Person der Woche

Person der Woche Putin hat offenbar Angst

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Moskau geht brutal gegen Regimekritiker Nawalny und seine Protestbewegung vor. Offenbar wankt Putins Macht intern stärker, als man bislang dachte. Denn auch in der Wirtschaft kracht es. Und in Moskau kursieren bereits Nachfolger-Gerüchte. Vor allem ein Name macht die Runde.

Wer wird Wladimir Putins Nachfolger? Allein die Frage gilt in Russland beinahe als Majestätsbeleidigung. Und doch wird sie plötzlich lauter gestellt als je zuvor. Denn die Vorgänge um den Regimekritiker Alexej Nawalny zeigen etwas Überraschendes: Putins Macht wankt. Geheimdienstberichte aus Moskau zeichnen das Bild einer angeschlagenen Führung und Machtkämpfen im Kreml. Potenzielle Nachfolger bringen sich bereits in Stellung. Schon seit Wochen kursierten in Moskau Gerüchte, wonach Putin gesundheitlich angeschlagen sei. Eine angebliche Krebserkrankung wurde kolportiert und dementiert - seit Sowjetzeiten gilt das als erstes Indiz, dass es knirscht im Machtgebälk.

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Putin und Verteidigungsminister Sergej Shoigu vor zweieinhalb Jahren in Sibirien.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die offensichtlichen Spannungen lassen sich - so bestätigen es Diplomaten - an der Affäre Nawalny ablesen. Nawalny ist ein Rechtsanwalt und umtriebiger Blogger. Eigentlich kein ernstes Risiko für eine Regierung, die fest im Sattel sitzt. Ein Teil des Führungskreises um Putin will darum den Kritiker systematisch ignorieren, ins Leere laufen lassen und seine Bewegung kleinreden. Putins Sprecher, Dmitrij Peskow, versucht das bis heute und erklärt, an den Demonstrationen am Sonntag hätten "wenige Leute" teilgenommen, aber "viele Leute stimmen für Putin". Diese Linie, einen Regimekritiker durch Nichtbeachtung und Verniedlichung zu neutralisieren, wird offenbar von einer anderen Gruppe nicht geteilt. Dort setzt man auf Repression und eine demonstrative Politik der harten Hand als Abschreckung - bis hin zum Giftmord.

Letztere Gruppe setzt sich derzeit durch. Die Sicherheitskräfte der Regierung greifen bei den Demonstrationen der Nawalny-Anhänger derart hart durch, dass die EU-Kommission die Brutalität der russischen Polizei rügt, Frankreich und Italien fordern sogar neue Sanktionen.

Die Fraktion der Kreml-Falken fürchtet offensichtlich eine ähnlichen Volksaufstand wie im benachbarten Belarus, dem einige Demonstranten in Sprechchören tatsächlich Tribut zollen. Sie betrachten Nawalny als Risiko für das Machtsystem Putin, sonst würde nicht so brutal vorgegangen. Andererseits verrät dieses Verhalten auch, dass sich das System Putin durch Nawalny ernsthaft bedroht sieht. Jeder Schlag gegen Nawalny wirkt innenpolitisch wie ein Offenbarungseid der eigenen Schwäche. "Wie schwach muss Putin sein, dass seine Leute glauben, einen Blogger vergiften zu müssen, um seine Macht zu sichern", sagt ein EU-Diplomat zur brisanten Lage.

Der Neffe mit der Insel

Dass Putin auch die Informationspolitik nicht mehr im Griff hat, zeigte sich im November, als neben den Gesundheits- und Korruptionsgerüchten auch Berichte über eine angebliche, bisher unbekannte Tochter des Präsidenten auftauchten. Kremlbeobachter werten das als Zeichen, dass die Familie Putin von den Falken keine Chance bekommen soll, die Macht in den eigenen Händen zu behalten.

Putins Neffe Roman hätte daran wohl Interesse. Er kommt wie der Onkel aus dem russischen Geheimdienst, war Offizier für den Kampf gegen Korruption und später gegen Drogen. Allerlei schillernde Geschäfte hat er betrieben und sich ein Luxusimperium zusammengekauft - vom Weingut in Kalifornien bis zur Luxusjacht "Silverfast", die er in Monaco für 90 Millionen Dollar kaufte. Auf den Bahamas besitzt Roman Putin zudem eine 38 Hektar große Insel, die er sich für 75 Millionen Dollar zulegte. Ausgerechnet er hat sich nun zum Vorsitzenden einer Anti-Korruptions-Partei "Das Volk gegen Korruption" wählen lassen und damit seine politischen Ambitionen markiert.

Der Minister mit Ambitionen

Das Lager der Falken hat andere Favoriten, Verteidigungsminister Sergej Shoigu vor allem. Er stand Putin lange nahe und lockte den Präsidenten regelmäßig zum Sommerurlaub in seine südsibirische Heimat nach Tuva, wo die beiden Männer sich mit freiem Oberkörper beim Fischen, Bootfahren und Jagen austobten. Selbst Pilze sammelten sie gemeinsam.

Schoigu wird seit einigen Monaten ein eigenes, wachsendes Interesse am Präsidentenamt nachgesagt. Der Tageszeitung "Moskowski Komsomolez" gab er vor anderthalb Jahren überraschend ein ausführliches Interview, das er als Startschuss für seine eigenen politischen Ambitionen verstanden wissen wollte. Der Westen, schimpfte er dabei, wolle Russland zerstören. Nur eine starke Armee könne dies verhindern. Russland müsse als belagerte, von Feinden umzingelte Festung, auch nach innen militärisch verteidigt werden. Schoigu wird öffentlich immer offensiver. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer qualifizierte er vor wenigen Wochen als "Grundschülerin" ab.

Schoigu gilt auch als der Stratege hinter den Kriegen in Syrien, der Ukraine, Libyen und Armenien. Er hat sich offenbar mit dem Geheimdienstchef Sergej Naryschkin verbündet - und beide treiben Putin dieser Tage vor sich her.

Die beiden Hardliner gelten als eigentliche Drahtzieher hinter der harten Nawalny-Bekämpfung. Die ist freilich bislang kontraproduktiv. Tatsächlich hat der Giftmordanschlag Nawalny erst zu einem internationalen Helden der Bürgerrechtsbewegung gemacht. Nun ist es Nawalny mit seinem Video über den dekadenten Präsidentenpalast am Schwarzen Meer gelungen, Putin auch noch persönlich zu diskreditieren. Das Video wurde 80 Millionen Mal gesehen, es ist in Russland das Hauptgesprächsthema und lässt Putin wie einen alternden, korrupten Zaren erscheinen, der seinen Luxusruhesitz mit eigenem Kasino, Eisbahn, Weinberg und Nackttänzerinnen an der Stange vorbereitet. Die Wirkung des Enthüllungsvideos ist enorm, sie untergräbt die Reputation des Präsidenten frontal. Putin sah sich am Montag gezwungen, persönlich zu erklären, er habe mit dem Palast nichts zu tun.

Hinter Putins Krise steckt der wirtschaftliche Niedergang

Doch Nawalny ist noch etwas anderes gelungen: Noch nie hat ein Regimekritiker Putins so viele Leute zu Protesten mobilisiert, noch nie waren sie geografisch so breit gestreut. Selbst im fernöstlichen Wladiwostok und in den sibirischen Städten Tomsk, Nowosibirsk, Krasnojarsk und Irkutsk protestierten vorwiegend junge Menschen gegen den Putinismus. In Jakutsk trotzten 300 Demonstranten Temperaturen von minus 51 Grad, 7000 waren es in Jekaterinburg im Ural bei minus 34 Grad.

Der tiefere Grund für die Erosion von Putins Macht liegt in der schweren wirtschaftlichen Erschütterung Russlands. Die Pandemie und der Ölpreisverfall hat Russland hart getroffen. Offiziell rechnet die Regierung für 2020 mit einem realen BIP-Rückgang um bis zu 5 Prozent. Unabhängige Experten halten den Einbruch für noch größer. Trotz stark sinkender realer Umsätze ziehen die Verbraucherpreise kräftig an. Am 31. Dezember veröffentlichte Rosstat die Schätzung für Dezember - danach beschleunigte sich die Inflationsrate auf 4,9 Prozent. Im Februar lag die Rate noch bei 2,3 Prozent. Die Zentralbank versucht mit Liquiditätsspritzen, den Geld- und Wirtschaftskreislauf anzutreiben, doch zeigt sich schon jetzt ein erhebliches Inflationsrisiko. Verstärkt wird das durch die Rubelschwäche, die Importe schlagartig verteuert. Das bekommt die Bevölkerung unmittelbar zu spüren. Lebensmittel verteuerten sich im Dezember gegenüber dem Vorjahresmonat stark überdurchschnittlich um 6,7 Prozent.

So entsteht in der Mittelschicht der Eindruck, dass eine Clique von Putin-Oligarchen prächtig vom Rohstoffexport profitiert und einem obszönen Luxusleben frönt, dass teure Kriege bezahlt werden müssen, aber für die breite Bevölkerung immer weniger übrigbleibt. Das marode Gesundheitssystem ist in der Pandemie zum Fanal geworden.

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Der Rubelwert wirkt daher wie ein Machtindikator für Putin - und der fällt rapide. Als Putin im Jahr 2000 erstmals Präsident wurde, bekam man für einen Euro etwa 13 Rubel, heute sind es mehr als 90. Allein 2020 wertete der Rubel gegenüber dem Euro um etwa 30 Prozent ab.

Schoigu dürfte das die denkbare Machtübernahme erleichtern - und doch persönlich kaum stören. Auch er hat sich eine spektakuläre Immobilie für 21,7 Millionen Euro gebaut, ein pompöses Anwesen mitsamt buddhistischer Pagode (Schoigu ist Buddhist, stammt aus der Grenzregion zur Mongolei) und obszönem Luxus. Wer dieses dubiose Immobiliengeschäft enthüllte? Richtig: Alexej Nawalny. Die Angriffe auf den Bürgerrechtler tragen daher auch Züge persönlicher Rache.

Quelle: ntv.de