Cum-Ex-Geschäfte

Wann wusste Olaf Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs was über den Cum-Ex-Fall Warburg? Erinnerungslücken schließen helfen könnte ein neu entdeckter Kalendereintrag des damaligen Finanzsenators Tschentscher. Doch sowohl Scholz als sein Amtsnachfolger im Rathaus wiegeln ab.

Abbas' Holocaust-Relativierung im Kanzleramt, steigende Energiepreise, der Cum-Ex-Skandal: Hinter Kanzler Scholz liegt eine schwierige Woche. Er dürfte nicht traurig sein, dass nun eine Reise in eine andere Zeitzone ansteht. Doch auch dort kann es ungemütlich werden. Von Sebastian Schneider

Nicht als Regierungschef, sondern als beinharter Jurist tritt Scholz vor den Cum-Ex-Untersuchungsausschuss. Seine aufreizende Nichterinnerung können die Abgeordneten mit ihren Fragen nicht durchbrechen. Doch sein Fazit nimmt dem Kanzler keiner ab: "Da war nichts"?

Bei seiner ersten Befragung zum Cum-Ex-Skandal vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss hatte sich Bundeskanzler Scholz an einiges nicht erinnern können. Nun muss er sich das zweite Mal den Fragen der Ausschussmitglieder stellen und weist die Vorwürfe gegen ihn vehement zurück.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich verdribbelt und sei unglaubwürdig. So beurteilt der ehemalige Linken-Abgeordnete de Masi das Agieren des SPD-Politikers in der Cum-Ex-Affäre. Es sei fraglich, ob sich jene, gegen die ermittelt wird, noch lange schützend vor ihn stellen.

Der kleinste Anschein von Kungelei zwischen einer Bank und Politikern schadet der Demokratie. Olaf Scholz nimmt das in Kauf, ist von Fragen nach Cum-Ex genervt und verschaukelt clever die Öffentlichkeit. Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Welche Rolle spielt Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre? Zum zweiten Mal muss sich der Bundeskanzler den Fragen eines Untersuchungsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft stellen. Kurz vor der mit Spannung erwarteten Sitzung wird die Kritik am Regierungschef immer lauter.

Richard Seelmaecker, CDU-Vertreter im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal, bezichtigt Olaf Scholz der Lüge. Der Christdemokrat präsentiert ein Motiv, warum Hamburg der Warburg-Bank Millionen überließ. Sein Fazit: "Das stinkt alles zum Himmel."

Am Freitag muss Olaf Scholz dem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft in Sachen Cum-Ex Rede und Antwort stehen. Doch auch der Finanzausschuss des Bundestags interessiert sich für die Vorgänge um die Hamburger Warburg-Bank. Die Union will den Kanzler womöglich nocheinmal vorladen.

Bei der Untersuchung der Cum-Ex-Geschäfte der Warburg-Bank überprüft die Kölner Staatsanwaltschaft auch ein Mail-Postfach der Büroleiterin von Kanzler Scholz. Laut einem Bericht des "Stern" wird dabei eine verdächtige Mail gefunden - es geht um "Überlegungen zum Löschen von Daten".