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Merkel und Scholz abgetaucht Könnte mal bitte jemand regieren?

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Merkel scheint schon halb weg zu sein, Scholz noch nicht einmal halb da. An der Regierungsspitze gibt es ein Vakuum.

(Foto: imago images/Bildgehege)

Das Coronavirus breitet sich rasant aus, während in Berlin ein Machtvakuum herrscht. Ist die alte Regierung noch im Amt? Oder doch schon die neue? Oder beide? Entschlossene Schritte in der Pandemiebekämpfung sind nicht zu erwarten.

In normalen Zeiten müsste man SPD, Grünen und FDP dankbar sein. Statt sich in Endlos-Sitzungen zu beharken, haben sie zügig und diskret einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Deutlich vor Weihnachten wird es eine Regierung geben, was im Vergleich zum Gerumpel vor vier Jahren wohltut. Damals wurde Angela Merkel erst Mitte März 2018 als Kanzlerin vereidigt. Jetzt ist es deutlich besser gelaufen. Trotzdem reicht das immer noch nicht.

Denn so gut die Ampel-Parteien das auch hinbekommen haben - es ist dennoch ein Machtvakuum in Berlin entstanden, das das Land gerade gar nicht gebrauchen kann. In der Vergangenheit war so etwas kein Problem, jetzt schon. Die Pandemie ist in ihre schlimmste Phase eingetreten und Deutschland hat keine erkennbare Regierung. Weder tut sich Angela Merkel mit großen Reden, Aufrufen, oder ihren berühmten Gipfeln hervor. Noch hat Olaf Scholz die Zügel in die Hand genommen. Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags stellte er einen Sieben-Punkte-Plan für in zwei Wochen vor und scheint ansonsten die Kartons in seinem Ministerbüro zu packen.

Wahrscheinlich war das jetzt unfair - allein mit dem Koalitionsvertrag dürfte er ausgelastet gewesen sein. Und auch Angela Merkel ist im Hintergrund weiter aktiv. Sie trifft sich mit Ampel-Vertretern, sie soll sich für strengere Maßnahmen eingesetzt haben. Doch es gehört mehr dazu, ein Land zu führen. Es gehören öffentliche Auftritte dazu, Reden, Maßnahmen. Und es ist tatsächlich die Frage, wer denn jetzt eigentlich regiert.

Wer steht denn nun an der Spitze?

Merkel ist geschäftsführende Kanzlerin und scheint das als ein großes "Nicht mehr" zu interpretieren. Sie tritt nicht mehr groß auf, sie nimmt die Dinge nicht mehr in die Hand, sie startet auf den letzten Metern keine großen Initiativen mehr. In normalen Zeiten wäre das guter Stil, schließlich hat man als scheidende Regierungschefin nur noch die Aufgabe, die Macht besenrein zu übergeben. Und auch das Verhalten von Scholz wäre nobel - denn vornehmerweise übernimmt man die Brücke nicht, bevor man den feierlichen Eid abgelegt hat.

In der heißesten Pandemie-Phase überhaupt funktioniert das aber nicht. Jeder Tag zählt. Gerade erst hat RKI-Chef Lothar Wieler im Duett mit Gesundheitsminister Jens Spahn sofortige Kontaktbeschränkungen gefordert, und auch andere Wissenschaftler wie Politiker sehen dringenden Handlungsbedarf. Um das zu erkennen, braucht man keinen neuen Krisenstab.

Natürlich haben die Ampelparteien etwas getan, als sie das neue Infektionsschutzgesetz durch den Bundestag brachten. Dass sie dafür die alte gesetzliche Grundlage auslaufen ließen, war umstritten und vielleicht ein Fehler. Möglicherweise muss man erstmal abwarten, ob die seit Mittwoch geltenden Maßnahmen wie 3G am Arbeitsplatz Wirkung entfalten. Aber es wäre beruhigend, wenn man wüste: An der Spitze gibt es jemanden, der die Oberaufsicht führt. Jemand, der die Aufmerksamkeit nutzt, die nur ein Kanzler oder eine Kanzlerin bekommt, um den Ernst der Lage deutlich zu machen. Aufgabe von Führungspersonen ist es auch, zu erklären, was gerade los ist.

Wie wäre es mit gemeinsamen Auftritten?

Denkbar wäre doch, dass Merkel und Scholz gemeinsam eine große Fernseh-Rede halten und die Menschen dazu aufrufen, zu Hause zu bleiben. So wie Merkel das zum Beginn der Pandemie gemacht hat. Das würde ein starkes Zeichen der Einheit senden und vielleicht einen echten Lockdown verhindern. Denkbar wäre auch ein gemeinsames Einberufen der Ministerpräsidentenkonferenz. Die Macht des Kanzleramtes ist begrenzt, in der Pandemie entscheiden die Länder über ihren Beritt. Aber Spahn hatte Recht, als er sagte, dass dieses Format den Leuten auch signalisiert, dass es ernst ist. Aktuell haben wir keinen Kanzler und keine Kanzlerin, der oder die im Dialog mit den Menschen im Land ist.

Wenn der Regierungswechsel ein Fußball-Spiel wäre, würde Merkel gerade vom Platz traben und Scholz sich erst noch draußen warm machen. Währenddessen steht niemand im Tor und das Spiel läuft weiter. Nur dass es eben kein Spiel ist.

Quelle: ntv.de

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