Omid Nouripour im FrühstartWestliche Truppen in der Ukraine "kein Thema"Die Ukraine bekommt vorerst keine deutschen Taurus-Raketen. Der Grünen-Vorsitzende Nouripour will nun andere Wege finden, das Land zu unterstützen. Westliche Bodentruppen sind für ihn aber kein Thema. Dahingehende Aussagen des französischen Präsidenten Macron tut er als "launig" ab.27.02.2024
"Russland darf nicht gewinnen"Macron schließt Entsendung westlicher Truppen nicht aus Paris liegt bei Waffenlieferungen an die Ukraine weit hinter Berlin. Der französische Präsident richtet nun eine Konferenz aus, die Kiew Raketen beschaffen soll. Während Kanzler Scholz mit seinem Nein zu Taurus ein Bremssignal setzt, spielt Macron mit viel weitgehenderen Gedanken. 27.02.2024
Kritik auch aus FDPGrüne werten Scholz' Nein zu Taurus als falschAuch mit seinem Machtwort zur Nicht-Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine kann der Bundeskanzler den Streit in der Ampel-Koalition nicht beenden. Politiker von den Grünen und der FDP sehen Scholz' Argumente als wenig stichhaltig. Nur aus der SPD kommt Lob für die Zurückhaltung des Parteigenossen. 27.02.2024
Pause für erschöpfte SoldatenSelenskyj unterzeichnet DemobilisierungsgesetzSeit zwei Jahren ist die Ukraine im Dauer-Stress, etliche ukrainische Soldaten sind seit der russischen Großinvasion ununterbrochen im Einsatz. Ein Gesetz zur Entlassung Wehrpflichtiger soll nun Abhilfe schaffen.26.02.2024
Reisners Blick auf die Front"Sehen im Verborgenen womöglich erste Einsätze westlicher Kampfjets"Der Ukraine gelingt mit dem Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs ein großer Erfolg. Laut Oberst Markus Reisner könnte das ein Indiz für die ersten Einsätze westlicher Kampfjets sein.26.02.2024
"Längst widerlegtes Argument"Scholz' Taurus-Aussagen bekommen heftigen GegenwindBundeskanzler Scholz erteilt einer Lieferung von Taurus eine klare Absage. Die Argumente, die er dafür liefert, stoßen bei Experten und Fachpolitikern auf starken Widerspruch.26.02.2024Von Vivian Micks und Frauke Niemeyer
Nun also dochUngarisches Parlament stimmt NATO-Beitritt Schwedens zuJetzt ist es besiegelt. Nach vielem Hin und Herr stimmt Ungarn als letztes Mitgliedsland für die Aufnahme Schwedens in die NATO. Schwedens Ministerpräsident kündigt prompt an: "Wir sind bereit, unsere Verantwortung in der NATO zu übernehmen." Das Bündnis zeigt sich erleichtert.26.02.2024
Regierungsbildung in Den HaagWilders gibt Widerstand gegen Ukraine-Hilfen aufAuch Monate nach dem Wahlsieg von Wilders haben die Niederlande noch keine neue Regierung. Andere Parteien lehnen es ab, mit dem Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten. Um die Koalitionsbildung zu beschleunigen, macht Wilders jetzt zumindest ein Zugeständnis.26.02.2024
Trotz massiven DrucksWeggefährten planen Trauerfeier für Nawalny in MoskauAuch nach seinem Tod ist Anteilnahme für den im Straflager gestorbenen Oppositionellen Nawalny in Russland gefährlich. Dennoch will sein Team in dieser Woche öffentlich des Putin-Herausforderers gedenken. Nun suchen seine Weggefährten einen Saal.26.02.2024
Warnung vor KriegsbeteiligungScholz erteilt Taurus-Lieferung klare AbsageDie Ukraine wird in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland weiterhin nicht auf das deutsche Taurus-System setzen können. Kanzler Scholz erteilt eine Lieferung an Kiew erneut eine Absage. Die Gefahr einer deutschen Kriegsbeteiligung sei zu groß. Zudem benötige die Ukraine etwas ganz anderes viel dringender.26.02.2024
