EU-Kommissionspräsident

Auf dem EU-Gipfel streiten die Staats- und Regierungschefs weiter über den zukünftigen Kommissionspräsidenten. Nachdem Merkel Weber aufgegeben hat, setzt sie sich weiter für den Sozialdemokraten Timmermans ein. Doch Widerspruch kommt jetzt auch aus Bayern.

Nach mehr als 20 Stunden Verhandlungen ist noch immer kein neuer EU-Kommissionspräsident in Sicht. Das Treffen der 28 Staats- und Regierungschefs wird unterbrochen. Die Beratungen werden auf Dienstag vertagt, wie ein Sprecher von Ratspräsident Tusk bestätigt.

Deutschland, Frankreich, Spanien und die Niederlande wollen den Sozialdemokraten Timmermans als Chef der EU-Kommission durchsetzen. Doch die Konservativen des Kontinents stellen sich noch quer: Schließlich ist die EVP Siegerin der Wahl. Nun macht ein Kompromissvorschlag die Runde.

Die Beratungen zur Besetzung der freiwerdenden EU-Spitzenposten verlaufen zäh, eine Einigung ist nicht in Sicht. Doch Ratspräsident Tusk arbeitet unermüdlich weiter. Im sogenannten "Beichtstuhlverfahren" ködert er kritische Staatschefs mit neuen Kandidaten.

• Lange Vorgespräche bei EU-Gipfel Schlappe für Merkel bei Brüsseler Postenpoker
• Zäher Personalpoker in Brüssel Keine Lösung bei Vergabe der EU-Spitzenposten in Sicht

Die Staats- und Regierungschefs der EU suchen in Brüssel einen neuen Kommissionspräsidenten. Wahlsieger Weber hat in diesem Kreis keine Mehrheit. Den Sozialdemokraten Timmermanns lehnt die EVP als größte Fraktion im Parlament ab. Es droht eine lange Nacht.

Weil der Widerstand gegen den deutschen Kandidaten Weber zu groß scheint, wird nach Alternativen für den Posten des EU-Kommissionschefs gesucht. Ratschef Tusk bringt nun einen Sozialdemokraten ins Spiel - ohne einen Namen zu nennen. Doch auch dabei zeichnen sich Probleme ab.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber kommt wohl für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten nicht mehr in Frage. EU-Kommissar Günther Oettinger hält dennoch bis zuletzt an dem CSU-Politiker fest. Auch in Sachen GroKo hat er eine klare Meinung.

Auf dem G20-Gipfel in Osaka geht es nicht nur um Weltpolitik. Auch EU-interne Fragen werden verhandelt, etwa wer der künftige EU-Kommissionspräsident wird. Laut einem Bericht kommt dafür Manfred Weber nicht mehr in Frage. Darauf hätten sich die EU-Staats- und Regierungschefs geeinigt.

Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beraten am Sonntag in Brüssel erneut über die Besetzung von Topjobs in der EU. Ob der CSU-Politiker Manfred Weber noch Aussichten auf den Kommissionsvorsitz hat, zeigt sich in den nächsten Tagen.

Der Brüsseler EU-Personalpoker erreicht Ursula von der Leyen. Sie ist als EU-Außenbeauftragte im Gespräch. Damit würde der Weg für AKK frei, neue Verteidigungsministerin zu werden. Für die CDU wäre das ein Befreiungsschlag. Von Wolfram Weimer