Interview mit Alexander Mitsch"AKK gerät in den Abwärtsstrudel der Groko"Der Vorsitzende der konservativen Werte-Union in der CDU, Alexander Mitsch, warnt seine Partei davor, den Abgang von Kanzlerin Angela Merkel auf die lange Bank zu schieben. "Ihre Politik ist mit der Großen Koalition gescheitert", sagt er und prophezeit bei weiterem Zögern einen Schulz-Effekt für AKK.26.05.2019
Mitsch mahnt Merkels Ende an"Die Union riskiert einen Schulz-Effekt"Angela Merkel beteuert, ihr Amt noch bis 2021 ausfüllen zu wollen. Alexander Mitsch, Chef der Werteunion, ruft die Kanzlerin dagegen auf, ihren Posten so rasch wie möglich zu räumen. Andernfalls drohe ihrer designierten Nachfolgerin ein ähnliches Schicksal wie Ex-SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz. 25.05.2019
Auch Merkel ist skeptischDas Modell der EU-Spitzenkandidaten wackeltZum zweiten Mal schicken die Parteien bei der Europawahl Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten ins Rennen. Das ist zwar keine Direktwahl, aber es soll den Wahlkampf lebhafter und interessanter machen. Nicht allen passt dieser Prozess.25.05.2019
Reicht es für Weber?Eine Party noch, dann wird's ernstManfred Weber will unbedingt EU-Kommissionspräsident werden. Bei der Abschlusskundgebung der EVP bearbeitet die versammelte Polit-Prominenz zwei Faktoren, die über Erfolg oder Misserfolg entscheiden werden. 24.05.2019Von Benjamin Konietzny, München
"Hat richtig gehandelt"Juncker lobt Merkels FlüchtlingspolitikDie Flüchtlingskrise von 2015 wird sich laut EU-Kommissionschef Juncker nicht wiederholen. Mittlerweile würde das der gemeinsame EU-Grenzschutz verhindern. Mit ihrer Entscheidung, die Grenze zu öffnen, habe Angel Merkel damals sogar zwei anderen Ländern entscheidend geholfen.24.05.2019
Grundgesetz-Party in BellevueSteinmeier warnt vor giftigen DebattenZum 70. Geburtstag des Grundgesetzes singt der Bundespräsident das hohe Lied von Anstand und Vernunft. Seine Rede klingt wie ein Mahnwort gegen das Debatten-Gift lautstarker Polit-Rüpel. Die Kanzlerin lobt vor allem die Kaffeetafel von Schloss Bellevue und meint: Sollte man öfter machen. 23.05.2019
Bundeswehrbesuch in MunsterMerkel kündigt mehr Geld für Verteidigung anBeim Besuch eines Heerstandorts in Niedersachsen erklärt Kanzlerin Merkel, dass sie der Bundeswehr mehr Mittel bewilligen möchte. Damit reagiert sie auf die Vorwürfe der Nato, Deutschland würde nicht genug für die Verteidigung ausgeben.20.05.2019
Endspurt vor EuropawahlMerkel und Weber mobilisieren gegen RechteDer Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Merkel und EVP-Spitzenkandidat Weber im kroatischen Zagreb bekommt durch das politische Beben in Österreich eine neue Bedeutung. Auch im Rest Europas verändert der Skandal die letzten Tage vor der Europawahl.19.05.2019
Merkel und die GerüchteWenn Obama anruftMit einem Interview befeuert Merkel Spekulationen, in ein anderes politisches Spitzenamt zu wechseln. Im Fokus der Gedankenspiele steht dabei zuletzt ein Gang nach Brüssel. Dieser würde auch einige CDU-interne Probleme lösen. Doch es gibt ein Problem.16.05.2019Ein Kommentar von Christian Wilp
Trump-Dekret erzürnt ChinesenHuawei-Streit lässt Deutschland kaltUS-Präsident Trump geht per Dekret indirekt gegen Huawei vor. Die chinesische Regierung reagiert erbost. Die deutsche Bundesnetzagentur setzt trotz der Querelen weiter auf den Telekommunikationsausrüster aus Fernost - mit dem Segen der Kanzlerin.16.05.2019