"Das Gesetz ist gescheitert"Lauterbach will neuen Anlauf für OrganspendereformDie Zahl der Organspenden in Deutschland sinkt im Jahr 2022 deutlich. Gesundheitsminister Lauterbach will daher die bestehende Widerspruchslösung abschaffen. Das aktuelle Gesetz erklärt er für gescheitert.16.01.2023
Nachfolge wohl am DienstagVerteidigungsministerin Lambrecht tritt zurückEndlich erfolgt der Vollzug: Verteidigungsministerin Lambrecht bittet Kanzler Scholz um ihre Entlassung, und er nimmt an. Bereits Ende letzter Woche wird klar, dass sie zurücktritt. In der Bundesregierung herrscht danach jedoch Schweigen. Aus Respekt solle die Nachfolge erst am Dienstag bekannt gegeben werden.16.01.2023
Entscheidung bis DonnerstagBericht: Berlin stimmt "Leopard"-Lieferung wahrscheinlich zuKommende Woche treffen sich die Unterstützer-Länder der Ukraine auf der US-Basis im deutschen Ramstein. Einem Bericht zufolge wird Deutschland dann wahrscheinlich grünes Licht geben für die Lieferung von deutschen Kampfpanzern.14.01.2023
Strom, Gas, FernwärmePreisbremsen: Rechner ermittelt Höhe der AbschlägeViele Verbraucher bekommen derzeit neue Energiepreise mitgeteilt. Gleichzeitig kommen die staatlichen Preisbremsen. Mit dem Energiepreis-Rechner der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen erfahren Sie, wie der neue Abschlag bemessen sein sollte. 12.01.2023
Grüne machen Druck bei "Leopard"Polens Angebot "kann Deutschland nicht unbeantwortet lassen"Das Okay des Kanzlers zu "Marder"-Lieferungen hat der Ampelkoalition keine Ruhe beschert, im Gegenteil: Aus den Reihen der Grünen wird der Ruf nach modernen Kampfpanzern für die Ukraine immer lauter. Außenpolitikerin Schäfer fürchtet andernfalls "diplomatische Verwerfungen".11.01.2023Von Sebastian Huld
Smart Meter liefern ÜberblickModerne Stromzähler sollen Pflicht werdenStrom ist nach wie vor teuer. Smart Meter geben Verbrauchern einen Überblick über die Kosten und sollen zum Ende dieses Jahres flächendeckend zum Einsatz kommen. Dadurch soll das Stromnetz besser gesteuert werden, da die Betreiber erstmals genaue Informationen zu Zeitpunkt und Ort bekommen können. 11.01.2023
Scholz gibt die "Marder" freiWarum jetzt?Nicht die Entscheidung überrascht, sondern der Zeitpunkt: Nach langem Zögern macht Kanzler Scholz den Weg für die Lieferung deutscher Schützenpanzer an die Ukraine frei. Regierung und SPD liefern Argumente, warum Deutschland neue Wege gehen müsse - und schließen auch längst nichts mehr aus.06.01.2023Von Sebastian Huld
Militärexperte über UkraineGressel: Neue Panzerlieferungen "sind Quantensprünge"Rund 90 Schützenpanzer wollen Deutschland und die USA an die Ukraine liefern. Nach Einschätzung des Militärexperten Gressel verbessern sich damit die Offensivkapazitäten der ukrainischen Armee spürbar. Die Argumente, mit denen Berlin Kampfpanzer zurückhält, kann er dagegen nicht nachvollziehen.06.01.2023Von Sebastian Huld
"Uneingeschränktes Vertrauen"Scholz hält Lambrecht weiter für "erstklassig"Verteidigungsministerin Lambrecht sorgt mit ihrem unbedarften Silvestervideo neben Spott auch für massive Kritik. Kanzler Scholz lässt nun ausrichten, dass er weiter an ihr als Ressortchefin festhalte.04.01.2023
Des Kanzlers WagenburgmentalitätLambrechts Patzer rütteln am System Scholz Kein anderes Regierungsmitglied bereitet dem Bundeskanzler so zuverlässig Ärger wie die Verteidigungsministerin. Doch so sehr Lambrecht die Koalition auch belasten mag: Scholz wird sie eher nicht rausschmeißen. Die Gründe hierfür erzählen viel über die Art und Weise, wie Scholz das Land regiert.04.01.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
