Höckes Verband im VisierVerfassungsschutz prüft Thüringen-AfDDer Verfassungsschutz in Thüringen will sich offenbar intensiver mit der AfD auseinandersetzen. Einem Medienbericht zufolge ist der Landesverband von Rechtsaußen Björn Höcke zum "Prüffall" erklärt worden. Das liege vor allem an Aussagen des Vorsitzenden selbst.06.09.2018
"Wagen gehört gar nicht mir"Mercedes-Fahrer bekam jahrelang Hartz IVNachdem die Duisburger Polizei einen Mercedes CLS aus dem Verkehr zieht, kommt sie offenbar einem Sozialhilfebetrüger auf die Spur. Laut einem Medienbericht bezieht der polizeibekannte Fahrer seit zehn Jahren Hartz IV. Demnach soll er im Rotlichtmilieu arbeiten.06.09.2018
Chemnitz-Empörung verständlichDobrindt: Flüchtlinge haben Politik verändertIn der Migrationsdebatte findet Seehofer harte Worte - er nennt sie die "Mutter aller Probleme". So drastisch will CSU-Landesgruppenchef Dobrindt das zwar nicht aussprechen. Doch wenige Wochen vor der Landtagswahl stellt auch er die Flüchtlingsdebatte ins Zentrum. 06.09.2018
Druck auf Scheuer wächstHardware-Umrüstung von Dieseln gefordertNach Hamburg stehen nun auch in Frankfurt und Stuttgart Fahrverbote für ältere Dieselautos bevor. FDP und SPD fordern Verkehrsminister Scheuer auf, endlich zu handeln und einen Fonds für Umrüstungen einzurichten. Doch der bleibt bei seinem Nein.06.09.2018
Seehofer verteidigt Demos"Migration ist Mutter aller Probleme"Innenminister Seehofer sagt lange nichts zu den Ausschreitungen in Chemnitz. Am Rande der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe äußert er nun Verständnis für die Empörung der Menschen. Und er findet deutliche Worte zum Thema Migration.06.09.2018
Protest in Hamburg10.000 demonstrieren gegen RechtsNach den Ausschreitungen in Chemnitz kündigt das "Merkel muss weg"-Bündnis in Hamburg wieder regelmäßige Kundgebungen an. Tatsächlich kommen Tausende an den Gänsemarkt. Allerdings zur Gegendemonstration. 05.09.2018
Innenminister zu ChemnitzSeehofer kritisiert vorschnelle AnalysenSachsens Landeschef Kretschmer will von Hetzjagden in Chemnitz nichts hören, Kanzlerin Merkel dagegen verurteilt die Vorkommnisse deutlich. Die Beurteilung der Situation kommt für Innenminister Seehofer zu früh. Er vermisst "authentische Informationen".05.09.2018
Judenfeindlichkeit im SportMakkabi-Chef beklagt mehr AntisemitismusTraditionell leisten Sportvereine viel für die Integration. Die jüdischen Makkabi-Vereine berichten nun von einem nicht zu vernachlässigenden Problem: Immer wieder müssen sie sich antisemitischen Anfeindungen von arabischen Migranten stellen.05.09.2018
Mutmaßlicher Hartz-IV-BetrugBehörden beschlagnahmen Luxus-WagenWer Sozialleistungen wie Hartz IV empfängt, muss Vermögenswerte beim Staat angeben. In Duisburg haben einige Empfänger diese Pflicht offenbar nicht allzu ernst genommen. Staatsanwaltschaft und Polizei gehen in einer gemeinsamen Aktion gegen sie vor.05.09.2018
Für ältere Diesel und BenzinerFrankfurt muss Fahrverbote einführenIn Hessens größter Stadt werden die Grenzwerte für Stickoxide regelmäßig überschritten. Das Wiesbadener Verwaltungsgericht entscheidet deshalb: Frankfurt am Main muss in Zukunft Straßen für bestimmte Diesel-Fahrzeuge und Benziner sperren.05.09.2018
