Umwelt und Verbrenner bewahrenEVP steht vor Spagat im EU-ParlamentDie EVP muss im EU-Parlament ein Dilemma auflösen. Sie will, dass Verbrenner auch über 2035 hinaus neu zugelassen werden dürfen. Möglich machen sollen das E-Fuels, obwohl deren ausreichende Verfügbarkeit in den Sternen steht. Und die Umwelt schützen, will die Fraktion auch noch. 11.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerHabeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nichtNächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.10.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im AufwindWas bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.10.12.2024
Hofreiter ist skeptischMigrationsforscher sieht Möglichkeit für "historischen Wendepunkt" der FlüchtlingssituationTausende Exil-Syrer feiern am Sonntag den Sturz des Assad-Regimes auf den Straßen deutscher Städte. Können sie in absehbarer Zukunft in ihr Heimatland zurückkehren? Ein Wissenschaftler hält es für möglich, dass weniger Asylanträge gestellt werden.09.12.2024
Debatte in der UnionJetzt warnt auch Linnemann vor Schwarz-GrünIn der Union ist umstritten, ob sie nach der Bundestagswahl mit den Grünen koalieren soll. CDU-Chef Merz gibt sich gesprächsbereit, aus Bayern hingegen kommt in regelmäßigen Abständen ein deutliches Veto. Aber auch der CDU-Generalsekretär zeigt sich besorgt.07.12.2024
Aus der Schmoll-EckeAlle Wünsche der erfolgreichen Grünen werden wahrKein Ressourcenverbrauch dank null Wirtschaftswachstum, CO2-Reduzierung durch Deindustrialisierung, Atomausstieg, Stromerzeugung auf Balkonen, jeder kann Mann oder Frau werden und Benin-Bronzen sind in Afrika - die Grünen haben in drei Jahren viel geschafft. Und was hat die lachhafte FDP aufzuweisen?07.12.2024Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Banaszak lädt zum BierGrünen-Spitze will sich mit Merz treffen Einen persönlichen Austausch hatten die neuen Grünen-Vorsitzenden und der CDU-Chef noch nicht. Aber es soll einen geben, noch vor Weihnachten. Banaszak kann sich auch ein Treffen außerhalb des Regierungsviertels vorstellen.07.12.2024
Antrag Hunderter AbgeordneterBundestag debattiert emotional über AbtreibungenLosgelöst vom Fraktionszwang wollen Hunderte Abgeordnete im Bundestag eine Neuregelung des Paragraf 218. Lediglich Union und AfD stellen sich geschlossen dagegen. Angesichts des nahen Wahltermins läuft den Initiatoren aber die Zeit weg. Das Vorhaben droht im Parlament zu versanden.05.12.2024
Habeck? "Einfach inkompetent"Söder liefert deutliches Veto zu Merz' Grünen-OfferteMarkus Söder hat keine Lust auf eine Koalition mit den Grünen. Er und seine Partei machen das seit Monaten mehr als deutlich. CDU-Chef Merz zeigt sich hingegen offen für eine Zusammenarbeit mit Robert Habeck. Der bayerische Regierungschef fährt ihm dafür umgehend in die Parade. 05.12.2024
Lieferkettengesetz-AbschaffungKubicki wirft Scholz und Habeck gebrochenes Versprechen vorSeit Anfang 2023 gilt in Deutschland ein nationales Lieferkettengesetz. Union und FDP ist das schon lange ein Dorn im Auge, beide möchten es wieder aufheben. Dabei macht Wolfgang Kubicki zwei Regierungsvertretern besondere Vorwürfe. 05.12.2024
