Direkte Verhandlungen erwünschtUSA drängen auf Dreiertreffen mit Kiew und Moskau
Anfang Juni verhandeln russische und ukrainische Unterhändler zuletzt in der Türkei über eine Waffenruhe. Damals bringen die direkten Gespräche kaum Fortschritte. Zum Ende des Jahres drängen die USA auf einen neuen Anlauf in Miami.
Die US-Regierung möchte, dass die Vertreter Kiews und Moskaus wieder direkt miteinander über eine Waffenruhe sprechen. "Die USA schlagen ein trilaterales Treffen der Nationalen Sicherheitsberater vor: Amerika, Ukraine, Russland", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor Journalisten in Kiew. "Wenn ein solches Treffen stattfinden könnte, um den Austausch von Kriegsgefangenen oder eine Einigung über ein dreiseitiges Treffen der Staats- und Regierungschefs zu ermöglichen, würden wir solche Vorschläge unterstützen. Mal sehen, wie sich die Dinge entwickeln."
Laut Selenskyj könnten bei einem Treffen in Miami auch europäische Vertreter anwesend sein. Ein solches Treffen könne stattfinden, sobald ersichtlich sei, ob die am Freitag aufgenommenen bilateralen Gespräche der Ukraine mit US-Unterhändlern positiv verlaufen. Nur die USA seien in der Lage, Russland von einer Beendigung des Krieges zu überzeugen, sagte Selenskyj. "Ich denke, dass die USA und Präsident Trump diese Macht haben. Und ich denke, wir sollten keine Alternative zu den USA suchen."
Zuletzt hatten sich russische und ukrainische Unterhändler im Sommer in der Türkei direkt getroffen. Die Verhandlungen damals hätten nur wenig von dem gebracht, was man sich erhofft habe, auch wenn er die damals vereinbarten Gefangenenaustausche begrüße, sagte Selenskyj.
Wen schickt Russland?
Bei dem möglichen Dreiertreffen würde Rustem Umjerow die Ukraine vertreten. Der Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrats agiert derzeit als Verhandlungsführer der Ukraine in den USA. US-Außenminister Marco Rubio würde die Regierung von Präsident Donald Trump vertreten. Unklar ist, wen Russland auf der Ebene schicken würde: Kremlchef Wladimir Putin hat keinen ausgewiesenen Sicherheitsberater.
Der langjährige Sekretär des nationalen Sicherheitsrats, der Ex-Geheimdienstchef und Putin-Vertraute Nikolai Patruschew, wurde im vergangenen Jahr auf den Posten des Beraters für Schiffbau und Seefahrt versetzt. Außenpolitisch wird Putin seit Jahren von Juri Uschakow beraten, die Verhandlungen mit der Ukraine in Istanbul führte Putins Berater Wladimir Medinski, der eigentlich für Kultur- und Geschichtsfragen zuständig ist. Russlands Sondergesandter in den USA ist Kirill Dmitrijew.
Merz-Berater bei Verhandlungen dabei
In Miami im US-Bundesstaat Florida haben am Freitag neue Gespräche über eine Beendigung des russischen Angriffs auf die Ukraine begonnen. Ukrainische und europäische Gesandte hielten am Freitag eine Gesprächsrunde mit ihren amerikanischen Kollegen ab und vereinbarten, die Kontakte bald wieder aufzunehmen, wie der ukrainische Delegationsleiter Umjerow mitteilte.
An den Gesprächen ohne russische Beteiligung nahmen neben Umerow und dem ukrainischen Generalstabschef Andrij Hnatow die US-Sondergesandten Steven Witkoff und Jared Kushner sowie Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens teil. Für Deutschland war der außenpolitische Berater im Kanzleramt, Günter Sautter, dabei. Am Samstag traf der russische Präsidentenberater Kirill Dmitrijew in Miami ein, um mit der US-Delegation zu verhandeln.