"Grenzt an Körperverletzung"Corona-Verstöße der AfD erzürnen PolitikerImmer mehr Abgeordneten missfällt das Verhalten von AfD-Politikern im Bundestag. Sie bezeichnen deren Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen als unanständig, unverantwortlich und gefährlich. Die meisten Corona-Fälle gab es zuletzt in der AfD-Fraktion.18.12.2020
Wollte keinen "Maulkorb" tragenAfD-Politiker Seitz mit Corona in KlinikEnde November sorgt AfD-Politiker Seitz mit einem löchrigen Mund-Nasen-Schutz für Aufregung im Bundestag. Darauf angesprochen, beschwert er sich über "Maulkörbe". Jetzt liegt der Abgeordnete im Krankenhaus - mit einer Corona-Infektion. 17.12.2020
Spahn will per Verordnung regelnBundestag ringt um Vertrauen ins ImpfenDer Impfstoff kommt, aber nicht schnell genug für alle besonders Gefährdeten. Der Bundestag debattiert deshalb, wer über die Empfänger-Reihenfolge entscheiden darf. Die AfD wird von einem Arzt belehrt und Sachsen-Ministerpräsident Kretschmer bemüht sich um gute Stimmung.16.12.2020Von Sebastian Huld
Letzte Regierungsbefragung 2020Merkel begegnet kritischem Bundestag mit HumorZum sechsten und letzten Mal in diesem Jahr stellt sich Bundeskanzlerin Merkel den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Diese bekommen eine ganz andere Kanzlerin zu sehen, als noch vergangene Woche. Beide Seiten schenken einander trotz guter Stimmung indes nichts.16.12.2020Von Sebastian Huld
RTL/ntv TrendbarometerUnion legt zu - trotz Corona-ChaosMit dem Teil-Lockdown ist die Politik gegen die Wand gefahren, doch dem Zuspruch der Deutschen für die Union tut das keinen Abbruch. Wie sich die SPD als Co-Regierungspartei bei der Pandemie-Bekämpfung verhält, scheint kaum jemand wahrzunehmen: Sie wirkt wie auf 15 Prozent einbetoniert. 12.12.2020
Fall für VerfassungsschutzBeobachtung der gesamten AfD rückt näher Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis der Verfassungsschutz die gesamte AfD unter Beobachtung stellt. Dies macht Geheimdienstchef Haldenwang den Innenministern deutlich. Für SPD-General Klingbeil ist dies ein überfälliger Schritt: Die AfD sei "voll mit Nazis".11.12.2020
Vor der LandtagswahlKemmerich verzichtet auf SpitzenkandidaturIn nur wenigen Sekunden wird der Thüringer FDP-Chef bundesweit bekannt - und mit Verzögerung zur Belastung für seine Partei. Bei der anstehenden Landtagswahl nimmt er nun von einer Spitzenkandidatur Abstand. Vom Landesvorsitz lassen will er aber nicht.10.12.2020
Debatte zu Lockdown und HaushaltKanzlerin warnt vor todbringendem WeihnachtsfestEigentlich soll es in der Generaldebatte des Bundestags um den neuen Haushalt gehen. Doch die coronabedingte Verschuldung zieht eine spannende Diskussion ums große Ganze nach sich - über den nahenden Lockdown genauso wie über den Kurs des Landes nach Corona.09.12.2020Von Sebastian Huld
Erfolg mit VerlustgefühlenAbwanderung aus Regionen hilft der AfDDie AfD profitiert in Deutschland besonders in Regionen mit einem starken demografischen Wandel. Das zeigt eine Studie der TU Dresden. Doch nicht überall profitieren Rechtspopulisten von Abwanderung. Auf andere europäische Länder lässt sich das Ergebnis der Untersuchung nicht übertragen - im Gegenteil.08.12.2020
Entwurf zurückgezogenHaseloff kippt Erhöhung des RundfunkbeitragsSachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff schafft im Koalitionsstreit um den Rundfunkstaatsvertrag Fakten: Der Landtag soll sich mit der Beschlussvorlage nicht befassen, damit ist die Gefahr einer gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD vom Tisch.08.12.2020
