Gesprächsangebot erneuertScholz will mit Putin ein Ende des Ukraine-Kriegs auslotenKanzler Scholz reist nach Brüssel, um mit den EU-Partnern unter anderem über die Ukraine zu sprechen. Im Bundestag schildert er zuvor, wie er sich eine Lösung vorstellt: durch Diplomatie mit dem Kreml, jedoch "nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg".16.10.2024
Kritiker von Alice WeidelAfD-Abgeordneter verlässt Partei und BundestagsfraktionDie AfD-Fraktion im Bundestag verliert einen Abgeordneten. Dirk Spaniel verlässt die Partei, verbunden mit Vorwürfen. Die richten sich vor allem an Parteichefin Alice Weidel und deren Unterstützer. Weidels Sprecher weist die Kritik zurück.16.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD und Grüne geben nach, FDP und BSW legen leicht zuDie Union hat einen offiziellen Kanzlerkandidaten und der hält den Vorsprung der Konservativen auf die Ampel. Friedrich Merz kann sogar im Direktvergleich mit Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Vorsprung ausbauen. Etwas aufatmen können laut RTL/ntv-Trendbarometer die Freidemokraten. 15.10.2024
Offener Brief in SachsenCDU-Rebell will mit AfD reden - "kann nach einer Stunde zu Ende sein"Sechs CDU-Politiker proben in Sachsen den Aufstand und fordern mit einem offenen Brief ihre Parteispitze zu Gesprächen mit der AfD auf. Als Ministerpräsident Kretschmer darauf nicht eingeht, spricht ein Verfasser mit der Presse. Doch das Ergebnis dürfte ihm nicht gefallen.14.10.2024
Drei Szenarien denkbarVerfassungsschutz kündigt neues AfD-Gutachten anDer Verfassungsschutz darf die AfD beobachten und als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. In den nächsten Wochen will die Behörde ihren Befund aktualisieren - und möglicherweise verschärfen. Ein Ende der Beobachtung sei sehr unwahrscheinlich, heißt es.14.10.2024
"Ich warne davor"Mützenich hält AfD-Verbotsverfahren für verfrühtEine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren erarbeitet, unter ihnen sind auch SPD-Politiker. Der Fraktionschef sieht das kritisch und mahnt seine Parteigenossen zur Zurückhaltung. 14.10.2024
Abgeordnete legen Entwurf vorAntrag auf AfD-Verbot spaltet den Bundestag Erstmals muss sich der Bundestag mit einem möglichen AfD-Verbot beschäftigen: Eine Gruppe von Abgeordneten wirbt in den Fraktionen um Zustimmung zu ihrem Antragstext. Die Erfolgsaussichten sind dünn, doch ausweichen kann der Diskussion niemand mehr.11.10.2024Von Sebastian Huld
Rechtsstreit mit JournalistinBundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Brandner aufWeil er eine Journalistin öffentlich verunglimpft, geht die Frau juristisch gegen den AfD-Abgeordneten Brandner vor. Verhängte Ordnungsgelder können den AfD-Vize-Chef nicht aufhalten. Nun läuft ein Strafverfahren, der Bundestag macht den Weg dafür frei.11.10.2024
Bei Oskar-Schindler-GedenkenAfD-Abgeordneter provoziert Michel Friedman mit weißer SubstanzPublizist Friedman hält im hessischen Landtag eine Gedenkrede zu Ehren Oskar Schindlers. Dabei attackiert er die AfD scharf. Deren Abgeordneter Marxen reagiert und schmiert sich eine weiße Substanz ins Gesicht. Eine Provokation, die auf ein Fehlverhalten Friedmans vor 20 Jahren verweist. 10.10.2024
TV-Duell zwischen AfD und BSWBeim Thema Migration kracht es zwischen Weidel und WagenknechtAfD und BSW werden vielfach Gemeinsamkeiten ihrer Forderungen attestiert. Diese These bestätigt sich im TV-Duell zwischen den Chefinnen, Weidel und Wagenknecht, zunächst. Beim Thema Schulden zeigen sich die ersten Unterschiede, hoch her geht es aber bei dem Thema Migration. 09.10.2024
