Arbeit am Tausend-Teile-Puzzle EU streitet über Corona-Milliarden750 Milliarden Euro will die EU-Kommission gegen die wirtschaftlichen Negativfolgen der Corona-Krise mobilisieren. Das ist ein ambitionierter Plan, der gewaltiges Streitpotenzial in der Europäischen Union birgt. Wer möchte was - und wie verlaufen die Fronten?19.06.2020
Italien meidet das UnangenehmeLieber Plexiglas als KriseDie politische Diskussion in Italien in diesen Tagen könnte kaum absurder sein. Das Land steht wirtschaftlich am Abgrund. Millionen Jobs werden verloren gehen. Ohne Hilfe aus Brüssel wird es nicht mehr gehen. Doch viel mehr als das bewegt das Land die Frage nach einer Unterrichtsbox für Schüler.12.06.2020Von Udo Gümpel
Billionen für die KriseEU-Kommission pumpt Corona-Hilfen weiter aufMit einem kolossalen Wiederaufbauplan will die EU-Kommission die schlimmste Rezession in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg abfedern. Dafür sollen 750 Milliarden Euro mobilisiert werden. Der Entwurf ähnelt dem bereits vorgestellten deutsch-französischen Konzept - übertrifft es aber deutlich.27.05.2020
Wertpapierkäufe gehen weiterRegierung redet Karlsruher EZB-Urteil kleinDas Bundesverfassungsgericht stellt sich erstmals gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs: Die Karlsruher Richter finden die milliardenschweren Wertpapierankäufe der EZB problematisch. Die Verantwortlichen nehmen das Urteil zur Kenntnis, größere Konsequenzen hat es nicht.11.05.2020
Für Sommer noch nichts buchenVon der Leyen rät von Urlaubsplanung abWer gerade zu Hause sitzt und schon mal eine Ferienwohnung für den Sommerurlaub sucht, sollte abwarten. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen rät von einer Buchung ab. Die Situation sei schlicht nicht zu überschauen, sagt die frühere Verteidigungsministerin.12.04.2020
"Sehen bei Ungarn genau hin"Von der Leyen droht Orban mit VerfahrenUngarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban nutzt die Corona-Krise, um seine Befugnisse auszuweiten. Seine Notstandsgesetze erlauben es ihm, per Dekret zu regieren und das Parlament auszuhebeln. Die EU-Kommissionschefin beobachtet die Entwicklungen mit Sorge.12.04.2020
Virus in mehr als 50 LändernAfrika bekommt Milliarden für Corona-KampfIn Afrika werden derzeit noch wenige Corona-Tote gezählt, das könnte sich jedoch schnell ändern. Die Afrikanische Entwicklungsbank will den möglichen Folgen mit einer kräftigen Finanzspritze entgegenwirken. Auch Europa stellt viele Milliarden Euro bereit.09.04.2020
Weitere Ausgangssperren nötigVon der Leyen: "Haben Virus unterschätzt"Das Coronavirus schien lange ein chinesisches Problem zu sein. Die europäische Politik habe den Ernst der Lage erst spät begriffen, räumt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein. Beim Thema Ausgangssperren käme es auch auf die Zustimmung der Bevölkerung an.18.03.2020
Abschottung im Norden und OstenDeutsche Nachbarn machen Grenzen dichtEs ist der Kern des Schengen-Raums - offene Grenzen. Doch in Zeiten der Corona-Pandemie rücken viele Länder davon ab. So soll eine weitere Verbreitung gebremst werden. Die EU ist von der Aufgabe der Grenzfreiheit wenig begeistert. Frankreichs Präsident Macron ringt um Alternativen.13.03.2020
Von der Leyens SMS gelöscht"Die Ministerin hat ordentlich aufgeräumt"Die Opposition schäumt. Im Verteidigungsministerium wurden die SMS von der Leyens gelöscht. Damit kann der Untersuchungsausschuss diese nicht mehr prüfen. Besonders pikant: Offenbar konnte die ehemalige Ministerin selbst prüfen, ob auf den Handys Beweismittel vorhanden gewesen seien.14.01.2020