EU sieht Schwellenwert erreichtFür drei große Porno-Portale greifen strengere RegelnGroße Porno-Portale landen immer wieder in Listen der weltweit am meisten genutzten Internetseiten. Damit gelten für drei von ihnen nun Regeln, welche die Europäische Kommission bereits etwa Google, Facebook oder X auferlegt hat.20.12.2023
Deutliche Verschärfung geplantEU verkündet Durchbruch in Verhandlungen zu AsylreformDas Asylsystem in der EU wird grundlegend reformiert. Nach jahrelangen Diskussionen verständigen sich Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments auf entsprechende Gesetzestexte. So soll illegale Migration eingedämmt werden. 20.12.2023
Falschinformationen im NetzEU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Onlinedienst XBereits im Oktober verwarnt Brüssel die Online-Plattform X wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas. Nun leitet die Kommission ein formales Verfahren ein.18.12.2023
"Schmiergeld" an Orban?EU gibt eingefrorene Milliarden für Ungarn freiSeit Jahren wirft die EU Budapest vor, Standards und Grundwerte der Union zu untergraben. Nun kommt Brüssel Ungarns Präsident Orban entgegen und gibt eingefrorene EU-Gelder frei. Der Schritt sorgt kurz vor dem EU-Gipfel zur Ukraine für Kritik.13.12.2023
Wahlprogramm der Liberalen stehtFDP fordert schlankere EU-KommissionFür die Europawahl 2024 plant die FDP einiges, wie das kürzlich beschlossene Wahlprogramm der Partei zeigt. Sie will zum Beispiel, dass es künftig nur noch 18 EU-Kommissare gibt und dass das Europaparlament ihren Sitz in Straßburg aufgibt. Auch Migration ist ein Thema.11.12.2023
Möglicher EU-Beitritt Kiews"Putin denkt, dass es nie passieren wird"Die Entscheidung, ob die EU Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine starten soll, rückt näher. Expertin Marie Dumoulin erklärt, warum neben der EU auch die Ukraine bei einem zu schnellen Beitritt Probleme bekommen kann. Und warum Russlands Präsident Putin gar nicht daran denkt, dass Kiew Mitglied werden könnte.10.12.2023
Hilfe blockiertOrban weiterhin gegen EU-Mitgliedschaft der UkraineSeit Tagen bremst Orban europäische Militärhilfen für die Ukraine aus. Bei seinem Frankreichbesuch lehnt er einen EU-Beitritt des Kriegslandes kategorisch ab. Die Ukraine sei korrupt und müsse sich Brüssel erst einmal annähern. Parlamentarier werfen ihm Erpressung vor. 08.12.2023
Regelmäßige MedizinchecksAutofahrern in der EU drohen strengere FührerscheinregelnAuf Autofahrerinnen und Autofahrer in der EU kommen neue Regeln beim Führerschein zu. Wie die genau ausgestaltet werden, wird gerade verhandelt. Im Europaparlament zeichnet sich jedoch ein deutlich strengerer Ansatz ab als der, den die EU-Staaten vertreten.07.12.2023
Deutsche Autobauer atmen aufBrexit-Zölle für E-Autos sollen aufgeschoben werdenIn Großbritannien drohten deutsche Hersteller, beim Verkauf von E-Autos weiter hinter chinesische Konkurrenten zurückzufallen. Grund waren Zölle wegen des Brexits. Doch nun empfiehlt die EU-Kommission, diese weiter auszusetzen. Auch für die britische Autoindustrie ist das eine gute Nachricht.06.12.2023
Faeser und EU-Kommission warnenAktuell "enormes Risiko" von Terroranschlägen Der tödliche islamistische Angriff auf einen Touristen in Frankreich hat die Angst vor neuen Attacken nochmals größer werden lassen. Bundesinnenministerin Faeser nennt die derzeitige Gefahr "akut". Und auch aus der EU-Kommission gibt es Warnungen.05.12.2023
