Portal für GeheimdiensttippsChina droht Taiwan mit "entschlossenen Gegenmaßnahmen"
China zeigt sich wieder einmal erzürnt über Taiwan. Der Grund: Das Nachbarland hat eine neue Plattform für Chinesen eingerichtet, die offenbar bereits auf Resonanz stößt. Pekings Drohungen richten sich nicht nur gegen den Inselstaat.
China hat empört auf eine von Taiwan eingerichtete Internetplattform reagiert, auf der chinesische Staatsbürger Geheimdienstinformationen zu ihrem Land teilen können. Die von Taiwans Amt für Nationale Sicherheit (NSB) geschaffene Webseite untergrabe "die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Straße von Taiwan", erklärte der Sprecher des Büros für Taiwan-Angelegenheiten, Chen Binhua, laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV. Peking verurteile diese Handlungen "aufs Schärfste" und werde "entschlossene Gegenmaßnahmen ergreifen".
Die neue Plattform lädt chinesische Staatsangehörige, "die dieselben demokratischen Werte teilen", zur Zusammenarbeit bei der Weitergabe von Informationen über Peking ein. Taiwans Amt für Nationale Sicherheit hatte sie am Sonntag vorgestellt. In einem mit Künstlicher Intelligenz erstellten Werbevideo ist ein chinesischer Beamter zu sehen, der miterlebt, wie Kollegen abgeführt und verhört werden. "Dies spiegelt die allgegenwärtige Atmosphäre wider, in der unter Chinas totalitärem Regime jeder in Alarmbereitschaft ist", hieß es in einer Erklärung dazu.
Offenbar stieß die Website bereits auf Resonanz. Taiwans NSB teilte mit, dass eine "zunehmende Zahl" von Menschen an Behörden auf der selbstverwalteten Insel herangetreten sei, "die verschiedene Arten von Informationen zur Verfügung stellen wollten".
Aus Chinas Sicht spiegelt die Webseite die "anhaltende Konfrontationshaltung" der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei in Taipeh wider. Chen warnte vor der potenziellen Weitergabe von Informationen an Taiwans Behörden. Wer dies tue, müsse mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Peking entsendet immer wieder Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe und Schiffe der Küstenwache vor die Küste Taiwans. In den vergangenen Jahren hielt China mehrere große Militärmanöver rund um die demokratische Insel ab.
China beansprucht das demokratische Taiwan als Teil seines Staatsgebiets, der mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Taipeh wirft Peking vor, durch Spionage und Unterwanderung seine Verteidigungsfähigkeit zu schwächen.