Politik

Wahlen im Herbst? Tsipras droht Abweichlern

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Sieht Gesprächsbedarf: Alexis Tsipras.

(Foto: REUTERS)

Der griechische Premier Alexis Tsipras muss sich nicht nur mit den Gläubigern auseinandersetzen, sondern auch mit innerparteilichen Gegnern. Um zumindest an einer Front für Ruhe zu sorgen, denkt Tsipras laut über Neuwahlen nach.

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat der innerparteilichen Opposition mit Neuwahlen gedroht. Abgeordnete des linken Flügels des Syriza-Bündnisses hatten im Parlament gegen die mit den Gläubigern vereinbarten Maßnahmen gestimmt - sie wurden nur durch Unterstützung anderer Parteien verabschiedet, Tsipras verlor die eigene Mehrheit.

Das könne so nicht weitergehen, sagte der Premierminister in einem ausführlichen Interview des parteieigenen Radiosenders "Sto Kokkino". Es sei surreal, wenn einige Syriza-Abgeordnete einerseits im Parlament nicht für die Regierungspolitik stimmten und andererseits erklärten, sie würden die Regierung unterstützen. Sollte dies nicht aufhören, sehe er keine andere Möglichkeit als Neuwahlen.

Auf das Referendum angesprochen sagte Tsipras, das griechische Volk habe zwar 'Nein' zu einem schlechten Deal gesagt. Es habe aber nicht für einen Austritt aus der Eurozone gestimmt. "Nun versuchen einige Leute, das Ergebnis zu manipulieren", so der Premier. Anders ausgedrückt: Hätte er den Forderungen der Gläubiger nicht zugestimmt, wäre Griechenland gezwungen gewesen, die Drachme einführen zu müssen.

Linker Flügel will Bruch mit Gläubigern

Tatsächlich lehnt eine große Mehrheit der Griechen den Sparkurs zwar ab. Zugleich wollen die meisten Griechen in der Eurozone bleiben. Der linke Syriza-Flügel fordert dagegen den Bruch mit den Gläubigern, ein Teil will den Grexit.

Er lasse es nicht zu, dass ein internes Problem des Syriza-Bündnisses ein Problem für das ganze Land werde, sagte Tsipras. Zur Lösung des Streits schlug er einen Parteitag im September vor. Darüber soll am Donnerstag das Zentralkomitee des Bündnisses entscheiden.

Mehrere Minister hatten zuletzt schon angedeutet, dass Wahlen im Herbst abgehalten werden könnten - am wahrscheinlichsten nach Abschluss der Gespräche über das neue Rettungspaket, das ein Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro haben soll. Tsipras müsste vor Neuwahlen wohl keine Angst haben: In den Umfragen liegt er weit vorne, er ist bei der Bevölkerung äußerst beliebt. Dagegen gilt es als wahrscheinlich, dass viele seiner Kritiker ihren Parlamentssitz verlieren könnten.

Quelle: n-tv.de, jga/dpa/rts

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