EU will unabhängiger werdenScholz reist mit Wirtschaftsdelegation nach PekingAnfang November macht Kanzler Scholz seinen Antrittsbesuch in China. Er wird von Managern begleitet und betont die Kontinuität der Beziehung und Gepflogenheiten, auch aus EU-Perspektive. Die Einsichten hoher EU-Politiker nach dem Gipfel in Brüssel fallen etwas kritischer aus.21.10.2022
Gaspreisdeckel für HöchstpreiseScholz fühlt sich bei EU-Gipfel nicht isoliertZehn Stunden verhandeln die EU-Spitzen in Brüssel über die Begrenzung der Energiepreise für Haushalte und Unternehmen. Kanzler Scholz muss sich wegen des deutschen Kurses reichlich Kritik anhören. Am Ende einigt man sich auf ein gemeinsames Vorgehen - das lässt aber viel Interpretationsspielraum. 21.10.2022
Maßnahmen gegen EnergiekriseEU plant milliardenschweres EntlastungspaketAngesichts immer höherer Energiepreise plant die EU-Kommission neue Hilfen: Mit 40 Milliarden Euro sollen Haushalte und Unternehmen entlastet werden. Darüber verhandelt wird Ende der Woche auf dem EU-Gipfel. Zum viel geforderten Gas-Preisdeckel hält sich die Behörde weiter bedeckt.18.10.2022
Scholz eckt in Prag anEU-Partner wettern gegen "Doppelwumms"In Deutschland soll der große Energiepreis-Abwehrschirm, inoffiziell schlicht der "Doppelwumms", den Menschen horrende Gasrechnungen ersparen. Bei den EU-Partnern scheint er dagegen der Schrecken selbst zu sein. Beim Gipfel in Prag muss sich Kanzler Scholz einiges anhören.07.10.2022
Scholz in Prag unter DruckImmer Ärger mit dem WummsDer "Doppelwumms" soll für die Deutschen endlich die große Entlastung bringen. Für Bundeskanzler Scholz bringt der 200-Milliarden-Abwehrschirm beim EU-Gipfel vor allem eines: Ärger. Deutschland muss sich den Vorwurf gefallen lassen, ein Energie-Egoist zu sein.07.10.2022Von Nadine to Roxel, Prag
Zeichen der Einheit gegen PutinRegierungschefs treffen sich zu Mega-Gipfel in PragDutzende europäische Länder kommen erstmals in dieser Runde zusammen. Die Europäische Politische Gemeinschaft will wirtschaftliche und politische Themen besprechen. Es geht dabei vor allem um eine Signal im Russland-Konflikt an und ein Zeichen des Zusammenhalts an Moskau.06.10.2022
Bilanz der Gipfel-WocheAuch die Mächtigen sind ratlosAm Ende einer Woche der Gipfeltreffen zeichnet sich die Ordnung des neuen Kalten Krieges ab. Aber nicht, wie Deutschland durch den nächsten Winter kommt.29.06.2022Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Manche EU-Staaten drohenWird die Ukraine heute EU-Beitrittskandidat?Die EU-Kommission empfiehlt, der Ukraine den Status als EU-Beitrittskandidat zu verleihen. Deren Präsident Selenskyj wirbt quasi täglich dafür. Doch alle 27 Mitgliedstaaten müssen zustimmen. Heute wird es ernst - nicht nur für die kriegsgebeutelte Ukraine.23.06.2022
Scholz vor Gipfel-Marathon"Partnerschaft mit Russland absehbar unvorstellbar"In den kommenden Tagen stehen mehrere Gipfeltreffen an, bei denen es um die Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine geht. Im Bundestag macht Scholz deutlich, dass er ein baldiges Ende des Kriegs für unwahrscheinlich hält, "weil Putin noch immer an die Möglichkeit eines Diktatfriedens glaubt".22.06.2022Von Hubertus Volmer
Für Deckung laufender KostenEU sagt Ukraine weitere Milliarden zuDer Krieg kostet die Ukraine jeden Monat mehrere Milliarden Euro. Die fehlen, um etwa Schulen und Krankenhäuser zu betreiben oder Renten auszuzahlen. Immer wieder bittet das Land um Hilfe. Die EU macht nun weitere Gelder locker.31.05.2022
