine Position festlegt", erklärt dazu der Politologe Thomas Jäger ntv.de. "Sondern die Militärs haben die Lage im Blick, erarbeiten Optionen, und Trump schwebt frei im Raum und denkt sich irgendwas aus."
Alle vor Trump hatten Hormus auf dem Schirm
Auch Trumps Behauptung, auf die Gefahr iranischer Angriffe gegen Golfstaaten und eine Schließung der Straße von Hormus habe ihn niemand hingewiesen, ist laut Jäger absurd. Denn schon 1980 erklärte der damalige US-Präsident Jimmy Carter in seiner Doktrin den Mittleren Osten zum amerikanischen Einflussgebiet. Anlass war eine zweite Ölkrise, weil durch die islamische Revolution im Iran die Fördermengen rückläufig waren. Ein Angriff auf den Persischen Golf werde "mit allen erforderlichen Mitteln, einschließlich militärischer Gewalt, abgewehrt werden", erklärte Carter damals.
"Die USA haben die Straße von Hormus seit 47 Jahren auf dem Schirm", sagt Jäger, "und alle Präsidenten vor Trump haben von einem militärischen Schlag gegen den Iran zurückgeschreckt, weil sie um die Bedrohung für die Meerenge wussten". Dass diese im Oval Office mit Blick auf diesen Krieg kein Thema war - für Jäger absolut undenkbar.
Man wusste, wie sehr eine Blockade der Straße, durch die viel Öl und heute auch Flüssiggas transportiert wird, die Weltwirtschaft ins Trudeln bringen würde. Wie sehr die Exportnationen noch ins Trudeln geraten werden, das zeigt sich noch in den kommenden Wochen. Jäger rechnet damit, dass Containerpreise in die Höhe schießen, Logistik deutlich teurer wird. Denn die letzten Schiffe, die die Straße von Hormus passierten, brachten ihre Ladung Tage oder Wochen später noch in die Zielhäfen. Die Schiffsladungen, die nun vor der Meerenge in der Warteschlange dümpeln, würden aber dieser Tage von ihren Empfängern erwartet. "Man wird an den Punkt kommen, wo die Preise, die man für Produktion und Transport eigentlich aufrufen müsste, nicht mehr aufzurufen sind."
Der US-Präsident sorgt dafür, dass weltweite Lieferketten unterbrochen werden, er torpediert damit die Globalisierung, die die Vereinigten Staaten selbst als Mastermind vorangetrieben haben. Und schließlich verschafft er seinem wichtigsten Konkurrenten und Gegner einen entscheidenden Vorteil. Denn Peking kann sich erstmal selbst versorgen. Die Chinesen betreiben Kohlekraftwerke aus eigenen Beständen, haben Wind- und Solaranlagen und weit größere Öllager angelegt als der gesamte Westen zusammen. Bis die Industrie in China unter der Hormus-Blockade tatsächlich leidet, kann noch einige Zeit ins Land gehen. Das jedoch sieht in den USA, im Nahen Osten und in Europa anders aus.
"In internationalen Auseinandersetzungen hat nie eine Seite den ganzen Schaden und die andere Seite leidet gar nicht", sagt Jäger. Die Frage ist immer: Wer hat den größeren Schaden als der andere? China hat momentan den geringeren Schaden, wird als verlässlicher wahrgenommen und kann auch in der Golfregion sein Image verbessern, während die bisherige Schutzmacht USA ihren Partnern in der Golfregion gerade vor allem Probleme verursacht. "China ist der große Gewinner dieses Prozesses", so sieht es Jäger. Darum sei Peking auch derzeit so ruhig. "Aus chinesischer Sicht lautet der erste Grundsatz: Wenn Dein Feind einen Fehler macht, hindere ihn nicht daran weiterzumachen."