Wieduwilts WocheSchock-Studie aus Brüssel: Paragrafen kann man nicht essenGanz Deutschland zankt über Migration, dabei gerät ein anderes Thema in den Hintergrund: Wie werden wir endlich wieder wirtschaftlich erfolgreich?13.09.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Viele deutsche Expats in Wien"Österreich ist unser Tor nach OstenÖsterreich ist näher dran an den EU-Beitrittskandidaten im Westbalkan als Deutschland. Das gilt auch für die Ukraine. Unsere Nachbarn sind gut vernetzt. Ein Vorteil auch für uns?12.09.2024Von Andrea Sellmann und Céline Jouffrau
Mächtig Krach im BundestagMerz und Scholz gehen nach Gipfel-Scheitern in den NahkampfAmpel und Union haben sich zuletzt eine Reihe heftiger Debatten im Bundestag geliefert. Doch nach dem Scheitern des Asylgipfels wird der Ton noch einmal giftiger. Der Bundeskanzler spricht CDU-Chef Merz die Seriosität ab, der wiederum attestiert Scholz Unfähigkeit - und punktet mit einem Trick.11.09.2024Von Sebastian Huld
"Long Covid" der Wirtschaft?Riesige Probleme: Unternehmen verlieren Vertrauen in ChinaUndurchsichtige Regelungen, erschwerter Marktzugang und schwache Nachfrage: Ausländische Firmen kämpfen in China mit großen Problemen. Ist das Land der Mitte tatsächlich noch ein guter Standort? Die europäische Handelskammer warnt.11.09.2024
"Muss absolute Ausnahme bleiben"Brüssel bewertet deutsche GrenzkontrollenDie EU-Kommission legt sich bislang nicht fest, ob sie umfassende deutsche Grenzkontrollen genehmigen wird. Der Antrag von Innenministerin Faeser werde derzeit geprüft. In Brüssel lässt man aber durchblicken, dass die Hürden hoch liegen. 10.09.2024
Gesetzeslage "unzweifelhaft"Migrationsforscher: Zurückweisungen sind rechtswidrigDie Union fordert rechtssichere Zurückweisungen von Geflüchteten an deutschen Grenzen. Das soll Bundesinnenministerin Faeser sicherstellen. Migrationsexperten sind sich jedoch sicher, dass das Vorhaben scheitern wird. Die Rechtslage sei hier sehr klar. Der Union werfen sie Taktik vor. 10.09.2024
Endgültige Niederlage vor EuGHApple muss doch 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlenIm Streit mit der EU-Kommission um rund 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen erleidet Apple vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine endgültige Niederlage. Die Richter in Luxemburg heben ein vorheriges Urteil zugunsten von Apple auf.10.09.2024
EuGH: Marktposition missbrauchtGoogle muss 2,4 Milliarden Euro Strafe zahlenGoogle bevorzugt bei den Suchergebnissen seinen eigenen Preisvergleichsdienst und missbraucht damit seine marktbeherrschende Stellung. Zu diesem Urteil kommt Europas höchstes Gericht. Um die saftige Geldbuße der EU-Kommission kommt der Tech-Riese damit nicht mehr herum.10.09.2024
Vor dem MigrationsgipfelUnion vermisst Details zu Faesers angekündigten GrenzkontrollenNoch immer steht ein Fragezeichen hinter dem Migrationsgipfel. CDU-Chef Merz stellt vorab die Bedingung, die Ampel müsse etwas anbieten. Die führt demnächst für sechs Monate Kontrollen an allen Landesgrenzen wieder ein. Die wiederum stören Linke und Wirtschaftsvertreter. 10.09.2024
Draghi mit Marshall-Plan 2.0EU sucht Weg zu alter Stärke - Abstand zu USA und China zu großDie EU muss nach Ansicht der Kommission ihre Wettbewerbsfähigkeit massiv erhöhen. Andernfalls wächst der Abstand zu den USA und China. Außerdem stünden das politische Gewicht und das Sozialsystem auf der Kippe. Um Boden gutzumachen, fordert Ex-EZB-Chef Draghi Reformen und Milliarden-Investitionen. Und damit beginnen die Probleme.09.09.2024