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Mitgliederentscheid über K-Frage Wer den Kanzler stellen will, muss mutig sein

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(Foto: picture alliance / dpa)

Angela Merkel führt die Union als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. Und die SPD? Parteichef Sigmar Gabriel sollte die Mitglieder darüber abstimmen lassen. Vermutlich wird er das aber erneut nicht machen.

Sigmar Gabriel ist immer gut für Überraschungen. Auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Duisburg sagte der SPD-Chef jetzt, er sei genervt, dass Journalisten immer nur wissen wollten, ob er oder Schulz Kanzlerkandidat werde. Das sei unfair. "Die vergessen, dass wir noch einen Dritten im Bunde haben, Olaf Scholz."

Schulz beliebter als Gabriel

In einer Umfrage des Instituts Infratest Dimap für die "Welt am Sonntag" bezeichneten 40 Prozent der Befragten Martin Schulz als guten Kanzlerkandidaten, Gabriel hielten nur 31 Prozent für geeignet. Die Mehrheit der Befragten zeigte sich demnach allerdings von beiden möglichen SPD-Bewerbern nicht überzeugt. Von den befragten SPD-Anhängern sprachen sich in der Umfrage 58 Prozent für Schulz aus und 42 Prozent für Gabriel. Einer nicht-repräsentativen Umfrage von n-tv.de zufolge sind 42 Prozent für Schulz, 38 Prozent für Olaf Scholz und 20 Prozent für Gabriel.

Viele mag Gabriels jüngster Vorstoß verwundern. Tatsächlich betont dieser nicht zum ersten Mal, wie viele Sozialdemokraten für den Posten des Kanzlerkandidaten infrage kommen. Es gibt also - offenbar - Alternativen und nicht nur eine Person, auf die es hinauslaufen muss. Wenn das wirklich so ist: Warum lässt Gabriel dann nicht einfach die SPD-Mitglieder über den Kanzlerkandidaten abstimmen?

Es spräche so vieles dafür: Parteien haben heute große Schwierigkeiten, neue Anhänger zu gewinnen und die alten zu halten. Würde Gabriel eine so wichtige Entscheidung in die Hände der Basis legen, könnte er die Attraktivität der Mitgliedschaft massiv aufwerten. Und nicht nur das. Ein solches Votum würde die Wahlaussichten der SPD erhöhen, da die populärste und aus Sicht der Mehrheit auch am besten geeignete Person sie in den Wahlkampf führen würde. Der Segen der Partei verleiht dem Kandidat die größtmögliche Legitimation. Das wirkt sich auch positiv auf das Engagement der Mitglieder im Wahlkampf aus, auf die Leidenschaft beim Werben und Plakatekleben. Wird der Kandidat dagegen in einem kleinen Zirkel gekürt, sorgt das bei den Mitgliedern eher für Frust.

Gabriel könnte, aber will er auch?

Gabriel hat die Basis schon mal über eine wichtige Frage abstimmen lassen. Nach der Bundestagswahl 2013 konnten die Mitglieder über den Gang in die Große Koalition entscheiden. Parteiintern sammelte Gabriel dafür viele Sympathien. Wäre es ihm ernst, könnte er als Parteivorsitzender die Mitglieder auch jetzt befragen, um einen Kanzlerkandidaten zu küren. Gabriel hat ein solches Votum schon häufig ins Spiel gebracht, auch 2012. Damals fiel die Entscheidung für Peer Steinbrück jedoch im Hinterzimmer, mangels Alternativen. Gabriel und Steinmeier wollten nicht.

Auch diesmal wird es keinen Mitgliederentscheid geben. Entweder Gabriel tritt an oder es muss zwangsläufig ein anderer machen, vermutlich wäre das Martin Schulz. Es gibt theoretisch zwar Alternativen, ein Entscheid setzt jedoch voraus, dass mehrere Bewerber gegeneinander antreten. Diese Bereitschaft gibt es in der SPD-Spitze aber nicht. Olaf Scholz hat Gabriels Vorschlag schon im Frühjahr eine Absage erteilt. "Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig", sagte der Erste Bürgermeister von Hamburg.

Wenn die Genossen wieder den Kanzler stellen wollen, müssen sie mutiger sein. In Frankeich und den USA lassen Parteien über Präsidentschaftskandidaten abstimmen, die Grünen küren so ebenfalls ihre Spitzenkandidaten. Auch die SPD hat gute Erfahrungen damit gemacht. Rudolph Scharping setzte sich 1993 in einer Urwahl gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch. Er wurde Parteivorsitzender und später auch Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl. "Wenn man es klug macht, ist es eine große Chance", sagte Stephan Weil, der sich 2012 in Niedersachsen gegen seinen Kontrahenten Olaf Lies durchsetzte. Die SPD sollte ihre Mitglieder vor der Bundestagswahl auch über den Kanzlerkandidaten abstimmen lassen. Es wäre ein erfrischender Gegenentwurf zur Alternativlosigkeit Angela Merkels in der Union.

Quelle: n-tv.de

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