Politik

Demos in Stuttgart und Berlin Tausende protestieren gegen Corona-Regeln

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Nach Veranstalterangaben kamen 5000 Menschen zu der Demo auf den Cannstatter Wasen.

(Foto: imago images/7aktuell)

In mehreren Städten protestieren Menschen gegen die Maßnahmen während der Corona-Pandemie. In Stuttgart sprechen Veranstalter von 5000 Teilnehmern. In Berlin nehmen an zwei Demos bis zu 300 Menschen teil. Dort geht es auch um Reptilienmenschen.

Mehrere tausend Menschen haben nach Veranstalterangaben in Stuttgart gegen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus demonstriert. Bei der als "überparteilich" bezeichneten Demonstration auf dem Cannstatter Wasen forderte Initiator Michael Ballweg die Einhaltung der Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit. Hinter dem Protest steht die Initiative "Querdenken" von Ballweg.

Der IT-Unternehmer sprach von rund 5000 Teilnehmern. Die Stuttgarter Polizei wollte keine Schätzung der Teilnehmerzahl abgeben. Sie sprach von einem friedlichen Verlauf. Die Demonstranten hätten sich im Großen und Ganzen an die Abstandsregeln gehalten.

Nach einem anfänglichen Verbot der Stadt hatte die Initiative demonstrieren dürfen, weil das Bundesverfassungsgericht einem Eilantrag gegen das Verbot stattgegeben hat. Die regelmäßigen Demos erhalten mehr Zulauf: Vergangene Woche waren es noch wenige Hundert auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Bundesweit finden ähnliche Demos statt. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung der Initiative durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

"Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen"

Auch in Berlin demonstrierten wieder zahlreiche Menschen gegen die Beschränkungen in der Coronavirus-Pandemie. Nach Angaben einer Polizeisprecherin befanden sich bis zu 300 Menschen zur gleichen Zeit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte. Vereinzelt seien Identitäten von Anwesenden festgestellt worden. Rund 350 Polizisten waren demnach im Einsatz.

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In Berlin wurden zwei Demos angemeldet - vereinzelt sei die Identität von Teilnehmern festgestellt worden, hieß es.

(Foto: REUTERS)

Dort waren zwei Demonstrationen mit jeweils 20 Teilnehmenden genehmigt worden. Die Partei "Bergpartei, die Überpartei" hatte zu Protesten unter dem Motto "Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen" aufgerufen. Dies ist ein Verweis auf eine Verschwörungstheorie, nach der auf der Erde Reptilien leben, die sich als Menschen verkleiden und die Politik lenken.

Nach Anmeldung durch eine Privatperson war zudem die Demonstration "Kindernot auf Grund der Corona-Schutzmaßnahmen" genehmigt worden. Im Internet hatte außerdem die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand, ein Verein in Gründung, zu einer Zeitungsverteilung auf dem Platz aufgerufen - "mit 2-Meter-Abstand, Mundschutz, Grundgesetz". Dabei handelte es sich nach Polizeiangaben nicht um eine genehmigte Veranstaltung.

Bereits eine Viertelstunde vor dem geplanten Beginn hatte die Berliner Polizei auf Twitter mitgeteilt, die zulässige Teilnehmerzahl auf dem Rosa-Luxemburg-Platz sei erreicht. "Weitere Teilnahmewünsche müssen wir leider ablehnen." Wegen der Berliner Verordnung zur Sars-CoV2-Eindämmung dürfen derzeit an "ortsfesten öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel" auf Antrag bis zu 20 Menschen teilnehmen.

Ab kommenden Montag sind 50 Menschen bei solchen Versammlungen erlaubt. In den vergangenen Wochen hatten sich samstags bereits Hunderte Menschen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz versammelt, unter ihnen auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien.

Quelle: ntv.de, mli/dpa