Keine wirkliche ProblemlösungMehrheit in Umfrage lehnt AfD-Verbot abIst die AfD rechtsextrem oder nicht? Und wäre ein Verbot der Partei sinnvoll? Eine Umfrage zeigt, wie die Menschen in Deutschland darüber denken. 19.07.2025
Eindeutige EmpfehlungSeehofer hätte Brosius-Gersdorf gewähltHorst Seehofer war nicht nur CSU-Chef und Ministerpräsident, sondern auch 28 Jahre lang Bundestagsabgeordneter. Zur geplatzten Richterwahl hat er eine eigene Meinung.19.07.2025
Deutschland im KulturkampfSommerpause zwischen Aperol und BürgerkriegDer Streit um die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf versaut die Regierungsbilanz von Friedrich Merz und sprengt das Schrill-o-Meter: Wie kommt das Land mit dem Kulturkampf klar?19.07.2025Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Umgang mit Brosius-GersdorfEine Geste des Anstands hätte Merz in seiner Not geholfenDer Kanzler muss viel über die gescheiterte Richterwahl reden, aber sagt dazu wenig. Dabei könnte schon eine simple Entschuldigung bei der verfemten Richterkandidatin Brosius-Gersdorf vieles verändern. Warum aber traut sich Merz das nicht?18.07.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
SPD und Grüne sind verwundertSetzt Merz auf einen Rückzieher von Brosius-Gersdorf?Bei seiner Sommerpressekonferenz muss Bundeskanzler Merz vor allem Fragen zur gescheiterten Wahl dreier neuer Bundesverfassungsrichter beantworten. Merz bemüht sich sichtlich, vage zu bleiben. Eine Äußerung aber lässt aufhorchen - und verwundert den ohnehin pikierten Koalitionspartner.18.07.2025Von Sebastian Huld
Hüter des GrundgesetzesSo funktioniert das BundesverfassungsgerichtNormalerweise verlaufen die Wahlen neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht unauffällig. Doch in dieser Woche ist alles anders. Und viele stellen sich die Frage: Wie werden überhaupt Richter ausgesucht und welche Aufgaben haben sie? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum höchsten Gericht. 18.07.2025
"Keine Befehle erteilen"Bei Fragen zu Richterkandidaten weicht Merz ausDer Streit über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts wirkt nach. Der Bundeskanzler will sich nicht festlegen, welche Kandidaten ins Rennen gehen. 18.07.2025
Aufschlag gilt nicht für alle Wer heute noch den Solidaritätszuschlag bezahltSeit 2021 fällt der Solidaritätszuschlag nur noch für einen ausgewählten Personenkreis an. Diese Menschen werden vom Fiskus zur Kasse gebeten.18.07.2025
"Nicht mit Kopf durch die Wand"Söder warnt SPD im Richterstreit um Brosius-GersdorfDer Eklat im Bundestag um die gescheiterte Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Brosius-Gersdorf wirkt sich immer mehr auf die schwarz-rote Koalition aus. Die SPD will weiter an ihr festhalten. CSU-Chef Söder sieht dafür "kaum mehr eine Möglichkeit".18.07.2025
Was wird aus Brosius-Gersdorf?Sondersitzung für neue Verfassungsrichter-Wahl ist vom TischNach der am Streit um Frauke Brosius-Gersdorf gescheiterten Wahl von drei neuen Bundesverfassungsrichtern wollen die Grünen eine Sondersitzung noch während der parlamentarischen Sommerpause. Union und SPD können sich zwar auf wenig einigen, das aber lehnen sie ab.17.07.2025
