Hilljes Wahlkampfcheck Was der Wahlkampf war - und was nicht
25.09.2021, 09:51 Uhr
Künftige Wahlkampagnen sollten ansprechender und mutiger sein.
(Foto: picture alliance / Andreas Gora)
Der Wahlkampf ist auf den letzten Metern angekommen. Die Achterbahnfahrt der Kandidaten geht zu Ende. Vier Beobachtungen zu den Kampagnen der Parteien.
1. Eselrennen statt Horse Race
Eines sollte man am Wahlabend um 18 Uhr nicht unterschätzen: den psychologischen Effekt des Balkendiagramms mit den prognostizierten Gewinnen und Verlusten. Je nach Partei werden die Balken nach oben oder unten ausschlagen. Insgesamt produziert diese Grafik ein eindrückliches Bild über Gewinner und Verlierer. Absehbar ist, dass die imposanten Verluste von CDU/CSU von bis zu zehn Prozentpunkten die Story hinter diesen Balken sein wird: die Union als großer Verlierer der Wahl. Und Armin Laschet ohne echten Anspruch auf das Kanzleramt.
Ein wirkliches "Horse Race" an der Spitze gab es auf den letzten Metern nicht. Bei der Kanzlerfrage war Olaf Scholz für Laschet unerreichbar. Auch auf der Zielgeraden ist der CDU-Chef zu wenig Zugpferd. Dabei wurde die Partei vor Laschet gewarnt. Kurioserweise von ihm selbst. "Ich bin vielleicht nicht der Mann der perfekten Inszenierung, aber ich bin Armin Laschet", sagte er bei seiner Bewerbungsrede zum Parteivorsitz im Januar. Die Inszenierung muss nicht immer perfekt sein (siehe Olaf Scholz), aber sie darf in einem Wahlkampf eben auch nicht katastrophal sein.
Zu Jahresbeginn hatten viele Wähler noch kein klares Bild von Laschet. Dann lernten sie ihn kennen. Mit einer Flut verunglückter Fotos - Momentaufnahmen, deren negative Wirkung nie mit Laschets Worten und Taten aufgefangen werden konnten. Der CDU-Kandidat strahlte auch zu keinem Zeitpunkt Siegermentalität aus. (Olaf Scholz tat das sogar, als ihm das niemand abnahm.) In einer TV-Doku konnte Laschet zwei Wochen vor der Wahl nicht einmal auf die Frage, ob er sich seines Sieges gewiss sei, eine zuversichtliche und von sich selbst überzeugte Antwort geben. Stattdessen larvierte er. Wen soll jemand überzeugen, der nicht mal Selbstüberzeugung ausstrahlt?
Sportlich betrachtet war das Rennen um das Kanzleramt eher ein Eselrennen. Diese Spezies läuft selten zügig zum Ziel, wechselt gerne mal die Richtung und lässt sich von Kleinigkeiten an der Wegstrecke aufhalten. Solche Rennen werden eher verloren als gewonnen. Das gleiche lässt sich über diesen Wahlkampf behaupten.
2. Keine Polarisierung, aber Fragmentierung
Etwas Gutes hatte die fehlgeschlagene Anti-Sozialismus-Kampagne der Union: Sie zeigte, dass sich die Gesellschaft nicht so einfach in eine Polarisierung treiben lässt. Überhaupt war die Hauptbühne dieses Wahlkampfs die politische Mitte. Die Konflikte wurden zwischen einer linkeren und einer rechteren Mitte ausgetragen. Die Ränder standen dort, wo sie hingehören: am Rand des Geschehens. Die zentristische Debatte bietet zwar selten das Spektakel fundamentaler Kulturkämpfe, aber wie man in den Triellen besichtigten konnte, durchaus sachpolitische Unterschiede. In der Steuerpolitik, beim Mindestlohn, der inneren Sicherheit, auch bei der Klimarettung.
Solche sachpolitischen Auseinandersetzungen mögen manchmal zäher sein. Sie mögen einen Wahlkampf langweiliger erscheinen lassen, aber sie verhindern, wovor regelmäßig gewarnt wird: eine Spaltung der Gesellschaft. Polarisierung stärkt in der Regel die Pole und schwächt alles dazwischen. Das ist aber nicht die Geschichte dieses Wahlkampfs. Die Achterbahnfahrt in den Umfragen ist in erster Linie auf Wählerbewegungen innerhalb der politischen Mitte zurückzuführen. Das schwächt einzelne Parteien, stärkt aber gleichzeitig die Mitte als Ganzes. In Anbetracht der rechtspopulistischen Beben in anderen Teilen der Welt ist das eine gute Nachricht.
Die enorme Mobilität der Wähler verändert allerdings die Topographie der Parteienlandschaft. Es wird wohl die erste Bundestagswahl sein, bei der Union und SPD beide unter der 30-Prozent-Marke landen. Womöglich wird es nicht mal rechnerisch für eine Große Koalition reichen. Rest in peace, Volksparteien! In der neuen Parteienlandschaft leben keine Riesen mehr, sondern nur noch Halbstarke. Dreierkoalitionen (CDU/CSU hierbei als eine Partei gerechnet) könnten wie auf Länderebene das neue Normal werden.
Das Ableben der Volksparteien wird häufig mit steigender Instabilität des Parteiensystems gleichgesetzt. Aber das muss nicht sein. Im Gegenteil: Solange das Gros der Verschiebungen im Korridor von Mitte-Links bis Mitte-Rechts stattfindet, kann die Mobilität der Wählenden das Parteiensystem dynamisieren. Die SPD hat innerhalb von vier Monaten zehn Prozentpunkte gewonnen. Es gibt auf dem Wählermarkt richtig viel zu gewinnen - aber eben auch zu verlieren. Was ist es nicht mehr gibt für die Parteien, ist Gewissheit. Das sollte die Parteien motivieren, die Fehler aus diesem Wahlkampf in Zukunft zu vermeiden: Kanzlerkandidaten nicht nach einer Binnenlogik auszuwählen, für den Wahlkampf nicht das Schlagwagen-Abteil zu buchen und klare Positionierungen nicht als Angriffsfläche zu diskreditieren. Es wird in Zukunft ansprechendere und mutigere Kampagnen brauchen.
3. Twitter-Truppen und Insta-Inszenierung
Social Media war ein Taktgeber dieses Wahlkampfes. Doch abgesehen von manch viralem Spot, die meist jedoch nicht aus Entzückung, sondern aus Empörung rumgereicht wurden, spielte die Musik gar nicht auf den offiziellen Kanälen der Parteien. Stattdessen waren ihre Twitter-Truppen tonangebend im Digitalwahlkampf. Alle paar Tage erhitzte irgendein Videoschnipsel die Gemüter, meist von jemandem in Lauf gebracht, der eindeutig als Mitglied einer Partei zu identifizieren ist. Solche Clips sollten selten den eigenen Kandidaten in ein gutes, aber häufig die anderen in ein schlechtes Licht rücken. Überproportional häufig war Laschet in diesen Videos zu sehen. "Laschet ist fies zu Kindern", "Laschet kann nicht drei Wahlkampfthemen aufzählen", "Laschet beschimpft geschichtsvergessen die SPD" - aneinander geschnitten würden sich all die Laschet-Clips zu Spielfilmlänge aufsummieren.
Klar: Soziale Medien sind Medien ohne Kontext. Und diese Clips wurden stets mit einem bestimmten Interesse, teilweise manipulativ, geschnitten. Aber mit rhetorischen Schwächen, dünnem Nervenkostüm und mangelnder Schlagfertigkeit spielte Laschet den Twitter-Truppen der gegnerischen Seiten die Bälle immer wieder zu. Und die waren äußerst gut organisiert, um sie zu verwandeln. Ihnen gelang es, das Narrativ des ungeeigneten Kandidaten, das Image vom clownesken Politiker zu etablieren. Die Twitter-Truppen waren ein Einflussfaktor in diesem Wahlkampf.
Heile Welt dagegen auf Instagram. Die Kandidaten tourten mit Foto- und Videoprofis durchs Land, die sie perfekt in Szene setzten: Gutaussehend, bürgerbegeisternd, führungsfähig. Selfies wurden weitestgehend verbannt, die Inszenierung dominierte alles. Ästhetik vor Authentizität. Den Menschen hinter dem Kandidaten lernen die Wähler hier nicht besser kennen. Das Überzeugungspotenzial bleibt gering.
4. Das Dunkelfeld Desinformation
Das komplette Ausmaß der fehlerhaften, irreführenden oder gar verschwörungserzählerischen Inhalte zu dieser Bundestagswahl lässt sich kaum ermessen. Zu erwarten ist, dass noch am Wahltag gezielte Versuche unternommen werden, um die Legitimität der Wahlen in Zweifel zu ziehen. Insbesondere aus rechtsradikalen Kreisen wird schon seit Monaten der Mythos vom "Wahlbetrug durch Briefwahl" konstruiert.
Diverse Angriffe richten sich gegen die Kanzlerkandidaten. Eine Studie des "Institute for Strategic Dialogue" von letzter Woche kommt zu dem Schluss, dass Annalena Baerbock auf Facebook zehnmal so oft in Verschwörungserzählungen verwickelt wird wie Olaf Scholz und Armin Laschet. Auch wird Baerbock häufig wegen ihres Geschlechts angegriffen, was den Herren von der Konkurrenz kaum passiert.
Zwar zeigen diverse Studien, dass Unmengen an Desinformation in Umlauf sind, allerdings unterliegen all diese Analysen einem strukturellen Problem: Es gibt ein Dunkelfeld der digitalen Kommunikation, das kaum ausgeleuchtet werden kann. Desinformation verbreitet sich heutzutage besonders effektiv über Messenger wie Telegram oder WhatsApp, in kleinen Gruppen oder von Individuum zu Individuum. In diesen nicht-öffentlichen Kommunikationsräume kann von außen nicht reingeschaut werden. Die Analysen beschränken sich auf die öffentlichen Kanäle.
Die tatsächliche Verbreitung einzelner Märchengeschichten lässt sich somit kaum beziffern. Und noch weniger ihr Einfluss auf die Meinungsbildung des Empfängers. Insbesondere mit Blick auf die Wirkung sind derzeit nur anekdotische Annäherungen möglich: Politiker unterschiedlicher Parteien berichten, dass sie am Wahlkampfstand auf einzelne Falschinformationen angesprochen wurden. Menschen fragten nach, ob Baerbock wirklich Haustiere verbieten wolle oder Scholz mehr staatliche Hilfe für die Flutopfer aktiv verhindert habe. Allein, dass diese Fragen gestellt werden, zeigt: Wenn Menschen zu zweifeln beginnen, haben Desinformationskampagnen ihr Ziel schon erreicht. Hoffentlich war die Information effektiver als die Desinformation in diesem Wahlkampf.
Quelle: ntv.de
