"Caren Miosga" mit BSW-Zoff Bei wilder Wagenknecht-Debatte kracht es gewaltigSahra Wagenknecht gerät beim ARD-Talk von Caren Miosga mächtig unter Druck. Die wilde Sendung artet mehrfach in Streit aus, denn es geht nicht nur um eine mögliche CDU-BSW-Koalition in Sachsen und Thüringen. Bei einem Thema wankt Wagenknecht gehörig - und errötet.09.09.2024Von David Bedürftig
"Eine gute Alternative" Unionsfraktionsvize für Minderheitsregierungen im OstenNach den jüngsten Landtagswahlen stehen in Sachsen und Thüringen extrem schwierige Koalitionsverhandlungen an. Unionsfraktionsvize Müller kündigt an, dass die CDU sich auch für das Modell der Minderheitsregierung entscheiden könnte, um politischen Stillstand zu vermeiden. 09.09.2024
Kanzler gibt Sommerinterview Scholz gegen Neuwahlen und für Ukraine-VerhandlungenIm Sommerinterview im ZDF lehnt Kanzler Scholz Neuwahlen ab und spricht von einem "Oppositionsideechen". In der Ukraine-Frage sieht er die Zeit für stärkere Bemühungen um Verhandlungen gekommen. Auch zum aktuellen Ampel-Streitthema, der Rente, äußert er sich.08.09.2024
Reaktion auf Solingen-Attentat Merkels Schweigen ist so traurig wie bezeichnendIslamistischer Terror wie in Solingen, die Hetze gegen Juden, die Stärke der AfD, die Energiekrise, die Schwierigkeiten der deutschen Wirtschaft, die Polarisierung, die Misere der Ampel - all das hat auch mit der Politik der Ex-Kanzlerin zu tun. Doch Angela Merkel sagt lieber nichts.08.09.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Der CDU ist es noch nicht genug Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vorSpätestens seit den Morden in Solingen ist Sicherheit Thema Nummer eins in der Bundespolitik. Die Ampel-Koalition legt nun einen Gesetzentwurf vor. Vor allem die Ausweisung von straffälligen Asylbewerbern soll erleichtert werden. Die CDU fordert noch weitergehende Maßnahmen.07.09.2024
K-Frage gewinnt an Fahrt Wüst mahnt Union zur GeschlossenheitCSU-Chef Söder strebt immer unverhohlener nach der Kanzlerkandidatur der Union. Offiziell wollen er und der CDU-Vorsitzende Merz die Frage in den kommenden Wochen klären. NRW-Regierungschef Wüst schwant offenbar schlimmes. Er mahnt zur Besonnenheit.06.09.2024
Hälfte Illegaler wird abgewiesen Merz fordert von Scholz Machtwort bei ZurückweisungenDie Union macht beim Thema Migration weiterhin Druck auf die Ampel, derzeit besonders bei Zurückweisungen an der Grenze. Hier solle Kanzler Scholz endlich ein Machtwort sprechen, fordert CDU-Chef Merz. Aktuelle Zahlen zeigen allerdings, dass die Behörden längst konsequent vorgehen. 06.09.2024
Koalition für CSU ein No-Go Söder: Union muss sich grundsätzlich von Grünen distanzierenCSU-Chef Söder warnt die Union vor einer Annäherung an die Grünen. Dies würde konservative Wähler vertreiben und die Union käme nicht über 30 Prozent bei der nächsten Wahl hinaus. Ein besseres Ergebnis sei aber nötig, um in einer Koalition weniger Kompromisse machen zu müssen.06.09.2024
Streitpunkt bei der Migration Zurückweisungen an der Grenze - geht das überhaupt?In der Migrationspolitik drängt die Union die Ampel zu einer schärferen Gangart. Einen Punkt hält CDU-Chef Merz für zentral: Deutschland muss Zuwanderung begrenzen, indem es Migranten an der Grenze zurückweist. In der Politik und unter Juristen ist dies strittig: Geht das? Und: Was bringt es?06.09.2024
Beflügelt vom Umfragehoch Söder will ins KanzleramtMit einer Bierzeltrede kurz vor der Unions-Fraktionsklausur heizt CSU-Chef Söder die Debatte um die K-Frage an. Während CDU-Chef Merz schmallippig auf eine Absprache zwischen den beiden verweist, kann Bayerns Ministerpräsident kaum verhehlen, wen er für den besten Kandidaten hält. 06.09.2024
