Politik

"Das libysche Modell" Trumps konstruktiver Zorn gegen Nordkorea

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Bislang sprachen sie nur über die Medien - und über Unterhändler - miteinander: Kim Jong Un und Donald Trump.

(Foto: AP)

Im vergangenen September droht Trump noch mit der "totalen Vernichtung" Nordkoreas. Seine Kehrtwende flankiert der US-Präsident mit neuem Personal. Ist Trump für die koreanische Halbinsel doch ein Friedensbringer?

"Feuer, Zorn und blanke Macht, wie es die Welt noch nicht erlebt hat" - so drohte US-Präsident Donald Trump im August vergangenen Jahres dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. An die Propaganda Pjöngjangs war man gewöhnt, aber nicht an ähnliche Töne aus dem Weißen Haus. Der Grund dafür war die Erkenntnis der US-Geheimdienste, das nordkoreanische Regime könne nun Atomsprengköpfe für Langstreckenraketen herstellen lassen und damit auch die USA erreichen. Im September, bei seiner ersten Rede vor den Vereinten Nationen, drohte Trump dem Gegner mit "totaler Vernichtung".

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Kim Jong Un und der südkoreanische Präsident Moon Jae In trafen sich am 27. April im Grenzort Panmunjom.

(Foto: AP)

Rund neun Monate später. Bei einem Treffen in der neutralen Zone zwischen Nord- und Südkorea halten die Staatschefs der beiden verfeindeten Länder Händchen. Aus Pjöngjang kommen Töne über Wiedervereinigung und das mögliche Ende des Atomwaffenprogramms, in Seoul wird Trump als Friedensnobelpreisträger gehandelt. Der wiederum twittert über sein geplantes Treffen mit Kim, als arrangiere er ein öffentliches Date: "Wäre das Haus des Friedens an der Grenze von Nord- und Südkorea ein repräsentativerer, wichtigerer und nachhaltigerer Ort als ein anderes Land? Nur eine Frage!" Bei einer Trump-Rede in Michigan schallen derweil "Nobel, Nobel"-Sprechchöre durch die Halle.

Innerhalb weniger Monate changiert die Welt also von der Angst vor einem möglichen Dritten Weltkrieg zweier vermeintlich unberechenbarer Egomanen hin zur Hoffnung, dass ein geostrategisch hochexplosives Relikt des Kalten Krieges bald friedlich in den Geschichtsbüchern schlummern könnte. Im Tausch gegen einen Friedensvertrag mit dem Süden und einem Nichtangriffsversprechen der USA will Nordkorea sein Atomwaffenprogramm beenden. Auch wenn dies nicht von heute auf morgen, sondern als etwa zwei Jahre langer Prozess geschehen würde, wie es aus dem Weißen Haus heißt: Wie kam es dazu? Und welchen Anteil daran hätte Trump?

Sanktionsbeschluss in drei Minuten

In der Erklärung von Panmunjom, wo sich Südkoreas Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Kim trafen, steht nichts, was neu wäre. Aber die Voraussetzungen sind andere. Beim vorherigen Treffen dieser Art im Jahr 2000 hatte Nordkorea noch keine Atomwaffen, die es erstmals im Jahr 2006 testete. Die UN beschlossen deshalb Sanktionen, installierten ein verantwortliches Komitee, das von einem Expertenrat unterstützt wird. Seither hat Nordkorea immer wieder Raketen und Atombomben getestet, fast immer reagierten die UN mit schärferen Strafmaßnahmen. Alle Mitglieder des Sicherheitsrates sind offensichtlich daran interessiert, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm beendet: Am 21. März verlängerte das Gremium sämtliche Sanktionen bis April 2019 - innerhalb von drei Minuten.

Nach dem Korea-Gipfel in der demilitarisierten Zone sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Stärke, mit der Trump darauf gesetzt habe, dass die Sanktionen wirklich eingehalten werden, zeitige Erfolge und eröffne "erste Möglichkeiten". Trump selbst sprach bei Merkels Besuch in Washington von "guten Arbeitsbeziehungen" zu Nordkorea. "Die Situation hat sich im Vergleich mit der Situation von vor ein paar Monaten radikal geändert." Er hob vor allem China hervor, das seine Grenze nach Süden tatsächlich abgeriegelt habe.

Trump will unbedingt einen außenpolitischen Erfolg. Geändert hat er dafür das Spitzenpersonal im Außenministerium. Ex-Außenminister Rex Tillerson war mit dem Vorgehen seines Präsidenten häufig nicht einverstanden und weigerte sich, bloß Trumps verlängerter Arm zu sein. Er hatte seine eigene Vorstellung von Diplomatie und widersprach Trump mehrmals öffentlich. Am 8. März sagte Tillerson, die USA seien "weit weg von Verhandlungen" mit Nordkorea. Fünf Tage später entließ Trump ihn und kündigte CIA-Chef Mike Pompeo als Nachfolger an. Der liegt mit dem Präsidenten auf einer Linie. Er gilt zudem als Konstrukteur der derzeitigen Nordkorea-Strategie: maximaler Druck. Trump tauschte Tillerson aus, weil er Pompeo mehr vertraut. Der CIA-Chef traf sich kurz nach seiner Nominierung im Beisein Trumps mit einer südkoreanischen Delegation im Weißen Haus.

Offiziell an die Spitze des State Department rückte Pompeo erst am 2. Mai, doch schon vor seiner Bestätigung durch den US-Senat reiste er in geheimer Mission nach Nordkorea. Dort legte er Kim die Karten auf den Tisch. Pompeo sage "ABC News", er habe eine komplette, nachprüfbare Denuklearisierung gefordert, die nicht rückgängig gemacht werden könne. "Ich hatte einen eindeutigen Auftrag von Trump. Als ich wieder ging, hatte Kim unsere Vorstellungen exakt verstanden." Kim ist demnach bereit, die Forderungen in einem definierten Zeitrahmen zu erfüllen.

Skepsis und Zuversicht

Nicht nur im Außenministerium passte Trump das Personal an seine Vorstellungen an. Als Pompeo in Pjöngjang das klärende Gespräch mit Kim führte, besetzte Trump eine weitere Schlüsselposition neu: Er entließ H.R. McMaster als Nationalen Sicherheitsberater. Der Generalleutnant war der Ansicht, Nordkorea wolle den Süden in einem Angriffskrieg besetzen und mit seinen abschreckenden Atomwaffen die USA von einer militärischen Reaktion abhalten.

Trump holte John R. Bolton als McMasters Nachfolger ins Weiße Haus. Der vertritt womöglich eher die Vorstellung, über die sich die meisten Beobachter einig sind: Nordkorea verwendet die Atombombe als Defensivtrumpf, um einen Weg aus der Isolation finden zu können und auf Augenhöhe verhandeln zu können. Die USA sind nur einer der wichtigen Akteure. Ein Treffen Kims mit Chinas Präsident Xi Jinping fand bereits statt. Kim bot auch Japans Präsident Shinzo Abe einen Dialog an, Russlands Präsident Wladimir Putin könnte folgen.

Während Pompeo über sein Treffen in Nordkorea berichtete, Kim habe verstanden, was Trump von ihm will, zeigte sich Bolton jedoch skeptisch. Zugleich sprach er allerdings davon, Nordkorea das "libysche Modell" vorzuschlagen. Der damalige Machthaber Muammar al Gaddafi beendete sein Atomprogramm 2004 - dafür hoben die USA Sanktionen gegen Libyen auf. So weit, so ähnlich, doch das Ende dieser Geschichte dürfte Kim nicht gefallen. Im folgenden Bürgerkrieg fingen libysche Rebellen im Jahr 2011 den verhassten Gaddafi mit der Hilfe einer US-Drohne, misshandelten und töteten ihn.

Bolton warnte, das nordkoreanische Propaganda-Manuskript sei unendlich; bereits früher habe Pjöngjang ähnliche Versprechen gemacht und sie nicht eingehalten. Er bezieht sich damit unter anderem auf das Jahr 2005, als die USA versichert hatten, Nordkorea weder angreifen noch dort einmarschieren zu wollen. Pjöngjang versprach im Gegenzug, auf alle Atomprogramme zu verzichten. Ein Jahr später testete Nordkorea erstmals eine Atomwaffe. Es könnte also sein, dass Kim nur versucht, sein Image zu verbessern und Sanktionen abzuschwächen, aber mögliche Vereinbarungen nicht einhalten wird. Dann wären die USA trotz aller Gespräche ausmanövriert. Südkoreanische Diplomaten sind hingegen davon überzeugt, dass Kim es ernst meint. Nach ihrem Szenario sieht Kim seine Atomwaffen als pure Tauschmasse für einen Friedensvertrag, internationale Anerkennung und Milliardenhilfen für die nordkoreanische Wirtschaft.

Trumps Grobschnitt-Diplomatie, also erst maximales Säbelrasseln zu veranstalten, Macht zu demonstrieren, dann das Personal zu wechseln und im Verborgenen einen gegenteiligen Kurs vorzubereiten, der von den anderen Ländern unterstützt wird, hat bislang mindestens zweierlei erreicht: Erstens wird auf höchster Ebene über Frieden und Krieg geredet. Zweitens wird wohl etwas stattfinden, das es noch nie gegeben hat: Ein amtierender US-Präsident trifft einen Staatschef Nordkoreas.

Barack Obama hatte seinen Nachfolger bei der Amtsübergabe darauf hingewiesen, dass Nordkorea das drängendste Problem seiner Amtszeit darstellen werde. Dies hat sich Trump offensichtlich zu Herzen genommen. Aber anders als im vergangenen Jahr befürchtet.

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Quelle: n-tv.de

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