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Angriff auf syrische Rebellen Wer wollte Putin das Fliegen verbieten?

Bilder aus einem Video des russischen Verteidigungsministeriums. Die Regierung räumte ein, dass nicht nur der IS, sondern auch andere Organisationen beschossen wurden.

Bilder aus einem Video des russischen Verteidigungsministeriums. Die Regierung räumte ein, dass nicht nur der IS, sondern auch andere Organisationen beschossen wurden.

(Foto: REUTERS)

Die russischen Angriffe zeigen, dass Putin nie an einer Kooperation gegen den IS interessiert war. Jetzt wird alles noch komplizierter.

Russland greift die Rebellen an, die für ein Syrien ohne Terror, Folter und Unterdrückung kämpfen. Konnte man vor diesen Angriffen noch überlegen, ob und wie man Russland und die Anhängerschaft Baschar al-Assads in einen Friedensplan einbindet, so stellt sich die Lage nun ganz anders dar.

Für die Debatte um Syrien bedeutet die neue Entwicklung Folgendes.

Erstens: Mit Russland kann der Westen in Syrien nicht kooperieren. Wie in der Ukraine geht es Wladimir Putin nicht um klare Verhältnisse oder den Schutz irgendeiner Bevölkerung. Es geht ihm darum, seine Einflusssphäre zu erhalten. Müssen die USA die Gespräche mit Russland deswegen sofort wieder abbrechen? Natürlich nicht. Die am Syrienkrieg beteiligten Großmächte müssen im Gespräch bleiben, um Missverständnisse und ein direktes Aufeinandertreffen zu vermeiden. Doch niemand darf sich die Illusion machen, dass beide Seiten gemeinsame Interessen hätten, die sie gemeinsam verfolgen könnten.

Zweitens: Assad wird nicht damit aufhören, die Syrer mit Fass- und Streubomben zu ermorden. Denn Russland verlangt das von seinem Verbündeten offenbar nicht. Es wäre aber die Bedingung dafür gewesen, dass man Assad in eine Lösung der Syrienkrise einbezieht. Wenn Russland Assad nicht doch noch absetzt, wird dieser Krieg so brutal weitergehen wie bisher. Und das bedeutet, dass weiterhin die meisten Menschen durch das Regime getötet und vertrieben werden und nicht etwa durch den IS. So richtig es ist, den IS zu bekämpfen – wem etwas an den Menschen liegt, der muss versuchen, Assad zu stoppen.

Drittens: Die Möglichkeiten, Assad zu stoppen, sind noch beschränkter, als sie es noch vor wenigen Wochen waren. Damals hätten die USA und ihre Verbündeten die Option gehabt, eine Flugverbotszone über Teilen des Landes einzurichten. Das hätte bedeutet, dass die westlichen Mächte jedes fremde Flugobjekt über dem Land abgeschossen hätten. Das hätte Assads Streitkräfte davon abgehalten, aus Hubschraubern heraus Fassbomben auf bewohnte Gebiete zu werfen. In Libyen führte eine solche Flugverbotszone zu einem Sturz des Machthabers Muammar al Ghaddafi – und schließlich zu einem gescheiterten Staat, auf dessen Gebiet sich der IS breitmacht. Wohl auch deswegen sah man von dem Schritt ab. Außerdem hätte Russland im UN-Sicherheitsrat einer Flugverbotszone nicht zugestimmt. Nun, da Russland selbst von der Luft aus die Rebellen beschießt, ist das Mittel ausgeschlossen. Wer wollte Putin das Fliegen verbieten?

Quelle: ntv.de

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