"Nicht zustimmungsfähig"Union droht mit Blockade des InfektionsschutzgesetzesAlle beteuern ihren guten Willen - doch die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes ist längst zum Spielball parteipolitischer Interessen geworden. Für die Union gehen die Stoßrichtung sowie einzelne Maßnahmen in die falsche Richtung oder nicht weit genug. Die SPD gibt sich unbeeindruckt.17.11.2021
Kritik an Hotspot-LändernGünther findet Corona-Gipfel überflüssigEin Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern steht bevor, doch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident erwartet davon wenig. Der CDU-Politiker Günther verweist auf eine erträgliche Corona-Lage im eigenen Land und wirft seinen Kollegen in Hotspot-Ländern Untätigkeit vor.17.11.2021
Panne in NeuköllnMerz verwechselt West- und Ost-BerlinIn Berlin stellt Friedrich Merz am Dienstagabend sein Team vor. Dabei heißt er die Journalisten in "Ost-Berlin" willkommen. Dabei befindet er sich dort gar nicht - das Estrel-Hotel liegt im alten Westteil der Hauptstadt.17.11.2021
Mit 120 km/h bei Tempo 70Rasender Amthor muss Führerschein abgebenPhilipp Amthor möchte offenbar über einen Chauffeur nachdenken. Nicht nur aus Gründen der Bequemlichkeit, sondern auch, weil sich der CDU-Politiker nicht zum ersten Mal ein Fahrverbot eingehandelt hat. Der 29-Jährige soll 50 Kilometer pro Stunde zu schnell gefahren sein.16.11.2021
Union pocht auf mehr InstrumenteMerkel ist alarmiert wegen Verlauf der PandemieDie Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt und die Politik streitet weiter über den Umgang mit der vierten Pandemiewelle. Während die Kanzlerin vor einer Überlastung der Kliniken warnt, will die Union nach ntv-Informationen den Entwurf der Ampel-Parteien für ein neues Infektionsschutzgesetz erweitern.16.11.2021Von Franca Lehfeldt
Kein Votum von KreisvorstandBuder scheitert bei Bewerbung um CDU-VorsitzWenige Stunden nach Bekanntgabe ihrer Bewerbung um den CDU-Chefposten ist der Name von Sabine Buder schon wieder aus dem Rennen. Der Kreisvorstand Märkisch-Oderland verweigert der brandenburgischen Kommunalpolitikerin die Nominierung. 16.11.2021
Nicht nur für vulnerable GruppenSpahn empfiehlt Booster auch vor Sechs-Monats-FristMenschen ab 18 Jahren sollen eine Corona-Auffrischungsimpfung erhalten dürfen, auch wenn noch keine sechs Monate nach der vollständigen Immunisierung vergangen sind. Das regt Gesundheitsminister Spahn in einem gemeinsamen Schreiben mit dem Kassenärzte-Chef Gassen an.16.11.2021
Werden es vier Kandidaten?CDU-Politikerin Buder will für Vorsitz kandidierenNeben Norbert Röttgen, Helge Braun und Friedrich Merz wäre sie die erste Frau im Rennen um den CDU-Vorsitz: Sabine Buder, Stadtverordnete im brandenburgischen Biesenthal, will sich von ihrem Kreisverband Märkisch-Oderland nominieren lassen.16.11.2021
Team für CDU-Vorsitz vorgestelltMerz drängt in die MitteEr ist 66, möchte aber der Erneuerer der CDU werden: In Berlin stellt Friedrich Merz sein Team vor. Der Berliner Mario Czaja soll Generalsekretär werden, Christina Stumpp aus Baden-Württemberg seine Stellvertreterin. Eine kluge Wahl.16.11.2021Von Volker Petersen
Mehr Stellen als Schröder 2005Merkel soll als Altkanzlerin neun Mitarbeiter bekommenAuch nach Ende ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin steht Angela Merkel ein Büro im Bundestag zu. Der Antrag der dafür nötigen Stellen sorgt allerdings für Irritationen, die Opposition wirft Merkel mangelnde Bescheidenheit und "Überausstattung" vor. 16.11.2021
