RTL/ntv-Trendbarometer So schlecht standen die Grünen seit Jahren nicht daWürde in dieser Woche gewählt, müssten die Grünen deutliche Verluste hinnehmen: Nur noch 11 Prozent der Deutschen wollen die Partei aktuell wählen. Zuletzt kamen die Grünen 2018 auf einen so schlechten Wert.25.06.2024
Connemann warnt EU vor Zollkrieg "Wer Wind sät, wird am Ende Sturm ernten" Die EU-Kommission will mit Zollaufschlägen auf chinesische Elektroautos vermeintlich unfaire Marktpreise ausgleichen. CDU-Wirtschafspolitikerin Connemann hält das Vorgehen für gefährlich - für deutsche Unternehmen und für Verbraucher. Im ntv Frühstart übt sie scharfe Kritik an Brüssels Alleingang.25.06.2024
Thorsten Frei im ntv Frühstart Ukrainer raus? "Es geht um die Frage, die dahinter liegt!"Unions-Fraktionsgeschäftsführer Frei versucht, die rüde Forderung von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt zu entschärfen. Dobrindt will, dass arbeitsunwillige Ukraineflüchtlinge in ihre Heimat abgeschoben werden. Dreh- und Angelpunkt sind für Frei die hohen Sozialleistungen. 24.06.2024
Grüne schießen gegen Spahn Maskenprozesse: Es geht um 2,3 Milliarden EuroDem Bund droht ein Milliardenschaden durch Klagen von Lieferanten von Corona-Masken. Wie aus offiziellen Dokumenten hervorgeht, laufen derzeit rund hundert Klagen von Händlern vor Gericht. Der Grünen-Fraktionsvize Audretsch fordert Aufklärung vom früheren Gesundheitsminister Spahn.22.06.2024
Asylverfahren in Drittstaaten? Dröge spricht von "schlechter Show" - Söder will mehr TempoNach dem Bund-Länder-Treffen versichert Olaf Scholz, die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten zu prüfen. Gleichzeitig äußert der Bundeskanzler Bedenken - ebenso wie Innenministerin Faeser. Die Grünen verweisen auf hohe Hürden. Die Union kritisiert die aus ihrer Sicht zu lange Prüfung des Verfahrens.21.06.2024
Das Bürgergeld und die Ukrainer Es liegt an Deutschland, nicht an den SündenböckenIm Vergleich zu vielen anderen EU-Staaten sind ukrainische Flüchtlinge auf dem deutschen Arbeitsmarkt schlecht integriert. Doch statt Hürden anzugehen, machen vor allem CDU-Politiker lieber die Ukrainer zu Sündenböcken.21.06.2024Ein Kommentar von Thomas Dudek
Auslagerung von Asylverfahren Scholz dämpft Erwartungen, aber will weiter prüfen Die unionsgeführten Länder dringen auf Asylverfahren in Drittstaaten, Experten haben Zweifel, dass dies rechtskonform machbar ist. Beim Bund-Länder-Gipfel erreichen die Ministerpräsidenten zumindest, dass weiter geprüft wird. Der Kanzler hält die Erwartungen aber klein. 21.06.2024
Caritas sieht "Scheinlösung" Union fordert Auslagerung von Asylverfahren in DrittstaatenDie Union dringt darauf, Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten durchzuführen. Die Regierung hatte zugesagt, die Möglichkeit zu prüfen, Ergebnisse will sie heute den Ministerpräsidenten präsentieren. Nicht nur die Caritas hält wenig von dem Vorhaben. 20.06.2024
CDU-Mann hat aber Präferenz Ramelow würde mit BSW koalieren, Voigt schließt Bündnis nicht ausDas BSW ist in Ostdeutschland auf Anhieb eine Macht und könnte bei den Landtagswahlen in Thüringen ein Wörtchen bei der Regierungsbildung mitreden. Die CDU sieht Schnittmengen, die Linke würde sogar koalieren. Dass es auch zwischen Voigt und Ramelow funktioniert, glaubt nur einer der beiden.20.06.2024
AfD an der Spitze Umfrage deutet auf Drei-Parteien-Parlament in Sachsen hinWenn am Sonntag in Sachsen ein neuer Landtag gewählt werden würde, könnten sich AfD und BSW vermutlich als Wahlsieger feiern. Einer aktuellen Umfrage zufolge würde mit der CDU nur noch eine weitere Partei sicher ins Parlament einziehen. In Thüringen sieht das Bild ähnlich aus.19.06.2024
