Politik
Olaf Scholz ist in der eigenen Partei nur mäßig beliebt, auf Landesebene aber aktuell der erfolgreichste Regierungschef der SPD. In einer Großen Koalition soll er Finanzminister und Vizekanzler werden.
Olaf Scholz ist in der eigenen Partei nur mäßig beliebt, auf Landesebene aber aktuell der erfolgreichste Regierungschef der SPD. In einer Großen Koalition soll er Finanzminister und Vizekanzler werden.(Foto: dpa)
Mittwoch, 14. Februar 2018

Erster Auftritt in Vilshofen: Stimmungskanönchen Scholz

Von Christian Rothenberg

Hadern mit der GroKo, Selbstzerfleischung, Personaldebatten: Die SPD durchlebt turbulente Zeiten. Am Tag nach der Krisensitzung hat Olaf Scholz seinen ersten Auftritt als Übergangsparteichef - ausgerechnet im Bierzelt.

Um kurz nach zwölf Uhr mittags ruft Olaf Scholz in das Bierzelt hinein: "So wie heute wünsche ich mir die SPD, eine Partei, die optimistisch ist." Der 59-Jährige, Erster Bürgermeister Hamburgs und seit gestern Übergangs-SPD-Chef, zitiert den Satz "Mit uns zieht die neue Zeit" aus einer bekannten Hymne der Partei. Wenn die SPD den Bürgern eine Perspektive bieten könne, sagt Scholz, dann gehe auch die Zukunft der Partei noch lange weiter. Minutenlang applaudieren die Genossen gegen die Krise. Mutmachklatschen im Bierzelt.

Video

Etwas bemerkenswert ist es schon, wenn Sozialdemokraten nach den vergangenen Tagen von Optimismus sprechen. Die Stimmung in der Partei ist schlecht. SPD-Chef Martin Schulz trat zurück und wurde dann von seinem Vorgänger Sigmar Gabriel öffentlich angegriffen. In einer Krisensitzung mühte sich die SPD-Führung am Dienstagabend darum, die Kontrolle zurückzugewinnen. Bis zum Parteitag Ende April, bei dem Andrea Nahles übernehmen soll, wird Scholz die Partei kommissarisch leiten. Am Morgen nach seiner Kür wartet der erste Auftritt als Vorsitzender, beim politischen Aschermittwoch der SPD in Bayern. Wohl nicht unbedingt die Lieblingsbühne von einem wie Scholz.

Zur Begrüßung lobt Ulli Grötsch, Generalsekretär der bayerischen SPD, den Gast aus Hamburg. Wer könnte in stürmischen Gewässern ein besserer Steuermann sein als ein Hanseat, ruft er. Das Zelt in Vilshofen ist gut gefüllt, mit Zuhörern und Bierkrügen, SPD-Fahnen werden geschwenkt. Soll hinterher niemand sagen, die Sozialdemokraten ließen sich hängen. Im Herbst ist schließlich Landtagswahl. Spitzenkandidatin Natascha Kohnen lässt sich ein paar Bemerkungen zu den vergangenen Tagen nicht nehmen. Die Partei habe nicht immer das beste Bild abgegeben. Kohnen kritisiert überstürzte Entscheidungen - womit sie die frühe Festlegung gegen eine Große Koalition meinen dürfte - die Personaldebatten und die vielen öffentliche Kommentare.

Ein Fünkchen Demut

Mit Kohnen hat die Bayern-SPD eine charismatische Spitzenkandidatin. Dennoch sind die Aussichten im Freistaat für die Sozialdemokraten anhaltend schlecht. Ein halbes Jahr vor der Wahl hängt die Partei in den Umfragen bleischwer bei 15 bis 18 Prozent. Die Bundes-SPD war zuletzt keine große Hilfe und steht bei den Meinungsforschern nach den Unruhen der vergangenen Wochen inzwischen auf Bayern-Niveau. Dabei war die Euphorie vor einem Jahr so groß. Als Schulz, damals bejubelter Hoffnungsträger, beim politischen Aschermittwoch in Vilshofen auftrat, kochte das Zelt. Die Genossen träumten vom Kanzleramt und platzten fast vor Stolz. Gegensätzlicher könnten die Stimmungslagen kaum sein.

Video

Als Scholz im Herbst eingeladen wurde, verdaute die SPD gerade ihre Wahlniederlage. Man rechnete mit einer Jamaika-Koalition. Weil die scheiterte, steht die Partei vor einem neuen Bündnis mit der Union. Scholz hat es nicht leicht heute, er muss zumindest versuchen, so etwas wie Aufbruchsstimmung zu versprühen. Mit "moin moin" startet er seinen Auftritt und wird mit höflichem, aber zurückhaltenden Applaus empfangen. Als wäre die Ausgangssituation nicht schwer genug, hat Scholz auch noch mit einer Erkältung zu kämpfen. Immer wieder versagt ihm die Stimme. Mehrfach muss er seine Rede unterbrechen, weil der Husten ihn dazu zwingt. Scholz, ohnehin kein herausragender Rhetoriker, ist heute allenfalls ein Stimmungskanönchen.

Zumindest ein Fünkchen Demut deutet er jedoch an. Die Performance der SPD sei in den vergangenen Tagen nicht die beste gewesen, räumt er ein. Dann holt Scholz zu einem umfangreichen Plädoyer aus, für ein neues Bündnis mit der Union. In einer Regierung habe die SPD Gelegenheit, etwas gegen schlechte Löhne und befristete Arbeitsverträge machen zu können. "Eine Schweinerei, die wir jetzt beenden", sagt er über sachgrundlose Befristungen, die künftig nur noch eingeschränkt möglich sein sollen. Später nennt Scholz weitere vermeintliche Vorzüge des Koalitionsvertrages wie die Gebührenfreiheit für die Meisterausbildung und die Förderung des sozialen Wohnungsbaus. "Man sieht also, wir haben ganz schön was erreicht", sagt er.

Nur eine Spitze gegen Merkel und Seehofer

Auf Landesebene ist Scholz aktuell der erfolgreichste Regierungschef der SPD. Nach seiner Zeit als Generalsekretär und Bundesminister wechselte er in die Hansestadt, holte dort 2011 auf Anhieb die absolute Mehrheit im Rathaus, vier Jahre später verfehlte er diese nur knapp. Wahlergebnisse von mehr als 40 Prozent holte die SPD früher auch im Bund, zuletzt ist es nur noch Scholz gelungen. Dennoch ist er nur mäßig beliebt in der eigenen Partei. Bei seiner Wiederwahl im Dezember wurde Scholz mächtig zurechtgestutzt und holte nur 59 Prozent. Er ist keiner, der das sozialdemokratische Herz erreicht, gilt als kühler Pragmatiker. Dennoch könnte sein Einfluss in der SPD bald zunehmen. Wenn die Parteibasis dem Koalitionsvertrag ihren Segen gibt, soll er Finanzminister und Vizekanzler werden.

Im Schnelldurchlauf arbeitet sich Scholz durch die Themen Innere Sicherheit, Migration, Arbeitsmarkt, Europa. Angriffe auf den politischen Gegner, die beim Politischen Aschermittwoch üblich sind, verkneift er sich weitgehend. Als einige Zuhörer #NoGroKo-Plakate in die Luft heben, sagt er: "Man muss sich nur die Diskussionen in der CDU anschauen, um zu sehen, dass wir es wohl irgendwie richtig hinbekommen haben müssen." Nicht nur ein bayerischer Politiker habe wohl seinen Zenit überschritten, sondern auch "eine Frau aus dem Norden". Scholz meint - natürlich - Horst Seehofer und Angela Merkel.

Nach 35 Minuten hat er es geschafft. Die SPD müsse Zuversicht versprühen, damit auch die Bürger optimistisch in die Zukunft schauen könnten - empfiehlt Scholz. Er dürfte froh sein, seinen ersten Auftritt als Parteichef halbwegs unbeschadet hinter sich gebracht zu haben.

Quelle: n-tv.de