Politik

Kramp-Karrenbauer im "Frühstart" "Wenn wir Mali verlassen, wer sorgt dann für Stabilität?"

Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer plant keine grundlegenden Änderungen am Einsatz der Bundeswehr in Mali. Allerdings müsse geprüft werden, "ob der Schutz und die Mittel, die wir zur Verfügung haben, ausreichen".

Nach dem Anschlag auf zwölf Bundeswehrsoldaten in Mali will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht nur den Vorfall, sondern auch die ganze Mission untersuchen. "Wir werden den Angriff auf unsere Soldaten genau analysieren", sagte die CDU-Politikerin im "Frühstart" bei ntv. "Und dann müssen wir darüber reden, ob der Schutz und die Mittel, die wir zur Verfügung haben, überhaupt ausreichen oder ob wir nachlegen müssen."

Im Rahmen ihrer USA-Reise will die Verteidigungsministerin auch mit UN-Generalsekretär António Guterres die Rahmenbedingungen des Mali-Einsatzes diskutieren. "Mali hat einen schwierigen Weg vor sich", so Kramp-Karrenbauer: "Wir haben in Mali staatliche Strukturen, die schwächer werden, und wir haben terroristische Strukturen, die stärker geworden sind. Aber wenn wir und die anderen Nationen aus der Region rausgehen, wer sorgt dann für Stabilität?"

Am Auftrag der Bundeswehr soll sich nach dem Willen der Verteidigungsministerin nichts ändern. Trotz steigender Gefahr will Kramp-Karrenbauer aus der Friedensmission keinen Kampfeinsatz machen. "Der Einsatz in Mali ist ein klarer Friedenseinsatz. So traurig es ist, der Anschlag ist kein Einzelfall. Das ist ein Stück weit Realität in diesem Einsatz." Mali sei immer ein gefährlicher Einsatz gewesen. "Das haben wir jetzt auf schreckliche Weise gesehen."

Mit Blick auf den zu Ende gehenden Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zieht Kramp-Karrenbauer ein geteiltes Fazit. Zwar habe die Bundeswehr ihre Aufträge erfüllt, aber die politischen Ziele müssten kritisch analysiert werden: "Wir müssen aus Afghanistan lernen, damit wir in der Sahelzone nicht dieselben Fehler wiederholen." Auf die Frage, welche Verantwortung Deutschland gegenüber den Menschen in Afghanistan habe, sagte die CDU-Politikerin: "Wir haben die Verantwortung gegenüber denen, die mit der Bundeswehr zusammengearbeitet haben. Für diese Menschen haben wir in der Bundesregierung eine Vereinbarung getroffen, um sie mit ihren Familien nach Deutschland zu holen."

Quelle: ntv.de, dhe

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