Beihilfen und Obergrenzen geplantVon der Leyen will Energiepreise in der EU senken
Der Krieg im Nahen Osten lässt in Deutschland die Energiepreise stark steigen. Benzinkosten werden zum Dauerthema. Aber auch andere Staaten sind betroffen. Die EU geht von Mehrkosten in Milliardenhöhe aus und plant Maßnahmen.
Die Europäische Union bereitet Optionen zur Senkung der Energiepreise vor. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europa-Parlament in Brüssel an. Dazu gehörten die bessere Nutzung von Stromabnahmeverträgen, staatliche Beihilfen sowie Subventionen oder Obergrenzen für Gaspreise.
Von der Leyen forderte indirekt auch EU-Staaten zu eigenen Maßnahmen auf: In manchen Ländern sei die Besteuerung von Gas sehr viel höher als die des elektrischen Stroms. Hier gebe es Raum für entlastende Maßnahmen. Sie erklärte, Europas Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen habe in den ersten zehn Tagen des Iran-Krieges Mehrkosten von drei Milliarden Euro verursacht.
Importen von russischem Gas und Öl erteilte die EU-Kommissionspräsidentin eine Absage: "In der aktuellen Krise argumentieren einige, dass wir unsere langfristige Strategie aufgeben und sogar zu russischen fossilen Brennstoffen zurückkehren sollten", sagte sie vor den Abgeordneten. "Das wäre ein strategischer Fehler."