Auf Umfragehoch unterwegs Wagenknecht sieht BSW auf Länderebene in Regierung
20.06.2024, 01:51 Uhr Artikel anhören
Siegesgewiss: Sahra Wagenknecht
(Foto: IMAGO/Bernd Elmenthaler)
Noch sind es einige Wochen bis zur Landtagswahl in Thüringen. Aber aktuelle Umfragen veranlassen Sahra Wagenknecht dazu, schon einmal über eine Regierungsbeteiligung ihres BSW laut nachzudenken. Eine konkrete Personalie hat sie schon im Kopf.
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hält ihre neue Partei für fähig, nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Regierungsverantwortung zu übernehmen. In Thüringen ziele das BSW sogar darauf, ihre Spitzenkandidatin Katja Wolf zur Ministerpräsidentin zu machen, sagte die frühere Linken-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
"Wir sind in der Lage, zu regieren. Wir haben in den Ländern sehr kompetente Leute. Ich habe keinen Zweifel, dass wir gute Persönlichkeiten haben, die Aufgaben in einer Landesregierung übernehmen können." Katja Wolf, die frühere Linken-Oberbürgermeisterin von Eisenach, "hat im Unterschied zum CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt langjährige administrative Erfahrung", lobte Wagenknecht. "Sie bringt mit, was es für das Amt als Ministerin oder auch Ministerpräsidentin braucht - wenn wir stärker als die CDU werden, was natürlich das Beste wäre."
Dennoch werde das BSW ohne Koalitionsaussage in die Wahlen gehen, sagte Wagenknecht dem RND. "Wir wollen nicht um jeden Preis in eine Regierung. Wir müssen schon liefern, wenn wir regieren. Es muss sich für die Menschen spürbar etwas verbessern. Sonst würden wir durch eine Koalition massive Enttäuschung produzieren und das werden wir auf keinen Fall tun." Wagenknecht kündigte an, in möglichen Gesprächen auch über Bundesratsinitiativen zu verhandeln, etwa über "eine Initiative zur Steuerbefreiung aller gesetzlichen Renten bis 2000 Euro".
Laut einer aktuellen Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des MDR liegt das BSW, wenn am Sonntag ein neuer Thüringer Landtag gewählt werden würde, bei 21 Prozent. Das Bündnis wäre damit drittstärkste Kraft hinter der AfD (28 Prozent) und CDU (23 Prozent). Die regierende Linkspartei liegt demnach bei 11 Prozent, die SPD bei 7. Die Grünen würden mit 4 Prozent, die FDP mit weniger als 3 Prozent den Einzug ins Parlament verpassen. Infratest Dimap befragte den Angaben zufolge zwischen dem 13. und 16. Juni 1172 repräsentativ ausgewählte, wahlberechtigte Thüringerinnen und Thüringer telefonisch (687) und online (485).
Quelle: ntv.de, fzö