Taiwan muss zwei Tage zitternTrump besucht seinen größten Rivalen
Von Frauke Niemeyer
Während der Waffenruhe im Iran besucht Trump China. Bei Xi will er Stärke demonstrieren, hat aber einen schwachen Moment. Das kann für Taiwan gefährlich werden.
Zu Hause steht Donald Trump derzeit unter Druck - die Amerikaner sind mehrheitlich unzufrieden mit dem Irankrieg des US-Präsidenten. Im Kampf gegen das Regime geht es nicht vorwärts, zugleich verschlingt der Krieg Milliarden US-Dollar und belastet die Wirtschaft durch höhere Ölpreise, Inflation und Unsicherheit. Aus dieser Gemengelage heraus reist Trump nach Peking. Nicht die perfekte Situation, um gegenüber seinem Amtskollegen Xi Jinping aufzutrumpfen und vorteilhafte Deals abzuschließen.
Das ist aber etwas, das der Amerikaner dringend zu Hause präsentieren möchte: einen Beweis, dass es ihm gelingt, das US-Handelsdefizit mittelfristig einzudämmen und der größten Exportmacht der Welt auch ein paar lohnende Einkäufe aus den USA abzuringen. Unter anderem sollen Rindfleisch, Getreide und Sojabohnen im Gespräch sein, aber auch Flugzeuge von Boeing.
Auf Zölle hatte China eine Antwort
Schon bei einem ersten Treffen von Trump und Xi im vergangenen Herbst war der Amerikaner bereit, gut Wetter zu machen und Zölle von weit über 100 Prozent auszusetzen, die er erst wenige Monate zuvor eingeführt hatte. China hatte damals eine Antwort parat, verhängte seinerseits ebenfalls Zölle und setzte Exportkontrollen für seltene Erden ein. Das Herbsttreffen stand dann im Zeichen gegenseitiger Abrüstung - Zölle wurden gelockert, Exportkontrollen für seltene Erden ebenso.
China ist nicht nur durch den Abbau der Rohstoffe wichtig für die westliche Autoindustrie, Rüstungsbranche, Halbleiterhersteller und Elektronikunternehmen. Fast noch mehr Bedeutung kommt ihm als Weiterverarbeiter zu. Die schrittweise Abkopplung aus der Abhängigkeit von China ist darum eines der wichtigsten Ziele (nicht nur) der USA.
Aber China schaut nicht tatenlos zu. Seit den Gesprächen im Herbst hat die Regierung die Lizenzvergabe für seltene Erden verschärft und Sanktionen gegen Unternehmen erlassen, die ihre Lieferketten von China abzukoppeln versuchen. Ganz so leicht will Peking diesen Trumpf nicht aus der Hand geben. Und Trump fehlen Geduld und auch die Weitsicht, um dieses schwierige Problem nachhaltig anzugehen.
Während der Amerikaner nicht nur mit Blick auf die Zwischenwahlen im Herbst, sondern auch aufgrund seiner ganzen Denkweise immer auf den schnellen, vorzeigbaren Erfolg aus ist, denkt man in Peking langfristig und streng strategisch. Das schließt auch die Zeit nach Trumps Präsidentschaft mit ein.
Trump braucht einen Vermittler
"Viele chinesische Analysten erwarten eine Rückkehr der USA zu einer konfrontativeren China-Politik, entweder nach den Zwischenwahlen oder nach Trumps Ausscheiden im Jahr 2029", schreibt der amerikanische China-Experte Jonathan Czin vom Thinktank Brookings. "Peking scheint darauf bedacht zu sein, diese Übergangsphase zu nutzen, um seine Position gegenüber den Vereinigten Staaten zu stärken."
Die Phase für eine solche Strategie scheint günstig. Neben einem Booster für die US-Konjunktur braucht Trump zudem einen Mediator für die verfahrene Lage im Nahen Osten. China wäre da geeignet als Großmacht mit guten Beziehungen nach Teheran.
Allerdings verurteilte Xi Jinping die Angriffe der USA und Israels auf Iran im April als Völkerrechtsverletzung und warnte, die Welt dürfe nicht zum "Gesetz des Dschungels" zurückkehren. Zugleich steht Peking als Hauptabnehmer iranischen Öls und trotz US-Sanktionen zumindest wirtschaftlich weiter an der Seite der Mullahs. Einen kleinen Teil der durch die US-Blockade weggebrochenen Öllieferungen schickt der Iran nun über einen langen Schienenweg nach China.
All das heißt nicht, dass Xi als Vermittler für ein Ende des Irankriegs auf keinen Fall zur Verfügung steht. Aber es weist darauf hin, dass er für einen solchen Einsatz starke Gegenleistungen verlangen könnte. Auftritt: Taiwan.
Der demokratische Inselstaat sorgte erst am Dienstag für eine Schlagzeile mit dem Vorhaben, China künftig durch sogenannte Todeszonen abzuschrecken. Die "Taipei Times" berichtet, das heimische Militär wolle mit mehreren Himars-Raketenwerfern eine Drohkulisse aufbauen. Von den westlich gelegenen Inseln Penghu und Dongyin aus sollen die Himars-Raketen chinesische Streitkräfte auf Abstand halten. Sie könnten mehr als 150 Kilometer weit und mit Präzision auf Chinas Territorium einschlagen.
Diese Meldung am Vortag des Trump-Besuches ist wohl kaum zufällig gesetzt. Denn die Regierung in Taiwan muss befürchten, dass eine Gegenleistung, die Xi Jinping etwa für Vermittlung im Irankrieg verlangen könnte, eine Absage von US-Waffenlieferungen an Taiwan wäre.
Die Himars und ATACMS, mit denen Taiwan chinesische Übernahmepläne im Keim ersticken will, sind nämlich noch nicht vollständig geliefert. Und Trump machte in jüngster Zeit nicht den Eindruck, als habe er es mit der Lieferung sehr eilig - erst recht nicht, wenn in den USA diskutiert wird, wie man für den Iran-Krieg die eigenen Munitionslager derart plündern konnte. Eine missliche Lage für den Präsidenten könnte für Taiwan bedrohlich werden.
Trump nennt Xi einen "tollen Typen"
Seit Jahrzehnten fungieren die USA als Schutzmacht Taiwans im stetigen Konflikt mit China. Die Führung, aber tatsächlich auch große Teile der Bevölkerung verstehen Taiwan als einen Teil des eigenen Landes und wollen sich "wiedervereinigen". Taiwan will das nicht. Zwischen beiden Sichtweisen positionieren sich die USA als militärischer Unterstützer der Insel, ohne die Unabhängigkeit des Inselstaats offiziell anzuerkennen.
Ein Aufweichen dieser Position, eine schrittweise Abkehr der USA von der Rolle als Waffenlieferant und Unterstützer wäre für das kleine, aber wirtschaftlich starke und demokratische Taiwan eine Katastrophe, schlicht existenzbedrohend. Es muss die Taiwaner beunruhigen, wenn Trump im Vorfeld seines Besuchs Xi einen "tollen Typen" nennt und erklärt, er werde mit ihm über Waffenlieferungen an Taiwan diskutieren. "Präsident Xi hätte gerne, dass wir es nicht tun, und ich werde darüber mit ihm sprechen", sagte Trump am Montag. In Taiwan wird man wohl erst aufatmen, wenn die Airforce One mit Trump an Bord am Freitag wieder abhebt und es mit Blick auf Taiwan nichts zu vermelden gibt.