Prozess in HalleBjörn Höcke wegen NS-Parole zu Geldstrafe verurteiltWeil er während einer Wahlkampfrede in Gera einen verbotenen Nazi-Slogan nutzt, wird Björn Höcke zu einer Geldstrafe verurteilt. Der thüringische AfD-Chef beteuert seine Unschuld. Es ist nicht das erste Urteil dieser Art gegen den Rechtspopulisten. 01.07.2024
"Rede nur als Vorwand genutzt"Höcke droht in Prozess um Nazi-Parole BewährungsstrafeFür den Nazi-Spruch "Alles für Deutschland" wird Björn Höcke bereits im Mai zu einer Geldstrafe verurteilt. Er wird aus Sicht der Staatsanwaltschaft zum Wiederholungstäter, nutzt die Parole bei einem Stammtisch erneut. Dieses Mal soll es nicht bei einer Geldstrafe bleiben.01.07.2024
Schlappe vor VerwaltungsgerichtBayerischer Verfassungsschutz darf AfD beobachtenSchon zum dritten Mal scheitert die bayerische AfD vor Gericht mit dem Versuch, die Beobachtung durch den Verfassungsschutz abzuwenden. Seit zwei Jahren gelingt es der Partei so allerdings, den Einsatz bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel hinauszuzögern.01.07.2024
Thüringer CDU-Chef im FrühstartVoigt: "Gewalt stärkt die AfD"Die Harmonie sei gekünstelt, die Gewalt der Demonstranten gegen Polizisten unmöglich: Thüringens CDU-Landeschef Mario Voigt findet klare Worte zum Parteitag der AfD.01.07.2024
Nationalmannschaft zu bunt?Mit mäßiger Quote stimmt die AfD für den FußballDie Nationalelf sei zu bunt, motzt die AfD. Aber am Ende ist beim Essener Parteitag das Deutschland-Spiel gegen Dänemark doch interessanter als dröge Debatten - zumindest für eine knappe Mehrheit.01.07.2024Von Volker Warkentin
Zwei Tage in EssenKeine Mehrheit für die Höcke-Frau und andere Ergebnisse des AfD-ParteitagsProfessionalisierung, das Wort fiel häufiger beim AfD-Parteitag. Gemeint ist keine inhaltliche Mäßigung, sondern das Ziel, bis 2029 koalitions- und regierungsfähig zu werden. Wie das praktisch aussehen soll, blieb in Essen offen. Ein Überblick.30.06.2024Von Hubertus Volmer, Essen
"Schutzschild der Partei"AfD schiebt Generalsekretär auf die lange BankDie Debatte war mit Spannung erwartet worden, am Ende dauert sie nur zehn Minuten: Die AfD entscheidet in Essen noch nicht, ob sie sich ab 2025 einen Generalsekretär geben will. Es ist eine vorläufige Niederlage für die Münzenmaier-Connection.30.06.2024Von Hubertus Volmer, Essen
AfD-Delegierter schnappt zu"Habe mich dann in das Bein verklammert und zugebissen"Auf dem Weg zum Parteitag wird der AfD-Politiker Hrdy nach eigenen Angaben von Demonstranten zu Boden gebracht. Der frühere GSG-9-Beamte wehrt sich - und beißt zu. So habe er verhindern wollen, nochmals getreten zu werden. Die Polizei prüft den Vorfall.30.06.2024
"Neue Möglichkeiten"Neue EU-Rechtsfraktion: AfD "noch nicht" dabeiIn Wien verkünden drei europäische Rechtsparteien die Bildung einer neuen Fraktion im Europaparlament, "Patriots for Europe" soll sie heißen. Die derzeit fraktionslosen AfD-Abgeordneten sind nicht dabei. Dennoch freut sich die Parteispitze über "neue Möglichkeiten".30.06.2024
Neues Bündnis im EU-ParlamentOrban und FPÖ-Chef Kickl schmieden Rechtsaußen-FraktionIm EU-Parlament kündigt sich eine neue Rechtsaußen-Koalition an. Die Partei von Ungarns Regierungschef Orban und die österreichische FPÖ bilden gemeinsam mit einer tschechischen Bewegung die Speerspitze. Doch noch reicht es nicht für eine Fraktion. Was macht die AfD? 30.06.2024
