Kanzlerin verlässt FacebookSo verabschiedet Merkel ihre FollowerAngela Merkel macht Schluss mit Facebook. Warum sich die Bundeskanzlerin zu diesem Schritt entschlossen hat, erklärt sie ihren 2,5 Millionen Followern in einer Videobotschaft.02.02.2019
Pakt für den RechtsstaatBund finanziert Ländern neue Richter2000 Richter und Staatsanwälte sollen in den Ländern ihren Dienst neu antreten. Das Geld dafür kommt vom Bund. Die Bedingungen sind großzügig. Der Richterbund fordert den Einstieg in eine vorausschauende Personalpolitik.31.01.2019
Lausitz vor dem UmbruchWoidke fordert zügigen Kohle-FahrplanDie Kohlekommission empfiehlt den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038. Schon in drei Monaten soll klar sein, wie der Strukturwandel in den betroffenen Regionen gelingen kann. Aber erst mal sprechen die betroffenen Regierungschefs im Kanzleramt vor.31.01.2019
Fulbright-Laudatio mit GrenellMerkels Botschaft für den US-BotschafterKanzlerin Angela Merkel steht nun in einer Reihe mit Nelson Mandela, Vaclav Havel und Kofi Annan. Den renommierten Fulbright-Preis bekommt sie als eine Art Anti-Trump. Sie könnte die Dankesrede nutzen, um dem US-Präsidenten die Leviten zu lesen. Das tut sie aber nicht.28.01.2019Von Hubertus Volmer
Merkel spricht MachtwortBundesregierung plant kein TempolimitIn den vergangenen Tagen nimmt die Diskussion über ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen an Fahrt auf. Während Umweltschützer eine Geschwindigkeitsbegrenzung begrüßen würden, winkt Verkehrsminister Scheuer ab. Nun schaltet sich Kanzlerin Merkel ein.28.01.2019
"Untergrabung der Staatsgewalt"China verurteilt prominenten Anwalt zu HaftstrafeDrei Jahre lang gibt es kein Lebenszeichen von Wang Quanzhang. Dann geht alles ganz schnell: Im Dezember vergangenen Jahres wird dem Bürgerrechtsanwalt der Prozess gemacht. Nun steht das Urteil fest. Der Richterspruch löst international Empörung aus.28.01.2019
Sorgen "wichtig und richtig"Merkel sieht Irans Politik als Bedrohung IsraelsDass der Iran mit Truppen nahe den Golanhöhen stehe, sei eine Bedrohung Israels, sagt Bundeskanzlerin Merkel - im Oktober 2018. Nun erneuert sie ihre Kritik an der Politik Teherans und verteidigt die Sorgen Israels vor dem Iran.28.01.2019
AfD die Stirn bietenSPD und CDU starten Ost-OffensiveDie Sorge bei SPD und CDU ist groß: Bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten drohen ihnen herbe Verluste. Denn die AfD könnte stärkste Kraft werden. Neue Konzepte sollen das verhindern.27.01.2019
Sorge wegen harten Brexits Lindner wirft Merkel Tatenlosigkeit vor Der FDP-Europaparteitag bietet Lindner eine willkommene Bühne, um Merkel im Zusammenhang mit dem Brexit zu attackieren. Nach Ansicht des FDP-Chefs tut die Kanzlerin viel zu wenig, um einen ungeordneten britischen EU-Ausstieg zu verhindern. 27.01.2019
Neuwahlen in Venezuela gefordertEuropas Machthaber setzen Maduro FristDie Bundesregierung und zwei ihrer EU-Partner fordern eindringlich Neuwahlen in Venezuela - und zwar schnell. Sollte sich der umstrittene Staatschef Maduro weigern, wollen sie den selbst ernannten Übergangspräsidenten Guaidó anerkennen.26.01.2019
