Berlin & BrandenburgBerlin druckt mehr als 7,7 Millionen Stimmzettel für Wahlen
Die Stimmzettel für die Wahlen im September gehen in den Druck. Ab nächster Woche werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Was Wählerinnen und Wähler schon jetzt wissen sollten.
Berlin (dpa/bb) - Berlin geht auf Nummer sicher: Allein für die Wahl zum Abgeordnetenhaus werden 3.970.000 Stimmzettel gedruckt, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler auf dpa-Anfrage mitteilte. Für die gleichzeitig geplanten Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind es noch einmal etwa 3.800.000 weitere. Die Stimmzettel sind inzwischen für den Druck freigegeben.
Bei der AGH-Wahl sind etwa 2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner wahlberechtigt. Bei den BVV-Wahlen sind es rund 2,75 Millionen, darunter auch EU-Bürgerinnen ohne deutsche Staatsangehörigkeit, die bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus nicht abstimmen dürfen.
Für die Wahlen werden Stimmzettel für etwa 140 Prozent der Wahlberechtigten beschafft, wie Bröchler erläuterte. Das ist eine der Konsequenzen aus der sogenannten Pannenwahl 2021. Damals meldeten zahlreiche Wahllokale lange Schlangen vor den Wahlurnen sowie vertauschte oder fehlende Stimmzettel. Für die Abgeordnetenhauswahl gibt es in Berlin diesmal nur einen Stimmzettel für Erst- und Zweitstimme, nicht mehr zwei wie bisher.
Am Freitag (7. August) ist der Stichtag, bis zu dem das Wahlverzeichnis erstellt sein muss. Ab Montag werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt und auch die Unterlagen an diejenigen, die bereits Briefwahl beantragt haben.
Briefwahlanträge lassen sich jetzt per E-Mail stellen
Anträge zu stellen, war bisher nur per Post möglich, ab Montag geht das auch per E-Mail oder persönlich in einer Briefwahlstelle des Bezirks. Ein Briefwahlantrag findet sich außerdem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Durch einen QR-Code können die Briefwahlunterlagen elektronisch beantragt werden.
Zu den Briefwahlunterlagen gehören nach Angaben der Landeswahlleitung ein Wahlschein und die amtlichen Stimmzettel, ein weißer Stimmzettelumschlag, ein roter Wahlbriefumschlag und ein Merkblatt für die Briefwahl.
In den vergangenen zehn Jahren ist der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler bundesweit und in Berlin deutlich gestiegen. Landeswahlleiter Stephan Bröchler rechnet für die bevorstehenden Wahlen mit einem Anteil um 45 Prozent.
Das Beantragen der Briefwahl ist bis zum 18. September (15.00 Uhr) möglich. Allerdings müssen die Wahlunterlagen mit den Stimmzetteln in jedem Fall am Wahltag um 18.00 Uhr eingetroffen sein. Treffen sie später ein, werden sie nicht berücksichtigt.
Wer Briefwahl machen möchte, muss die Unterlagen aber nicht zwangsläufig per Post zurückschicken: Grundsätzlich ist die Teilnahme an der Briefwahl auch in einer Briefwahlstelle vor Ort möglich.