EU

Während sich der Flugverkehr in der EU fast vollständig von der Corona-Krise erholt hat, bleibt Deutschland zurück. Ein Grund: Die Standortkosten sind hierzulande in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen – mit spürbaren Folgen für Airlines und Passagiere. Nun wird über Gegenmaßnahmen diskutiert.

Kurz nach seinem Amtsantritt verhängt US-Präsident Trump Zölle auf EU-Stahl und -Aluminium. Die Europäer reagieren mit Gegenzöllen, doch einige Top-Politiker warnen vor einer Eskalation. Nun werden die Maßnahmen verschoben - um mehr Zeit für Verhandlungen mit Washington zu gewinnen.

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Der EU und damit Deutschland drohen Zölle der USA, unter anderem auf Autoexporte. Dabei ist der Markt mittlerweile der absatzstärkste für deutsche Hersteller. Die Sorge vor Aufschlägen ist daher immens. Die Ausfuhren legen aber insgesamt zu. Eine Fahrzeuggruppe tut sich besonders positiv hervor.

John Bolton ist in der ersten Amtszeit Sicherheitsberater von Donald Trump, mittlerweile jedoch sein erklärter Gegner. In einem Interview berichtet er von Plänen des US-Präsidenten, aus der Nato auszutreten. Die seien sehr real und Europa könnte einen Fehler machen, der Trump sogar noch bestärke.

• Video Friedensforscher: "Trumps rote Linien verschieben sich immer wieder"

Nachdem sich Meta ausgiebig mit dem "komplexen Regulierungssystem der EU "auseinandergesetzt" hat, führt der US-Konzern jetzt auch in insgesamt 41 europäischen Ländern seine KI-Funktionen ein. Zunächst soll Meta AI in Whatsapp, Facebook, Instagram und Messenger als Chatbot zur Verfügung stehen.

Die EU-Kommission mahnt eindringlich zu mehr Zusammenarbeit des Staatenbundes beim Thema Verteidigung. Dringend müssten Fähigkeitslücken geschlossen werden. Russlands Umstellung auf Kriegswirtschaft sei ein Zeichen für einen "langfristigen aggressiven Plan".

Noch ist die Diskussion eher theoretisch, doch die Lage könnte rasch ernst werden. Agrarexperten warnen, dass Zölle der EU auf Sojabohnen direkte Auswirkungen auf die hiesigen Fleischpreise haben würden. Denn die USA sind der größte Lieferant.

Google muss sich seit gut einem Jahr an das Gesetz für digitale Märkte in der EU halten. Der Digitalriese verstößt aus Sicht der EU-Kommission mit seiner Suche jedoch gegen die Regeln. Jetzt droht dem US-Konzern eine Strafe von bis zu zehn Prozent des Umsatzes.

Die EU-Länder befürchten, dass die Zölle der USA auf Stahl- und Aluminiumimporte dafür sorgen, Waren aus Billiglohnländern nach Europa umzulenken. Um die heimische Industrie zu schützen, senkt Brüssel die erlaubte Menge an zollfreien Einfuhren. Auch Indien beginnt, seinen Markt zu sichern.

Die Brandmauer im EU-Parlament ist eingestürzt. Die europäische Fraktion der CDU sucht Mehrheiten mit Parteien des rechten Rands, auch mit der AfD. Bei der Abstimmung über das Lieferkettengesetz droht sie, es nochmal zu tun. Die Konservativen könnten sich damit ins eigene Knie schießen. Ein Kommentar von Lea Verstl