BSW bei 15 ProzentAfD in Sachsen-Umfrage stärkste Kraft, knapp vor der CDUDie AfD steht einer neuen Umfrage zufolge vor einem Wahlsieg in Sachsen. 32 Prozent geben an, ihr Kreuz bei der Partei machen zu wollen, die CDU landet mit 29 Prozent auf dem zweiten Platz. Die Ampelparteien hingegen haben Mühe, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. 16.08.2024
"Bedrohung für unsere Umwelt"Grünen-Chefin stemmt sich gegen Bohrprojekt vor BorkumEin niederländisches Unternehmen will vor Borkum nach Erdgas bohren. Während Parteichefin Ricarda Lang klare Kante zeigt, halten sich die zuständigen grünen Wirtschafts- und Umweltminister zurück.16.08.2024
Bedingungen an KanzlerkandidaturDer mächtige Habeck lässt die Grünen zappelnOffen wie nie zuvor äußert sich Robert Habeck zu einer möglichen Kanzlerkandidatur für die Grünen. Dass es dazu kommen wird, schließt er gar nicht aus. Doch vorher will er mit seiner Partei die "Laufwege" klären - und findet sich dabei in einer unerwartet starken Position wieder.15.08.2024Von Sebastian Huld
1,5 Prozent in allen RessortsFDP schlägt pauschale Kürzungen im Haushalt vorDie Ampel ringt weiter um den Bundeshaushalt für 2025. Wie die bestehende Milliardenlücke geschlossen werden soll, ist der Streitpunkt. Aus der FDP kommt jetzt der Vorschlag einer einheitlichen Lösung: in allen Bereichen 1,5 Prozent der Mittel streichen. 14.08.2024
Zu Boden gestoßen und beraubtWahlhelfer der Grünen in Brandenburg angegriffenDie Polizei in Brandenburg registriert immer mehr Angriffe auf Politikerinnen und Politiker. Dazu kommen im Superwahljahr beschmierte und zerstörte Plakate. Nun trifft es einen Ehrenamtlichen der Grünen. Der Kreisvorstand verurteilt den "feigen Angriff". 13.08.2024
RTL/ntv-TrendbarometerZwei von drei Bürgern sind besorgt über Aufstieg der AfDDie AfD steht in bundesweiten Umfragen stabil auf Platz zwei und könnte bei den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen je stärkste Kraft werden. Einer RTL/ntv-Umfrage zufolge halten das zwei Drittel der Befragten für besorgniserregend. Doch im Osten wollen viele die AfD in der Regierung sehen.13.08.2024
RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt deutlich vorn, Scholz und Merz liegen gleichaufIm neuen Trendbarometer führt die Union weiter deutlich. CDU und CSU sind so stark wie alle drei Ampelparteien zusammen. Doch die Stärke der Union überträgt sich nicht auf ihren voraussichtlichen Kanzlerkandidaten. 13.08.2024
Gratis- oder Flatrate-ParkenFDP macht mit Auto-Papier Stimmung gegen GrüneDie FDP schreibt wieder Papiere - dieses Mal für mehr PKW in der Innenstadt. Neben dem Autofahrer haben die Liberalen aber auch den Koalitionspartner im Visier. So richten sich die Vorhaben wie Parkerleichterungen, weniger Fahrradstraßen und ein Bekenntnis zum Motorsport ausdrücklich gegen den Koalitionspartner.11.08.2024
Kritik an Ukraine-AussagenNouripour wirft Ost-Länderchefs Feigheit vorWenige Wochen vor den Wahlen in ihren Ländern kritisieren drei Ost-Ministerpräsidenten den Ukraine-Kurs Deutschlands. Grünen-Chef Nouripour findet dafür klare Worte und attestiert ihnen eine "Flucht vor der Realität".10.08.2024
Landtagswahlen im OstenKretschmer vorn, Ramelow abgeschlagen, BSW wächst kräftigAnfang September werden in Sachsen und Thüringen Landtage gewählt. Während in Dresden Ministerpräsident Kretschmer mit einer weiteren Amtszeit rechnen kann, deutet in Thüringen vieles auf einen Regierungswechsel hin. Einflussreiche politische Kraft wird in beiden Ländern wohl das BSW.09.08.2024