AfD an der Spitze Umfrage deutet auf Drei-Parteien-Parlament in Sachsen hinWenn am Sonntag in Sachsen ein neuer Landtag gewählt werden würde, könnten sich AfD und BSW vermutlich als Wahlsieger feiern. Einer aktuellen Umfrage zufolge würde mit der CDU nur noch eine weitere Partei sicher ins Parlament einziehen. In Thüringen sieht das Bild ähnlich aus.19.06.2024
Kommunalwahlen-Siege geschmälert AfD hat zu wenige Kandidaten für ihre gewonnenen MandateIn den ostdeutschen Bundesländern wird die AfD bei den Kommunalwahlen stärkste Kraft. In einzelnen Gemeinden bringt das der Partei allerdings nur wenig. Mancherorts gibt es schlicht nicht genug Personal. Das ist "nicht weiter schlimm", sagt ein Politikwissenschaftler.19.06.2024
Skepsis bei Wählern wächst Ukraine wird für Ost-CDU zum ProblemDie Bundes-CDU steht klar an der Seite der Ukraine und setzt Kanzler Scholz unter Druck, dem Land mehr Waffen zu liefern. Doch das Ergebnis der Europawahl zeigt: Im Osten ist das kein Erfolgsfaktor.18.06.2024Von Volker Petersen
Umfrage vor der Landtagswahl AfD in Thüringen vorn, CDU holt auf, BSW bei 21 ProzentBei der Europawahl Anfang des Monats legt die AfD auch in Thüringen stark zu. Bei einer Umfrage vor der Landtagswahl im September gibt die Rechtsaußen-Partei in dem Bundesland aber leicht ab. Die CDU holt dagegen auf - und hat eine Chance auf eine Koalition.18.06.2024
Neue Runde in Fördergeld-Affäre Stark-Watzinger lehnt eigenen Rücktritt abNach Protesten an Universitäten gegen den Krieg in Gaza und belastenden E-Mails entlässt Bildungsministerin Stark-Watzinger ihre Staatssekretärin. Nun gerät die Ministerin selbst in den Fokus der Kritik, die Rede ist von einem "Bauernopfer". Die FDP-Politikerin weist alle Vorwürfe von sich.17.06.2024
Bürgergeld für Ukrainer Die Union hilft der AfD - und merkt es nicht einmalDie Union macht Wahlkampf auf dem Rücken der ukrainischen Flüchtlinge. Das kann dramatisch nach hinten losgehen. Und es ignoriert einen zentralen Punkt: Ohne die Waffenlieferungen an die Ukraine gäbe es noch viel mehr Flüchtlinge in Deutschland.17.06.2024Ein Kommentar von Hubertus Volmer
CDU- und FDP-Ideen perlen ab Regierung plant keine neuen Bürgergeld-Regeln für UkrainerGeht es nach dem Willen der CDU, soll wehrpflichtigen Ukrainern in Deutschland das Bürgergeld entzogen werden. Die FDP fordert, neu ankommenden Geflüchteten aus dem angegriffenen Land nur noch Asylbewerberleistungen zu gewähren. Beide Ideen prallen an Arbeitsminister Heil und Kanzler Scholz jedoch ab.17.06.2024
EVP-Chef im ntv Frühstart "Keine Hinterzimmer-Deals" - Weber will von der Leyen an EU-SpitzeKurz vor der Abreise nach Brüssel spricht Manfred Weber bei ntv über Ursula von der Leyen und ihre mögliche zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Eine Vorentscheidung darüber könnte heute fallen. Weber setzt dabei auch auf die Stimmen von Macron und Scholz. Allerdings stehen beide gerade stark unter Druck.17.06.2024
"Weniger grün als Vorgeneration" Warum so viele junge Menschen die AfD gewählt habenBei der Europawahl haben die jungen Menschen vor allem die Grünen abgestraft und stattdessen die AfD gewählt. Ist das ein Zeichen für einen Rechtsruck bei jungen Leuten? Oder zieht das Thema Klima einfach nicht mehr? 16.06.2024Von Caroline Amme
Polizei ermittelt seit Monaten Gäste grölen "Ausländer raus" bei Feier der Jungen UnionNach dem Sylt-Video werden immer mehr rassistische Vorfälle bekannt. Jetzt kommt eine weitere Episode ans Licht, die hohe Wellen schlagen könnte: Bei einer Weihnachtsfeier der Jungen Union skandieren mehrere Menschen fremdenfeindliche Parolen. Die CDU weiß schon früh davon - verzichtet aber zunächst auf öffentliche Äußerungen.14.06.2024
