Das brandenburgische Bildungsministerium hat eine Porno-Website wegen Jugendgefährdung verboten. Dem aus der Uckermark stammenden Inhaber der Internet-Seite sei eine Untersagungsverfügung für die Web-Inhalte zugestellt worden, teilte das Ministerium mit. Bei Zuwiderhandlung müsse der Betreiber eine Geldbuße von bis zu 500.000 Euro bezahlen.

Laut Ministerium hatte sich der Inhaber der Internet-Seite zuvor hartnäckig geweigert, die frei zugängigen Inhalte der Seite in eine geschlossene Benutzergruppe für Erwachsene zu stellen.

Porno-Seiten im Internet sind nicht generell verboten. Laut Strafgesetzbuch und dem Staatsvertrag über Mediendienste ist es jedoch nicht erlaubt, jugendgefährdende Inhalte frei zugänglich ins Netz zu stellen. Gefordert wird ein Alters-Check auf Grundlage der Daten in Pass oder Führerschein, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Das war bei dem nun verbotenen Angebot nicht der Fall.

Wie die in Mainz ansässige Länderorganisation jugendschutz.net bestätigte, handelt es sich hierbei bundesweit um die erste Zwangsmaßnahme dieser Art. Das Ministeriums teilte mit, normalerweise würden Porno-Anbieter, die die Jugendschutzbestimmungen nicht einhalten, bereits bei Androhung von Zwangsmaßnahmen ihre Inhalte in geschlossene Benutzergruppen stellen.