Corona-Warn-App im VisierAfD verkauft unnütze "Späher-App"Der Vize-Fraktionschef der AfD im Bundestag, Felser, lässt seine IT-Firma eine App entwickeln, die Nutzer vor Smartphones mit aktiver Corona-Warn-App warnen soll. Doch die Anwendung kann gar nicht liefern, was sich Nutzer vielleicht von ihr erhoffen.09.07.2020
Keine Lösung in SichtWie die AfD von Problemen erdrückt wirdKnapp ein Viertel der AfD steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, in der Fraktion gibt es tiefe Zerwürfnisse, die Umfragewerte erodieren und die Partei bestimmt den Diskurs schon lange nicht mehr. Die Krise wird der AfD gefährlich.09.07.2020Eine Analyse von Benjamin Konietzny
Union: SPD soll sich beugenNeue Befugnisse für Geheimdienste gefordertDie Zahl extremistischer Straftaten in Deutschland steigt. Um Vorfälle künftig schneller verhindern und aufdecken zu können, fordert die Union, den Sicherheitsbehörden "zeitgemäße" Kompetenzen zu geben. Ihrem Koalitionspartner SPD wirft sie eine "Verweigerungshaltung" vor.09.07.2020
Abgeordnete rügen Chef PazderskiOffener Konflikt in Berliner AfD entbranntDer Berliner AfD-Vorsitzende Pazderski gilt als Gegner der Flügel-Clique um Kalbitz und Höcke. Er will auch im kommenden Jahr seinen Landesverband in die Abgeordnetenhauswahl führen. Doch fast die Hälfte seiner Abgeordneten rebelliert in einem Brief gegen ihn. 08.07.2020
RTL/ntv Trendbarometer Union schafft 40 Prozent nicht mehrDie CDU/CSU landet nach ihrem Corona-Umfragehoch weich. In der dritten Woche in Folge verfehlt sie die 40 Prozent-Marke im RTL/ntv Trendbarometer. Vier Wochen zuvor war das anders. Für die Grünen scheint es dagegen allmählich aufwärtszugehen. 04.07.2020
Sachsens Präsident in der KritikVerfassungsschutz sollte AfD-Daten löschenVersuchte der neue Chef des sächsischen Verfassungsschutzes, die AfD vor der Beobachtung zu schützen? Diesem Vorwurf sieht sich Dirk-Martin Christian ausgesetzt. Er soll sich nun öffentlich erklären.01.07.2020
RTL/ntv TrendbarometerCorona-Hoch der Union bröckelt weiterDie Union bleibt im neuen RTL/ntv Trendbarometer fast genauso stark wie das linke Lager aus SPD, Grünen und Linke zusammen. Aber das Hoch, das sie sich während der Corona-Krise aufgebaut hat, beginnt zu bröckeln: CDU und CSU verlieren schon die zweite Woche infolge an Zustimmung.27.06.2020
Vorstand akzeptiert BußgeldAfD gibt im Streit um Parteispenden aufDie AfD will lieber 270.000 Euro zahlen, als den Rechtsstreit um gespendete Werbeplakate weiterzuführen. Der Grund: Die Affäre soll im anstehenden Wahlkampf nicht im Weg stehen. Trotzdem hält die Partei an ihrer Meinung fest. Das verhängte Bußgeld sei "sachlich falsch und anfechtenswert".26.06.2020
Beschluss des SchiedsgerichtsBericht: Kalbitz muss AfD doch verlassenUm den AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz tobt in der Partei ein offener Machtkampf. Erst vor einer Woche erklärt ein Gericht dessen Ausschluss für unrechtmäßig. Nun entscheidet das Schiedsgericht in einem Eilverfahren, dass Kalbitz die AfD doch wieder verlassen muss. Zumindest vorerst. 25.06.2020
"Dunkle Seite der Macht"Söder: Annäherung an AfD war "Fehler"CSU-Chef Söder räumt Fehlgriffe im Umgang mit der AfD ein. Vor der Bayern-Wahl 2018 habe seine Partei den Eindruck entstehen lassen, "wir stehen auf der dunklen Seite der Macht". Im neuen Audio-Now-Podcast "Wickert trifft" bezeichnet sich Söder heute als einen der schärfsten AfD-Kritiker. 25.06.2020
