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Die Bundeswehr - in nicht absehbarer Zukunft auch mit EU-Flagge auf dem Arm?
Die Bundeswehr - in nicht absehbarer Zukunft auch mit EU-Flagge auf dem Arm?(Foto: imago/Rainer Unkel)
Freitag, 02. September 2016

Auf dem Weg zur EU-Armee?: Verteidigungspolitik soll gestärkt werden

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande wollen gegen den IS enger zusammenarbeiten, auch militärisch. Deutschland, weitere EU-Staaten und die Nato sehen eine EU-Armee als Ziel. Manche sehen Russland als Bedrohung.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef François Hollande wollen die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit vorantreiben. Beide Politiker bezeichneten dies nach einem Treffen in Evián als eine Priorität für den EU-Gipfel in Bratislava am 16. September.

Merkel betonte, es gehe um Sicherheit in ökonomischer Hinsicht, aber auch um die innere und äußere Sicherheit der EU. Dazu erwarteten Berlin und Paris einen "ambitionierten Zeitplan" und ein schnelleres Handeln der europäischen Institutionen. Hollande betonte, wichtig seien der "Schutz der Grenzen, Schutz der Grundfreiheiten und Schutz gegenüber den Risiken, die vom Terrorismus ausgehen". Daneben müsse aber auch die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik ausgebaut werden, sagte Hollande.

"Neuer Wind in der Debatte"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg trafen sich derweil in Berlin und begrüßten Vorschläge Ungarns und Tschechiens für eine engere militärische Zusammenarbeit der EU-Staaten bis hin zu einer gemeinsamen Armee. "Es kommt in der Tat ein neuer Wind in diese Debatte", sagte Steinmeier nach einem Treffen mit Stoltenberg. Seine französischen und italienischen Kollegen würden in dieselbe Richtung denken. Steinmeier selbst hat eine Europäische Armee als Fernziel vorgeschlagen.

Stoltenberg sagte: "Die Sicherheitsherausforderungen an die Nato und die EU sind dieselben." Eine engere Kooperation sei deshalb für alle gut. Doppelte Strukturen sollten aber vermieden werden. EU und Nato sollten sich in ihren Aktivitäten nicht überschneiden, sondern sich ergänzen.

In der slowakischen Hauptstadt Bratislava wollen die 27 EU-Staaten ohne Großbritannien über die Folgen der Austrittsentscheidung der Briten beraten. In ersten Abstimmungsrunden sprachen sich alle EU-Regierungen für eine engere sicherheitspolitische Zusammenarbeit aus. Als Grund geben viele Regierungen eine Bedrohung durch die radikalislamische Miliz IS und Russland an.

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Quelle: n-tv.de