Politik

Von der Leyen stellt Plan vor So will die EU die Mutationen bekämpfen

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Will wieder in die Offensive kommen: die Präsidentin der EU-Kommission

(Foto: dpa)

Weil sich die EU nicht rechtzeitig mit ausreichend Impfstoff eingedeckt hat, muss sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einiges anhören, vor allem aus Deutschland. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will sie wieder in die Offensive kommen.

Nach heftiger Kritik am Impfstoffmangel in Europa ergreift EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Initiative im Kampf gegen die gefürchteten Varianten des Coronavirus. Ziel ist es, möglichst rasch angepasste Impfstoffe gegen die mutierten Viren in großen Mengen zur Verfügung zu haben. Den Plan will von der Leyen heute Mittag in Brüssel vorstellen.

Er soll im Wesentlichen fünf Punkte umfassen: die schnelle Entdeckung der mutierten Viren durch Genom-Sequenzierung, die rasche Anpassung der Corona-Impfstoffe an die Mutanten, die Gründung eines europäischen Netzwerks für klinische Tests, die beschleunigte Zulassung der angepassten Impfstoffe sowie verkürzte Genehmigungsverfahren für neue oder umgewandelte Impfstofffabriken und Hilfen zur raschen Produktionsausweitung.

Für das Programm namens "Hera Incubator" will die Kommission nach dpa-Informationen unter anderem 150 Millionen Euro zur Erforschung der Virusvarianten locker machen. Weitere 75 Millionen Euro sollen helfen, die Genom-Sequenzierung in den EU-Staaten auszubauen, damit mindestens 5 Prozent der positiven Corona-Tests genauer auf Mutanten untersucht werden können.

Auch das Netzwerk für klinische Tests von Impfstoffen - genannt Vaccelerate - soll von der EU finanziell unterstützt werden. Zweck ist die Beschleunigung der Tests von Vakzinen gegen mutierte Coronaviren an Freiwilligen. Dafür sollen sich EU-weit Wissenschaft, Industrie und Behörden vernetzen. Die EU-Arzneimittelagentur EMA soll ebenfalls mitwirken. Langfristig soll eine neue Behörde namens Hera (Health Emergency Response Authority) die EU gegen sogenannte biologische Gefahren wappnen. Das Programm ist eine Art Vorstufe - Incubator heißt auf Deutsch Brutkasten.

Zu optimistisch geplant

Von der Leyen wird vor allem in Deutschland scharf kritisiert, weil die EU-Kommission für den Ankauf von Corona-Impfstoffen zuständig ist und die Mittel derzeit überall in der EU knapp sind. Die Kommissionschefin hat bereits Versäumnisse eingeräumt: Die EU sei bei der Zulassung der Vakzine spät dran gewesen, zu optimistisch über die Massenproduktion und zu sicher, dass Hersteller pünktlich liefern würden. Aus den Fehlern sollen nun Lehren für die nächste Etappe gezogen werden.

Beim Impfstoff könnte sich die Lage in einigen Wochen etwas entspannen. Am Dienstag teilte die EU-Arzneimittelbehörde EMA mit, dass auch der Hersteller Johnson & Johnson eine europäische Zulassung für sein Corona-Vakzin beantragt habe. Über den Antrag soll bis Mitte März entschieden werden. Von dem Impfstoff hat die EU-Kommission Mengen für mindestens 200 Millionen Menschen geordert. Das Besondere ist, dass er voraussichtlich nur einmal gespritzt werden muss.

Neben dem Impfstreit gibt es inzwischen einen weiteren Konflikt zwischen Brüssel und Berlin über die von Deutschland verhängten Grenzkontrollen, die die Verbreitung mutierter Coronaviren bremsen sollen. Die Kommission kritisiert, dass damit die verbriefte Bewegungsfreiheit und der Warenverkehr im Binnenmarkt eingeschränkt werden. Vor allem Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich die Einwände aus Brüssel allerdings in scharfem Ton verbeten.

Quelle: ntv.de, ino/dpa

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