Kritik an Paus' GesetzentwurfFDP vermisst "Realismus" bei KindergrundsicherungDie Bundesfamilienministerin will die Kindergrundsicherung zum 1. Januar starten, doch die Koalitionspartner zerpflücken den vorliegenden Gesetzentwurf. Ein SPD-Experte glaubt nicht mehr, dass das Prestigeprojekt der Grünen in einem Rutsch eingeführt wird.17.06.2024
"Weniger grün als Vorgeneration"Warum so viele junge Menschen die AfD gewählt habenBei der Europawahl haben die jungen Menschen vor allem die Grünen abgestraft und stattdessen die AfD gewählt. Ist das ein Zeichen für einen Rechtsruck bei jungen Leuten? Oder zieht das Thema Klima einfach nicht mehr? 16.06.2024Von Caroline Amme
Trotz WahlschlappeScholz glaubt an die eigene Kanzlerkandidatur 2025Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein: Es werde zu viel diskutiert, vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe. Zugleich äußert er sich zur Kanzlerkandidatur.15.06.2024
Drastische Strafen geplant?SPD will Bürgergeld bei Schwarzarbeit offenbar ganz streichenDie SPD macht nun offenbar Druck. Einem Bericht zufolge will sie Bürgergeld-Empfängern, die schwarzarbeiten, die Leistungen streichen. An der FDP wird dies kaum scheitern. "Manche scheinen das Bürgergeld als eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens missverstanden zu haben", so Parteichef Lindner. 15.06.2024
Untersuchungsausschuss kommtUnion schießt sich auf Habeck ein - sein Gegenschlag läuft schonDie Grünen seien die Hauptgegner in der Regierung, das sagte CDU-Chef Merz schon im vergangenen Jahr. Diesen Worten folgen immer mehr Taten. Im Zentrum der Angriffe steht Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll es einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg geben. Doch der Minister weiß sich zu wehren.13.06.2024Von Volker Petersen
Straftäter abschieben, aber wie?Ein Polizist ist tot und der Bundestag zofft sichEinen Tag vor der Beisetzung des von einem Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. debattiert der Bundestag über notwendige Konsequenzen aus dem Attentat. Über gegenseitige Schuldzuweisungen kommen die Redner dabei selten hinaus.13.06.2024Von Sebastian Huld
Ampel in der KriseEine Neuwahl führt zu: absolut gar nichtsDie Ampel streitet schier endlos, Olaf Scholz ist ein schlechter Kanzler. Es ist nur logisch, dass der Ruf nach einer vorgezogenen Wahl erschallt. Nur was bringt die, angesichts der fragmentierten Parteienlandschaft? Noch mehr Frust und Ansehensverlust des Parlamentarismus.13.06.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Union vermisst KlarheitGrüne Jugend lehnt "neuen Wehrdienst" ab Die Grüne Jugend kann dem Modell für einen "neuen Wehrdienst" nichts abgewinnen. Die junge Generation sei bereits genug durch Krisen belastet, findet Sprecherin Appuhn. Aus der Union kommen Bedenken, das Modell sei zu unklar. 13.06.2024
Auswirkungen der EuropawahlBei SPD und Grünen sitzt der Schock tiefDie Grünen verlieren bei der Europawahl mehr als jede andere Partei, doch auch die SPD muss eine heftige Schlappe einstecken. Der Schrecken sitzt bei beiden Parteien tief. Schlimmer wiegt die Ratlosigkeit, wie eine Trendumkehr gelingen kann - und wie viel Zeit der Ampel dafür bleibt.12.06.2024Von Sebastian Huld
Wahlnachlese bei Lanz "Die Grünen haben den einen oder anderen nicht zu unterschätzenden Fehler gemacht"Die Europawahlen haben für die Grünen mit einem herben Verlust geendet. Anton Hofreiter nennt bei Lanz allerlei Gründe für den Absturz seiner Partei - das leidige Thema Migration gehört seiner Ansicht nach aber nicht dazu. 12.06.2024Von Marko Schlichting
