Alles auf eine Karte gesetztUrsula von der Leyen kündigt Rücktritt anUrsula von der Leyen will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten - unabhängig davon, ob sie zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird oder nicht. Die Kanzlerin sei über den geplanten Schritt bereits informiert, heißt es. 15.07.2019
Projekt noch nicht aufgebenBundesrechnungshof will Pkw-Maut für alleIm Juni scheitert das Maut-Projekt der CSU an der Entscheidung des EuGHs. Nun spricht sich der Präsident des Rechnungshofs für eine Maut für alle aus. Seine Empfehlung ist wenig verwunderlich, schließlich hat der Staat bereits viel Geld in das Projekt investiert und die Einnahmen verplant.15.07.2019
Versprechen kurz vor der WahlVon der Leyen macht ZugeständnisseSie will es unbedingt: Als erste Frau könnte Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt werden. Nun geht die CDU-Politikerin auch auf Forderungen der europäischen Sozialdemokraten ein. Ob das deren Bedenken ausräumt?15.07.2019
INF-Vertrag läuft ausEU befürchtet neues WettrüstenIn knapp drei Wochen wird eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen Geschichte sein - es sei denn, Russland lenkt noch in letzter Minute ein. Die EU versucht es mit letzten Appellen. Aber auch die USA werden in die Pflicht genommen.15.07.2019
Parteienforscher analysiert SPD"Papier der Brüsseler SPD ist ein Skandal"Die SPD macht nur mit negativen Inhalten von sich reden. Auch die Kampagne gegen die Ernennung von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin ist den Sozialdemokraten nicht gelungen. Ein Ende von diesem Elend sei nicht abzusehen, sagt der Parteienforscher Oskar Niedermayer im Gespräch mit n-tv.de.14.07.2019
"Welterfahrene Politikerin"Schily kontert SPD-Kritik an von der LeyenUm Kommissionschefin zu werden, muss Ursula von der Leyen vom EU-Parlament bestätigt werden. Der Ausgang der Wahl gilt als ungewiss. Auch, weil SPD-Abgeordnete ihr die Unterstützung versagen. Dafür geht Ex-Innenminister Otto Schily mit seinen Parteikollegen nun hart ins Gericht.14.07.2019
Ex-EVP-Kandidat Weber rechnet ab"Liberale haben EU-Parlament geschwächt"Nach seinem Aus als möglicher EU-Kommissionspräsident und Juncker-Nachfolger ist Manfred Weber noch immer schwer enttäuscht. Die Schuld für den Postenpoker gibt er Sozialdemokraten und Liberalen im EU-Parlament, die nicht nur ihm geschadet hätten.13.07.2019
Balanceakt für die MehrheitWie weit nach rechts rückt von der Leyen?Das Wahlergebnis war schon schlecht, die SPD verweigert die Unterstützung, auch die Grünen sind abgesprungen. Man könnte meinen, es wird sehr knapp für von der Leyen. Stimmt nicht. Sie muss sich nur entscheiden, wie weit sie sich nach rechts traut.12.07.2019Von Benjamin Konietzny
Entschädigung bei VerspätungWenn die Airline Kunden abwimmelt Auch in diesem Sommer werden sich viele Flüge verspäten. Passagiere haben dann oft Anspruch auf Entschädigung. Doch was tun, wenn die Fluggesellschaft trotzdem abwinkt?12.07.2019
Forderung der Vereinten NationenEU soll Seenotrettung wieder aufnehmenIn libyschen Flüchtlingslagern herrschen grauenhafte Zustände, kritisieren die Vereinten Nationen. Daher appellieren sie an die Europäische Union, ihre Such- und Rettungsaktionen im Mittelmeer wieder aufzunehmen und die Geretteten in sichere Häfen zu bringen.12.07.2019
